Beobachtungen zu einem sehr speziellen Abstimmungskampf
Vom Sonderfall zur Fussnote? Von Ulrich Schlüer, Chefredaktor der «Schweizerzeit» Volksabstimmungen leben von aus Politikern zusammengesetzten Komitees, die Partei ergreifen, um Anliegen kämpfen. Von solch einer Auseinandersetzung ist im Blick auf den 1. Juni allerdings weit und breit nichts zu sehen. Niemand wird ernsthaft behaupten wollen, es ginge am 1. Juni nicht um Wichtiges. mehr...
 
Zum 60. Jahrestag der Staatsgründung Israels
Der Afrikanische Nationalkongreß (ANC), der Kongreß Südafrikanischer Gewerkschaften (COSATU), der Südafrikanische Rat der Kirchen, die Südafrikanische Kommunistische Partei und die Sozialistische Partei Azania sowie zahlreiche Politiker - darunter mehrere Minister - Juristen, Wissenschaftler und Menschenrechtsaktivisten aus Südafrika erklären zum 60. Jahrestag der Staatsgründung Israels: mehr...
 
Notizen zur EU
politonline d.a. Gegen den EU-Reformvertrag scheint sich mehr Widerstand aufzubauen [1]. So hat der englische Millionär Stuart Wheeler, ein Förderer der Konservativen Partei, Anfang Mai beim High Court, dem obersten britischen Gerichtshof, gegen die Weigerung der Regierung, ein Referendum zum EU-Reformvertrag abzuhalten, eine Klage eingereicht. Wheeler meint, er hätte »berechtigte Erwartungen«, dass Gordon Brown ein solches zulassen müsse, denn das Gericht könne es eigentlich nur als unrechtmässig werten, wenn die Regierung ein gemachtes Versprechen breche. mehr...
 
Burma: Drohungen und Angriffspläne
politonline d.a.»Berlin«, berichtet GFP, »nutzt die Unwetterkatastrophe in Myanmar [Burma] zu einem neuen Angriff auf das Völkerrecht [1]. Anlass ist die Weigerung des Landes, den westlichen Bedingungen für Hilfslieferungen zu entsprechen. Eine »humanitäre Intervention« dürfe durchaus auch unter Bruch der myanmarischen Souveränität erfolgen, erklären mehrere Bundesminister.« Von deutsch-französischen Drohungen mit einer militärischen Intervention begleitet, brach der EU-Entwicklungskommissar Louis Michel am 13. 5. zu Verhandlungen nach Myanmar auf. mehr...
 
Noch heimlicher als sonst: die Bilderberger-Konferenz 2008
politonline d.a. Diese fand vom 8. bis 11. Mai im Plaza-Hotel, das nahe am sandigen Strand von Vouliagmeni bei Athen liegt, statt. Dort hatte auch die Konferenz des Jahres 1993 vom 22. bis 25.4. stattgefunden. In diesem Jahr gab das genaue Datum des Treffens Anlass zu Spekulationen, wobei es geheissen hatte, dass es womöglich in der USA abgehalten werden sollte, in zeitlicher und räumlicher Nähe zu dem Treffen der Trilateral Commission - der von David Rockefeller geschaffenen Privatorganisation, der auch viele Bilderberger angehören. mehr...
 
Die Welt ist nicht genug - Stauffenbergs Scheitern im Spiegel der angloamerikanischen Geopolitik - Von Wolfgang Eggert
 
»Maulkorbinitiative«: Der Titel ist gezielt irreführend!
 
»Volksinitiative Volkssouveränität statt Behördenpropaganda« und Gegenentwurf
 
Direkte Demokratie auf den Abfallhaufen?
 
Irak - Was es heisst, ein Exempel zu statuieren
 
Ist die Mafia in Brüssel an die Macht gekommen?
 
Das Imperium plant den Krieg
 
Die Unruhen in Tibet
 
Der Ständerat und die Personenfreizügigkeit - Da wird Demokratie zerstört
 
Initiative »Volkssouveränität statt Behördenpropaganda«
 
Löst die WTO auf, damit die Welt zu essen hat!
 
Gleichbleibende Klagen über das Verhalten der Politiker
 
Wir brauchen faire Abstimmungen!
 
Was Zeugen zustossen kann
 
Dieser Krieg ist für uns
 
Zur Volksinitiative für Volkssouveränität und gegen Behördenpropaganda
 
Die Lügen der Regierung
 
Der Mohnanbau in Afghanistan
 
Britisches Empire destabilisiert die Welt - Deshalb: Neues Bretton Woods jetzt!
 
In der Basler Zeitung vom 11. April 2008 waren zwei Meldungen zu lesen, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben, auf den zweiten Blick jedoch beide in die gleiche Richtung gehen
 
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