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Beobachtungen zu einem sehr speziellen Abstimmungskampf 24.05.2008 21:20
Vom Sonderfall zur Fussnote?
Von Ulrich Schlüer, Chefredaktor der «Schweizerzeit»
Volksabstimmungen leben von aus Politikern zusammengesetzten Komitees, die Partei ergreifen, um Anliegen kämpfen. Von solch einer Auseinandersetzung ist im Blick auf den 1. Juni allerdings weit und breit nichts zu sehen. Niemand wird ernsthaft behaupten wollen, es ginge am 1. Juni nicht um Wichtiges.
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Zum 60. Jahrestag der Staatsgründung Israels 24.05.2008 21:14
Der Afrikanische Nationalkongreß (ANC), der Kongreß Südafrikanischer Gewerkschaften (COSATU), der Südafrikanische Rat der Kirchen, die Südafrikanische Kommunistische Partei und die Sozialistische Partei Azania sowie zahlreiche Politiker - darunter mehrere Minister - Juristen, Wissenschaftler und Menschenrechtsaktivisten aus Südafrika erklären zum 60. Jahrestag der Staatsgründung Israels:
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Notizen zur EU 17.05.2008 22:07
politonline d.a. Gegen den EU-Reformvertrag scheint sich mehr Widerstand aufzubauen [1]. So hat der englische Millionär Stuart Wheeler, ein Förderer der Konservativen Partei, Anfang Mai beim High Court, dem obersten britischen Gerichtshof, gegen die Weigerung der Regierung, ein Referendum zum EU-Reformvertrag abzuhalten, eine Klage eingereicht. Wheeler meint, er hätte »berechtigte Erwartungen«, dass Gordon Brown ein solches zulassen müsse, denn das Gericht könne es eigentlich nur als unrechtmässig werten, wenn die Regierung ein gemachtes Versprechen breche.
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Burma: Drohungen und Angriffspläne 17.05.2008 21:59
politonline d.a.»Berlin«, berichtet GFP, »nutzt die Unwetterkatastrophe in Myanmar [Burma] zu einem neuen Angriff auf das Völkerrecht [1]. Anlass ist die Weigerung des Landes, den westlichen Bedingungen für Hilfslieferungen zu entsprechen. Eine »humanitäre Intervention« dürfe durchaus auch unter Bruch der myanmarischen Souveränität erfolgen, erklären mehrere Bundesminister.« Von deutsch-französischen Drohungen mit einer militärischen Intervention begleitet, brach der EU-Entwicklungskommissar Louis Michel am 13. 5. zu Verhandlungen nach Myanmar auf.
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Noch heimlicher als sonst: die Bilderberger-Konferenz 2008 17.05.2008 21:54
politonline d.a. Diese fand vom 8. bis 11. Mai im Plaza-Hotel, das nahe am sandigen Strand von Vouliagmeni bei Athen liegt, statt. Dort hatte auch die Konferenz des Jahres 1993 vom 22. bis 25.4. stattgefunden. In diesem Jahr gab das genaue Datum des Treffens Anlass zu Spekulationen, wobei es geheissen hatte, dass es womöglich in der USA abgehalten werden sollte, in zeitlicher und räumlicher Nähe zu dem Treffen der Trilateral Commission - der von David Rockefeller geschaffenen Privatorganisation, der auch viele Bilderberger angehören.
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Die Welt ist nicht genug - Stauffenbergs Scheitern im Spiegel der angloamerikanischen Geopolitik - Von Wolfgang Eggert 17.05.2008 21:50 |
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»Maulkorbinitiative«: Der Titel ist gezielt irreführend! 10.05.2008 22:06 |
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»Volksinitiative Volkssouveränität statt Behördenpropaganda« und Gegenentwurf 10.05.2008 22:02 |
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Direkte Demokratie auf den Abfallhaufen? 10.05.2008 21:55 |
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Irak - Was es heisst, ein Exempel zu statuieren 10.05.2008 21:52 |
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Ist die Mafia in Brüssel an die Macht gekommen? 10.05.2008 21:47 |
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Das Imperium plant den Krieg 10.05.2008 21:38 |
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Die Unruhen in Tibet 10.05.2008 21:32 |
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Der Ständerat und die Personenfreizügigkeit - Da wird Demokratie zerstört 03.05.2008 19:26 |
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Initiative »Volkssouveränität statt Behördenpropaganda« 03.05.2008 19:19 |
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Löst die WTO auf, damit die Welt zu essen hat! 03.05.2008 19:09 |
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Gleichbleibende Klagen über das Verhalten der Politiker 03.05.2008 18:54 |
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Wir brauchen faire Abstimmungen! 03.05.2008 12:51 |
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Was Zeugen zustossen kann 26.04.2008 23:14 |
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Dieser Krieg ist für uns 26.04.2008 23:08 |
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Zur Volksinitiative für Volkssouveränität und gegen Behördenpropaganda 26.04.2008 23:04 |
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Die Lügen der Regierung 26.04.2008 23:01 |
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Der Mohnanbau in Afghanistan 26.04.2008 22:57 |
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Britisches Empire destabilisiert die Welt - Deshalb: Neues Bretton Woods jetzt! 26.04.2008 22:49 |
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In der Basler Zeitung vom 11. April 2008 waren zwei Meldungen zu lesen, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben, auf den zweiten Blick jedoch beide in die gleiche Richtung gehen 19.04.2008 21:37 |
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