Die Rede Putins vor der Föderationsversammlung 25.03.2018 21:06
d.a. Nachdem die von Seiten Washingtons und der NATO im Verbund
mit
Brüssel erfolgenden Schritte zur völligen Einkreisung Russlands unvermindert
ihre Fortsetzung finden, und das Zähneknischen zahlreicher US-infizierter
Regierungsvertreter nach dessen Wiederwahl nicht zu überhören war, dürfte es im
Interesse unserer Leser sein, den sicherheitspolitischen Aspekt der Rede Putins,
die dieser am 1. März zur Lage der
Nation hielt, nachfolgend wiederzugeben.
Liebe Kollegen,
bei der Operation in Syrien konnten die verbesserten Fähigkeiten
der russischen Streitkräfte unter Beweis gestellt werden. In den letzten Jahren
ist viel getan worden, um die Armee und die Marine zu verstärken. Die Waffen
unserer Streitkräfte sind jetzt um Generationen moderner. Wir konnten über 300
Einheiten mit neuer Ausrüstung ausstatten. Die strategischen Raketentruppen
haben 80 neue ballistische Interkontinentalraketen erhalten und drei atomar
angetriebene U-Boote das Typs Borei wurden mit insgesamt 102 seegestützten
ballistischen Raketen ausgerüstet. Zwölf Raketenregimenter verfügen jetzt über
die neue ballistische Interkontinentalrakete (RS-24) Jars. Die Anzahl der
Langstrecken-Waffensysteme mit hoher
Präzision wurde verzwölffacht, die Anzahl der ferngesteuerten Marschflugkörper
sogar mehr als verdreißigfacht. Damit konnten die Armee, die Raketentruppen und
die Marine in gleichem Ausmaß deutlich verstärkt werden.
In Russland und in der ganzen Welt sind die Namen unserer neuesten
Flugzeuge, Unterseeboote, Flugabwehrwaffen und unserer land-, see- und
luftgestützten ferngelenkten Marschflugkörper bekannt. All diese Waffensysteme
sind innovativ und technisch auf dem allerneuesten Stand. Der Radarschild
entlang unserer Grenzen, der uns vor einem Raketenangriff warnen soll, wies
nach Auflösung der Sowjetunion große Löcher auf. Es ist sehr wichtig, zu
wissen, dass alle Löcher wieder geschlossen sind. In der Entwicklung unbemannter
Flugzeuge (Drohnen) haben wir einen großen Sprung nach vorne gemacht; wir haben
ein Nationales (Luft-)Verteidigungszentrum und eine Befehlszentrale für
Seeoperationen in großer Entfernung eingerichtet. Die Anzahl der Berufssoldaten
wurde um das 2,4-fache erhöht, und die Einsetzbarkeit der Ausrüstung sämtlicher
Streitkräfte wuchs von 70 auf 95-100 %. Das jahrelange Warten auf dauerhafte Unterkünfte ist überwunden, und die Wartezeit wurde um 83 %
verkürzt.
Ich möchte jetzt zu dem äußerst wichtigen Problem der Verteidigung
unseres Landes kommen und werde über die neuesten strategischen Waffensysteme
Russlands reden, die wir als Reaktion auf den einseitigen Rücktritt der USA vom
ABM-Vertrag (über die Abwehr ballistischer Raketen) sowie die bereits
vorgenommene Aufstellung neuer Raketenabwehrsysteme sowohl in den USA als auch
außerhalb ihrer nationalen Grenzen entwickeln mussten. Ich würde gern mit einem
kurzen Abstecher in die jüngere Vergangenheit beginnen.
Im Jahr 2000 haben die USA ihren Rückzug aus dem ABM-Vertrag
angekündigt. Russland war kategorisch dagegen. Für uns war der zwischen der
Sowjetunion und den USA ausgehandelte, 1972 unterzeichnete ABM-Vertrag der
Eckstein des internationalen Sicherheitssystems. Dieser Vertrag gab beiden
Vertragsparteien das Recht, je ein Abwehrsystem gegen ballistische Atomraketen
auf ihrem Territorium zu errichten. Russland stellte sein Abwehrsystem rund um
Moskau auf, und die USA schützten ihre ICBM-Basis (mit verbunkerten Interkontinentalraketen) bei Grand Forks. Zuammen
mit dem Strategic Arms Reduction Treaty / START (dem Vertrag zur Verringerung
strategischer Waffen) schuf der ABM-Vertrag nicht nur eine Atmosphäre des
Vertrauens, er hinderte beide Parteien auch daran, bedenkenlos Atomwaffen
einzusetzen und so die Menschheit zu gefährden; wegen der beschränkten Anzahl
von Raketenabwehrsystemen musste der potentielle Angreifer immer mit einem
Vergeltungsschlag rechnen.
Wir taten unser Bestes, um die US-Amerikaner von ihrem
angekündigten Rücktritt vom ABM-Vertrag abzubringen, bemühten uns aber
vergeblich. Die USA traten 2002 tatsächlich aus dem Vertrag zurück. Auch danach
versuchten wir immer wieder, in einen konstruktiven Dialog mit den
US-Amerikanern zu treten. Wir schlugen vor, auf dem Gebiet der Raketenabwehr
weiterhin zusammenzuarbeiten, um gegenseitiges Misstrauen abzubauen und eine
Atmosphäre des Vertrauens aufrechtzuerhalten. Einmal dachte ich, dass ein
Kompromiss möglich wäre, es sollte aber nicht sein. All unsere Vorschläge,
wirklich alle, wurden zurückgewiesen. Erst dann kündigten wir an, dass auch wir
unsere strategischen Atomwaffen modernisieren müssten, um unsere Sicherheit zu
gewährleisten. Die USA wollten uns mit der Zusicherung beruhigen, sie hätten
nicht vor, ein globales Raketenabwehrsystem gegen Russland zu errichten, und
ließen uns zusätzlich wissen, wir könnten tun, was wir wollten, weil sie davon
ausgingen, dass sich unsere Maßnahmen nicht gegen die USA richten würden.
Die Gründe für dieses Verhalten sind offensichtlich. Mit dem
Zusammenbruch der Union der sozialistischen Sowjetrepubliken / UdSSR, die im
Westen als Sowjetunion oder Sowjetrussland bekannt war, verlor Russland 23,8 %
seines nationalen Territoriums, 48,5 % seiner Bevölkerung, 41 % seines BIP,
39,4 %, also fast die Hälfte seines Industriepotentials, sowie 44,6 % seiner
militärischen Kapazitäten, weil die sowjetischen Streitkräfte auf die
ehemaligen Sowjetrepubliken aufgeteilt waren. Die militärische Ausrüstung der
russischen Armee war veraltet, und die Streitkräfte waren in einem desolaten
Zustand. Im Kaukasus wütete ein Bürgerkrieg und US-Inspektoren überwachten
unsere wichtigsten Urananreicherungsanlagen.
Eine ganze Zeitlang stellte sich nicht die Frage, ob wir imstande
wären, ein (neues) strategisches Waffensystem zu entwickeln, sondern die Frage
war, ob wir die nach dem Zusammenbruch der UdSSR geerbten Atomwaffen sicher
verwahren und einsatzfähig halten könnten. Weil Russland bei der
Schuldentilgung in Rückstand geraten war, kam seine Wirt schaft nicht
ohne neue Darlehen vom IWF und der Weltbank aus; außerdem war sein Sozialsystem
völlig zerrüttet. Offensichtlich hatten unsere westlichen Partner den
Eindruck, unser Land sei in absehbarer Zeit kaum in der Lage, seine Wirtschaft,
seine zivile Produktion, seine Rüstungsindustrie und seine Streitkräfte wieder
auf einem Niveau zu stabilisieren, das ihm die Verfolgung eigener strategischer
Ziele ermöglichen würde. Weil man glaubte, auf Russland keine Rücksicht mehr
nehmen zu müssen, versuchte man, einen möglichst großen militärischen Vorsprung
zu erringen, um Russland in allen künftigen Verhandlungen die Bedingungen
diktieren zu können. Grundsätzlich ist diese Position und diese Logik wegen der
damaligen Machtverhältnisse verständlich, und unsere Zurückhaltung haben wir
selbst zu verantworten.
In den langen 15 Jahren seit dem Rücktritt der USA vom ABM-Vertrag haben wir
immer wieder versucht, mit der US-Seite ernsthafte Gespräche zu führen und zu
neuen Vereinbarungen im Bereich der strategischen Stabilität zu kommen. Wir
konnten sogar einiges erreichen. 2010 haben Russland und die USA den Neuen START-Vertrag unterzeichnet, in dem es um Maßnahmen zur weiteren
Verminderung und Begrenzung strategischer Offensivwaffen ging. Im Licht der
US-Pläne zum Aufbau eines globalen Raketenabwehrschildes, die immer noch
umgesetzt werden, ist der Neue START-Vertrag nichts mehr wert, weil uns eine Verringerung der Anzahl der Trägersysteme für strategische
Atomwaffen nichts bringt, wenn einer der Vertragspartner, nämlich die USA, die
Anzahl seiner Raketen zum Abfangen unserer Interkontinentalraketen ständig und unkontrolliert erhöht, ihre Qualität
verbessert und neue Abwehrbasen auf fremdem Territorium baut. Wenn wir nichts
dagegen tun, werden unsere sämtlichen strategischen Interkontinentalraketen
wertlos, weil sie dann kurz nach dem Start (von US-Abwehrraketen) zerstört werden können.
Trotz unserer zahlreichen Proteste und Einwände ist die
Maschinerie (zum Aufbau des US-Raketenabwehrschildes) in Gang gesetzt worden,
und das Fließband läuft immer weiter. In Alaska und Kalifornien wurden neue
Raketenabwehrsysteme installiert; im Rahmen der Osterweiterung der NATO wurden
auch zwei neue Raketenabwehrbasen in Europa errichtet: Die in Rumänien ist
bereits in Betrieb. Ihre Anzahl wird weiter wachsen: Mobile
Raketenabwehrsysteme befinden sich bereits in Südkorea und sollen auch nach
Japan verlegt werden. Zum globalen US-Raketenabwehrsystem gehören auch fünf Lenkwaffen-Kreuzer und 30
Lenkwaffen-Zerstörer, die, soweit wir wissen, den Grenzen Russlands bereits
sehr nahe gekommen sind. Ich übertreibe nicht im geringsten, und der Ausbau
(des US-Raketenabwehrschildes) schreitet unaufhaltsam fort.
Was haben wir außer Protesten und Warnungen dagegen unternommen?
Wie wird Russland auf diese Herausforderung reagieren? Ich will es Ihnen sagen.
Während all dieser Jahre seit dem einseitigen US-Rückzug aus dem ABM-Vertrag
haben wir intensiv an der Weiterentwicklung der Ausrüstung und der Waffen
unserer Streitkräfte gearbeitet und einen Durchbruch bei der Entwicklung neuer
strategischer Waffen erzielt. Lassen Sie mich noch einmal daran erinnern, dass
der geplante globale Raketenabwehrschild der USA vor allem gegen unsere
Interkontinentalraketen und ihre ballistischen Flugbahnen gerichtet ist. Diese
Waffen bilden das Rückgrat unserer atomaren Abschreckung – wie bei den anderen
Staaten mit strategischen Atomwaffen.
Auch Russland verfügt wieder über moderne strategische Atomwaffen
und arbeitet ständig daran, sie preiswerter und gleichzeitig noch effektiver zu
machen, damit sie - wenn nötig - den Raketenabwehrschild überwinden können.
Sie werden auf all unseren ballistischen Interkontinentalraketen installiert. Außerdem
arbeiten wir bereits an der Entwicklung der nächsten Raketengeneration. Unser Verteidigungsministerium
und die Unternehmen der Raketen- und Raumfahrtindustrie testen schon ein neues
Raketensystem mit einer noch stärkeren Interkontinentalrakete mit der
Typenbezeichnung (RS-28) Sarmat. Die Sarmat wird die noch in der UdSSR
entwickelte (RS-20) Wojewoda ersetzen. Ihre immense Antriebskraft wird
allgemein anerkannt. Unsere ausländischen Kollegen haben ihr sogar einen
bedrohlich klingenden Namen, Satan 2, verpasst. Die Sarmat-Rakete hat
erweiterte Fähigkeiten. Sie wiegt mehr als 200 Tonnen, hat eine sehr kurze
Beschleunigungsphase und ist deshalb kaum von Abwehrraketen zu treffen. Die
Reichweite der neuen Rakete ist viel größer als die der Wojewoda, und sie kann
auch mehr Atomsprengköpfe tragen. Die Sarmat kann mit einer breiten Auswahl
unterschiedlicher Atomsprengköpfe – auch solchen mit Hyperschallgeschwindigkeit
– ausgestattet werden und Abwehrsystemen ausweichen. Wegen des verstärkten
Schutzes der Raketenabschussvorrichtungen und der hohen Startgeschwindigkeit
der Sarmat kann sie auch unter schwierigen Bedingungen starten. Die Reichweite
der Wojewoda ist 11.000 km, die der Sarmat praktisch unbegrenzt. Wie der
Video-Clip [1] zeigt,
kann sie Ziele sowohl über den Nord- als auch über den Südpol angreifen. Die Sarmat ist eine furchterregende Rakete, die wegen
ihrer stark verbesserten Eigenschaften noch nicht einmal von den fortschrittlichsten
Raketenabwehrsystemen aufgehalten werden kann. Die Sarmat war uns aber nicht
genug. Wir haben begonnen, auch ganz neue Typen strategischer Waffen zu
entwickeln, die ihr Ziel nicht auf ballistischen Schussbahnen erreichen, also
nicht von Raketenabwehrsystemen aufzuhalten sind.
Erlauben Sie mir, auch auf diese Waffen ausführlich einzugehen. Die
russischen Hightech-Waffen werden von unseren innovativsten und engagiertesten Wissenschaftlern, Erfindern und Ingenieuren entwickelt. Die haben
einen miniaturisierten Kernenergieantrieb mit besonders hoher Leistung
konstruiert, der in unseren neuesten luftgestützten Marschflugkörper des Typs
CH-101 eingebaut werden kann. Unser Marschflugkörper ähnelt dem Tomahawk-Marschflugkörper
der USA, kann aber sehr viel länger fliegen und hat eine praktisch unbegrenzte
Reichweite. Es ist ein tieffliegender Tarnkappen-Marschflugkörper, der einen
Atomsprengkopf auf einer unberechenbaren Flugbahn zu einem sehr weit entfernten
Ziel transportieren und dabei auch noch Raketenabwehrsysteme umfliegen kann. Er
ist von existierenden oder sich in
Entwicklung befindlichen Raketenabwehr- und Luftverteidigungssystemen
nicht zu orten. Ich werde heute noch mehrere Male darauf hinweisen. Ende 2017
hat Russland diesen Marschflugkörper mit Atomantrieb auf einem zentralen Trainingsgelände letztmals erfolgreich getestet. Während des
Fluges erreichte der Atommotor seine volle Leistung und den erwarteten
Vortrieb. Nach den erfolgreichen Starts und Bodentests können wir jetzt mit dem
Bau eines völlig neuen Waffentyps beginnen – eines strategischen Marschflugkörpers
mit Atomantrieb. Sie können [in dem
gestarteteen Video] sehen, wie der
Marschflugkörper das Abwehrsystem umfliegt. Weil seine Reichweite unbegrenzt
ist, kann er so lange manövrieren, wie das erforderlich ist. Zweifellos hat
bisher kein anderer Staat etwas Vergleichbares entwickelt. Eines Tages wird das
sicher möglich sein, aber bis dahin werden unsere Experten etwas noch Besseres präsentieren
können.
Wir wissen alle, dass das Entwerfen und Entwickeln unbemannter
Waffensysteme derzeit überall auf der Welt forciert wird. In Russland haben wir
sogar unbemannte tauchfähige Schwimmkörper
entwickelt, die sich ferngesteuert in sehr
großen Tiefen von Kontinent zu Kontinent fortbewegen können, dies mit einer
Geschwindigkeit, die mehrfach höher als die von U-Booten, normalen Torpedos
oder sehr schnellen Überwasserschiffen ist. Sie sind wirklich außergewöhnlich.
Sie sind geräuschlos, sehr manövrierfähig und vom Feind kaum auszuschalten. Es
gibt einfach nichts auf der Welt, was sie aufhalten könnte. Unbemannte
Unterwasserfahrzeuge können entweder konventionelle oder atomare Sprengköpfe tragen, sind also
gegen unterschiedliche Ziele einsetzbar – zum Beispiel gegen
Flugzeugträger-Gruppen, Küstenbefestigungen oder Hafenanlagen.
Im Dezember 2017 hat eine dieser innovativen, mit Atomkraft
angetriebenen Unterwasser-Drohnen einen Testzyklus beendet, der mehrere Jahre
gedauert hat. Sein Atomantrieb ist trotz seiner geringen Größe einzigartig und
hat trotz seines geringen Gewichts eine sehr hohe Antriebskraft. Der Antrieb
ist hundertmal kleiner als der Antrieb eines modernen Atom-U-Bootes; die Unterwasser-Drohne kann aber sehr viel
schneller schussbereit gemacht werden und mehr Zerstörungskraft freisetzen. Nach
erfolgreichen Tests können wir jetzt eine völlig neue strategische Waffe bauen,
die die einen großen Atomsprengkopf tragen.
Wir brauchen übrigens noch Namen für diese beiden neuartigen
strategischen Waffen, für den Marschflugkörper mit der unbegrenzten Reichweite
und für das unbemannte Unterwasserfahrzeug. Wir warten auf Vorschläge des
Verteidigungsministeriums.
Staaten mit großem Forschungspotenzial und fortschrittlicher
Technologie sind dabei, sogenannte Hyperschallwaffen zu entwickeln. Die
Schallgeschwindigkeit wird gewöhnlich in Mach angegeben, dies zu Ehren des
österreichischen Wissenschaftlers Ernst
Mach, der wegen seiner Forschung auf diesem Feld bekannt wurde. Mach 1 steht
für eine Geschwindigkeit von 1.062 km/h in einer Höhe von 11 Kilometern, also
die einfache Schallgeschwindigkeit. Geschwindigkeiten zwischen Mach 1 und Mach
5 werden als Überschallgeschwindigkeiten bezeichnet, über Mach 5 heißen sie
Hyperschallgeschwindigkeiten. Waffen mit Hyperschallgeschwindigkeit bringen in
einer bewaffneten Auseinandersetzung natürlich große Vorteile. Militärexperten
glauben, dass Raketen mit Hyperschallgeschwindigkeit von den jetzt vorhandenen
Abwehrsystemen nicht abgefangen werden können, also unverwundbar sind, weil die
Abfangraketen nicht schnell genug sind. Deshalb ist es verständlich, dass alle
Staaten mit großen Armeen Waffen mit Hyperschallgeschwindigkeit
besitzen möchten.
Meine Freunde, Russland hat bereits eine derartige Waffe. Die
wichtigste Stufe in der Entwicklung moderner Waffensysteme wurde mit der
Konstruktion einer luftgestützten Rakete erreicht, die von einem Flugzeug aus
startet, in Hyperschallgeschwindigkeit fliegt und mit großer Präzision ihr Ziel
erreicht; wie Sie bereits erfahren haben, ist sie weltweit die einzige ihrer
Art. Ihre Testflüge konnten erfolgreich beendet werden, und bereits seit 1.
Dezember letzten Jahres wird dieses System auf Flugplätzen des Südlichen
Militärbezirks erprobt. Wegen der einzigartigen Flugeigenschaften der
Hochleistungsrakete kann sie den Punkt, an dem ihr Sprengkopf freigesetzt wird, innerhalb von Minuten
erreichen. Die Rakete fliegt mit 10-facher Schallgeschwindigkeit und bleibt in
allen Phasen ihres Fluges manövrierfähig; sie kann deshalb nicht nur alle
bereits existierenden, sondern vermutlich auch alle künftigen
Raketenabwehrsysteme umfliegen und konventionelle oder atomare Sprengköpfe über
2.000 Kilometer weit transportieren. Wir haben dieses System Kinzhal [Dolch]
genannt.
Das ist aber noch nicht alles, was ich zu berichten habe. Ein
weiterer technologischer Durchbruch ist die Entwicklung eines strategischen
Raketensystems, das mit einem völlig neuen Sprengkopf mit Gleitflügeln
ausgestattet ist, der ebenfalls erfolgreich getestet wurde. Ich kann nur
wiederholen, was wir unseren US-amerikanischen und europäischen Partnern, die
NATO-Mitglieder sind, schon mehrfach gesagt haben: Wir werden die notwendigen
Vorkehrungen treffen, um die durch die Errichtung des globalen
US-Raketenabwehrschildes geschaffenen Bedrohungen zu neutralisieren. Das haben wir immer wieder in Gesprächen und auch öffentlich
angekündigt. Als das System bei einem Manöver der Atomstreitkräfte im Jahr 2004
erstmals getestet wurde, habe ich auf einer anschließenden Pressekonferenz [Es ist mir peinlich, mich selbst zu
zitieren, es muss aber sein] Folgendes
geäußert:
Ich habe damals gesagt: »Wenn andere
Staaten die Anzahl und Qualität ihrer Raketen und ihr militärisches Potenzials
vergrößern, wird Russland ebenfalls sicherstellen müssen, dass es über Waffen
der neuesten Generation und die entsprechende Technologie verfügt. Deshalb
möchte ich Sie darüber informieren, dass die während des Manövers
durchgeführten Tests so erfolgversprechend verliefen, dass die russischen
Raketentruppen in naher Zukunft über interkontinentale Präzisionsraketen
verfügen werden, die ihre Ziele in Hyperschallgeschwindigkeit anfliegen und
ihre Flughöhe und Flugbahn auch noch während des Anfluges verändern können. Das
ist eine sehr wichtige Ankündigung, weil noch kein anderer Staat auf der Welt
eine solche Waffe in seinem militärischen Arsenal hat.« Ende des Zitats.
Natürlich war dabei jedes Wort von Bedeutung, weil wir schon
damals erkennen ließen, dass solche Raketen nicht mehr abzufangen sind. Warum
taten wir das? Warum haben wir die Weltöffentlichkeit über unsere neue Waffe
informiert? Wir haben kein Geheimnis aus unseren Plänen gemacht, weil es uns in
erster Linie darum ging, mit unseren westlichen Partnern ins Gespräch zu
kommen. Lassen Sie mich wiederholen, dass diese Pressekonferenz bereits 2004
stattgefunden hat. Es ist wirklich erstaunlich, dass Russland trotz aller Probleme
mit seiner Wirtschaft, seinen Finanzen und seiner Verteidigungsindustrie eine [ernstzunehmende]
Atommacht geblieben ist. Damals wollte wirklich niemand mit uns über das
angesprochene Kernproblem reden, und niemand wollte uns zuhören. Dann sollte man
uns wenigstens jetzt zuhören.
Im Unterschied zu anderen Raketen kann dieses System bei Interkontinentalflügen
sogar Spitzengeschwindigkeiten über Mach 20 erreichen.
Wie ich schon 2004 mitgeteilt habe, ist der Sprengkopf der Rakete
wegen seiner Gleitfähigkeit noch im Zielanflug manövrierfähig, seitlich um
mehrere Tausend Kilometer und natürlich auch vertikal. Er ist also absolut
unverwundbar und von allen vorhandenen und vorstellbaren Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystemen nicht aufzuhalten.
Die Verwendung neuer Kompositmaterialien hat einen praktisch in ›Plasma Formation‹ erfolgenden,
langen und steuerbaren Gleitanflug möglich gemacht. Der Sprengkopf steuert wie
ein Meteorit mit einem Feuerschweif zuverlässig sein Ziel an, wobei seine
Oberfläche eine Temperatur von1.600 bis 2.000 Grad Celsius erreicht. us
offensichtlichen Gründen können wir die äußere Form dieses Systems hier nicht
zeigen. Ich hoffe, jeder versteht, dass wir sie noch geheimhalten müssen. Ich
kann Ihnen aber versichern, dass alle Komponenten existieren und gut
funktionieren. Außerdem haben russische Industrieunternehmen bereits mit der
Entwicklung einer weiteren neuartigen strategischen Waffe begonnen, die Avangard genannt wird. Es ist uns sehr wohl
bewusst, dass auch mehrere andere Staaten Hightech-Waffen mit neuen
physikalischen Eigenschaften entwickeln. Wir haben aber allen Grund zu der
Annahme, dass wir ihnen auf den wichtigsten Gebieten mindestens einen Schritt
voraus sind. Wir haben auch bedeutende Fortschritte bei den Laserwaffen
gemacht. Das Konzeptions- und Planungsstadium haben wir lange hinter uns, wir
sind sogar schon bei frühen Produktionsstufen angelangt. Seit letztem Jahr sind
Laserwaffen schon bei einigen Truppenteilen in der Erprobung. Ich will nicht
mehr ins Detail gehen, weil die Zeit dafür noch nicht gekommen ist. Experten werden
aber verstehen, dass die Verteidigungsfähigkeit Russlands durch solche Waffen vervielfacht
wird.
Diejenigen, die sich für militärische Ausrüstung interessieren,
sind eingeladen, einen Namen für die neuen innovativen Laserwaffen
vorzuschlagen. Natürlich werden wir auch diese Technologie weiterentwickeln.
Wir sind dabei, noch mehr neuartige Waffen zu entwickeln. Für heute soll das Gesagte aber
genügen. Ich will noch einmal ausdrücklich betonen, dass die neu entwickelten
strategischen Waffen, die in Wirklichkeit völlig neuartige Systeme sind, nichts
mehr mit den von der Sowjetunion geerbten zu tun haben. Natürlich haben wir
einige Ideen unserer genialen Vorgänger übernommen. Aber alles, was ich heute
beschrieben habe, ist erst in den letzten Jahren entstanden und das Produkt von
Dutzenden Forschungsorganisationen, Entwicklungsbüros und wissenschaftlichen Instituten.
Tausende, wirklich Tausende unserer Experten, hervorragenden
Wissenschaftlern, Konstrukteure und Ingenieure haben in jahrelanger,
leidenschaftlicher, zuverlässiger und selbstloser Arbeit diese
Fortschritte erzielt. Einige sind dabei zu wirklichen Koryphäen geworden. Sie
sind unsere wahren Helden und verkörpern zusammen mit unseren Soldaten die
Qualitäten, die unsere Armee im Kampf auszeichnen. Heute will ich jedem
einzelnen von ihnen versichern, dass sie mit Orden, Preisen und Ehrentiteln
rechnen können; weil ich aber viele von ihnen schon oft persönlich getroffen
habe, weiß ich, dass sie keinen besonderen Wert darauf legen. Es geht ihnen vor
allem um die Sicherheit unseres Landes und seiner Menschen. Als Präsident
möchte ich ihnen auch im Namen des russischen Volkes für ihre geleistete Arbeit
und deren Ergebnisse Dank sagen. Unser Land braucht sie so dringend.
Wie ich bereits gesagt habe, beruhen alle zukünftigen
militärischen Produkte auf bemerkenswerten Fortschritten, die natürlich auch im
zivilen Bereich genutzt werden. Ich möchte betonen, dass nur ein Staat mit
einer Grundlagenforschung auf höchstem Niveau, mit erstklassig ausgebildeten
Wissenschaftlern, mit intensiver Forschung, mit modernster Technologie, guter
industrieller Infrastruktur und mit
zuverlässigen Arbeitskräften solche einzigartigen, hochkomplizierten Waffen
entwickeln kann. Und Russland hat das alles zu bieten. Wir werden dieses Potential
nutzen, um auch die ehrgeizigen Ziele zu erreichen, die wir uns in der Wirtschaft,
im sozialen Bereich und bei der Entwicklung unserer Infrastruktur gesetzt
haben. Die langfristige Entwicklung Russlands muss aber durch eine wirksame Verteidigung
abgesichert werden.
Lassen Sie mich noch einmal betonen, dass schon jedes einzelne der
von mir genannten Waffensysteme sehr wichtig für uns ist, aus ihrer Gesamtheit
können das Verteidigungsministerium und der russische Generalstab aber ein
umfassendes Verteidigungssystem bilden, in dem jeder neu entwickelten Waffe
eine spezielle Rolle zukommt. Die an der Spitze stehenden strategischen Waffen
befinden sich zur Zeit in ständiger Alarmbereitschaft, die ständig überprüft
wird; dadurch ist die Sicherheit Russlands auch auf längere Sicht garantiert.
Natürlich werden wir auf militärischem Gebiet noch einiges tun
müssen, es sollte aber allen klar sein, dass Russland eine moderne
Hightech-Armee besitzt, die, gemessen an der Ausdehnung unseres Territoriums,
zwar eher klein wirkt, aber von Offizieren kommandiert wird, die zu ihrem Land
stehen und bereit sind, alles für dieses Land und seine Menschen zu opfern.
Früher oder später werden auch andere Armeen über diese Technologie und modernste
Waffen verfügen. Das beunruhigt uns aber nicht, weil wir sie bereits haben und in
Zukunft noch bessere haben werden.
Eigentlich zählt nur, dass andere niemals Soldaten oder Offiziere wie den
russischen Piloten Major Roman Filipow haben werden.
Ich hoffe, dass alles, was heute gesagt wurde, potentielle
Angreifer zweimal über irgendwelche unfreundlichen Maßnahmen gegen Russland
nachdenken lässt, weil zum Beispiel der im Aufbau befindliche
US-Raketenabwehrschild oder das immer nähere Heranrücken von NATO-Infrastruktur
an die russische Grenze aus militärischer Sicht völlig wertlos geworden ist und
nur noch ungerechtfertigte und völlig unnötige Kosten für diejenigen
verursacht, die diese Initiativen fördern. Ich halte es wegen der von Russland
eingegangenen internationalen Verpflichtungen für meine persönliche Pflicht,
auch unsere westlichen Partner wissen zu lassen, was ich heute und hier
vorgetragen habe. Wenn es gewünscht wird, können unsere Experten aus dem Außen-
und Verteidigungsministerium alles Gesagte auch noch ausführlich mit Ihnen besprechen.
Für meinen Teil möchte ich auch noch ausdrücklich feststellen, dass sich alle
von uns ergriffenen Maßnahmen zur Erhöhung der russischen
Verteidigungsfähigkeit innerhalb der geltenden Abrüstungsverträge bewegen und
nicht dagegen verstoßen. Ich möchte außerdem betonen, dass die gewachsene
militärische Stärke Russlands niemand gefährdet; wir hatten und haben auch
keine Pläne oder die Absicht, unser militärisches Potenzial für offensive,
geschweige denn für aggressive Operationen einzusetzen.
Wir bedrohen niemand, greifen niemand an und wollen auch niemand
unter Androhung von Waffengewalt etwas wegnehmen. Wir brauchen nichts, ganz im
Gegenteil. Ich halte es für notwendig, zu betonen - und das ist mir sehr wichtig - dass die wachsende militärische Stärke
Russlands eine solide Garantie für den Weltfrieden ist, weil sie die
strategische Parität und das globale Gleichgewicht der Kräfte wieder herstellt,
die bekanntlich seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges bis heute
Schlüsselfaktoren der internationalen Sicherheit waren und sind und deshalb
erhalten werden müssen.
Und nun zu denen, die in den letzten 15 Jahren versucht haben, ein
neues Wettrüsten in Gang zu setzen, Russland zu übervorteilen, mit
Beschränkungen und Sanktionen, die gegen internationale Gesetze verstoßen,
um unsere Entwicklung zu behindern und uns militärisch unter Druck zu setzen: Ihnen
möchte ich sagen: Alles, was ihr mit dieser Politik erreichen wolltet, ist euch
misslungen. Ihr habt es nicht geschafft, Russland am Boden zu halten. Es wird Zeit, diese Realität zur Kenntnis zu nehmen, und mir nicht
zu unterstellen, ich hätte heute geblufft. Ihr könnt mir glauben, ich habe
nicht geblufft. Diejenigen, die noch in der Vergangenheit leben und nicht
imstande sind, an die Zukunft zu denken, sollten endlich aufhören, das Boot mit
dem Namen Erde, in dem wir alle sitzen, zum Kentern zu bringen.
In diesem Zusammenhang möchte ich noch auf Folgendes hinweisen:
Wir sind sehr beunruhigt über gewisse Formulierungen im revidierten Nuclear
Posture Review der USA, mit denen die Schwelle zum Einsatz von Atomwaffen
deutlich abgesenkt wird. Hinter verschlossenen Türen kann man viel sagen, um
jemand zu beruhigen. Wir lesen lieber, was geschrieben steht. Und geschrieben
steht, dass die USA künftig auch auf Angriffe mit konventionellen Waffen und
sogar auf Cyberangriffe mit Atomwaffen reagieren wollen. Ich möchte darauf
hinweisen, dass die russische Militärdoktrin den Einsatz von Atomwaffen nur
dann vorsieht, wenn Russland oder seine Verbündeten mit Atomwaffen oder anderen
Massenvernichtungswaffen angegriffen werden, oder wenn ein militärischer
Überfall mit konventionellen Waffen, der die Existenz Russlands bedroht, nicht
mehr mit konventionellen Waffen abgewehrt werden kann. Das sind klare,
nachvollziehbare Regelungen.
Ich sehe es als meine Aufgabe an, dazu noch folgende Hinweise zu
geben: Jeder Einsatz von Atomwaffen gegen Russland oder seine Verbündeten,
seien es Waffen kurzer, mittlerer oder großer Reichweite, wird als Atomangriff
auf unser Land gewertet und sofort mit einem Vergeltungsangriff beantwortet,
der alle damit verbundenen Folgen einschließt. Niemand sollte unsere [für die genannten Fälle] vorgesehene Reaktion anzweifeln. Unsere Welt
braucht nicht noch mehr Bedrohungen. Wir sollten uns statt dessen an den
Verhandlungstisch setzen, gemeinsam ein neues, wirklich funktionierendes,
internationales Sicherheitssystem erarbeiten und über eine nachhaltige Entwicklung der menschlichen Zivilisation
nachdenken. Das fordern wir schon lange, und unsere dazu gemachten Vorschläge
gelten immer noch. Russland ist jederzeit zu Verhandlungen darüber bereit. In unserer
Politik werden wir niemals den Anspruch erheben, ›einzigartig‹ zu sein. Wir vertreten unsere eigenen
Interessen, respektieren aber auch die Interessen anderer Staaten. Wir achten
das Völkerrecht und glauben an die unantastbare zentrale Rolle der Vereinten Nationen. Auf diesen Grundsätzen und Einsichten sind unsere
freundschaftlichen und gleichberechtigten Beziehungen zur überwiegenden
Mehrheit aller Staaten aufgebaut. Unsere umfassende strategische Partnerschaft
mit der Volksrepublik China ist beispielhaft. Zwischen Russland und Indien
besteht eine besondere privilegierte Partnerschaft. Auch unsere Beziehungen zu
vielen anderen Staaten entwickeln sich gerade sehr dynamisch.
Russland ist stark in internationalen Organisationen engagiert. Es
gehört zur Collective Security Treaty Organization / CSTO, zur Shanghai
Cooperation und zu den BRICS-Staaten. Wir arbeiten konstruktiv in den Vereinten
Nationen, beim G-20-Gipfel und bei der APEC mit. Wir sind natürlich auch an
einer normalen und konstruktive Zusammenarbeit mit den USA und der EU
interessiert. Wir hoffen, dass der gesunde Menschenverstand siegen wird, und
dass sich auch unsere westlichen Partner für eine ehrliche und gleichberechtigte
Zusammenarbeit entscheiden werden. Selbst wenn sich unsere Ansichten zu einigen
Problemen unterscheiden, bleiben wir noch Partner, weil wir zusammenarbeiten
müssen, damit wir die komplexen Herausforderungen meistern, die globale
Sicherheit erhalten und eine Welt erbauen können, die künftig zunehmend auf
Zusammenhalt und Integration ausgerichtet ist.
Russland und seine Partner in der Eurasian Economic Union / EAEU
bemühen sich, diese zu einer global konkurrenzfähigen, integrierten
Organisation zu machen. Die Planungen der EAEU sehen die Schaffung eines
gemeinsamen Marktes für Elektrizität, Öl, Erdölprodukte und Treibstoffe sowie
die Harmonisierung von Finanzmärkten und eine engere Zusammenarbeit der
Zollbehörden vor. Wir werden uns auch weiterhin für eine breitere eurasische
Partnerschaft einsetzen.
Liebe Kollegen, die Welt befindet sich an einem Wendepunkt, und
diejenigen, die zu einer anderen Politik bereit und fähig sind, die Konflikte
beilegen und in diesem Sinne handeln und vorwärts kommen wollen, werden die
Führung übernehmen. Russland und seine Menschen waren in allen entscheidenden
Phasen unserer Geschichte dazu bereit. In den letzten 30 Jahren haben wir
Änderungen erlebt, für die in anderen Staaten Jahrhunderte gebraucht wurden. Wir
werden im Vertrauen auf unsere Kraft unseren eigenen Kurs fortsetzen, wie wir
das immer getan haben. Wir werden auch weiterhin zusammenhalten. Unsere
Einigkeit ist das stabilste Fundament für künftigen Fortschritt. In den
kommenden Jahren müssen wir diese Einigkeit festigen und zu einem Team
zusammenwachsen, das Änderungen will und seine ganze Energie, seine Kenntnisse,
seine Erfahrungen und seine Talente für das Erreichen gemeinsamer Ziele
einsetzt.
Die zu bewältigenden Herausforderungen und unsere großen Ziele
geben unserem Leben einen Sinn. Wir müssen kühne Pläne machen und sie auch
umsetzen, Verantwortung übernehmen, die Initiative ergreifen und uns alle
stärker engagieren, damit wir unseren Familien, unseren Kindern und unserem
Land von Nutzen sein können; dann können wir auch die Welt verändern und
Russland zu dem Land machen, von dem wir alle träumen. Nur dann wird das
nächste Jahrzehnt und das ganze 21. Jahrhundert auch für Russland und uns alle
zum Erfolg werden. Ich glaube, dass wir das schaffen können.
Ich danke Ihnen.
»Der russische
Präsident Wladimir Putin«, vermerkt
›Strartegic Alert‹ zu dieser Rede, »versetzte den transatlantischen und den
NATO-Eliten mit seiner Rede vom 1. März einen schweren Schock, auf den seither
etliche Nachbeben folgten. Putin präsentierte die Militärkapazitäten, die
Rußland neu entwickelt, um die US- und NATO-Raketenabwehr zu überwinden und
nutzlos zu machen. Seine Ankündigung setzte der Illusion im Westen, einen
nuklearen Erstschlag gegen Rußland ohne Angst vor einem Gegenschlag durchführen
zu können, ein abruptes Ende. Einige Experten mußten zugeben, daß Rußland sie
hiermit völlig überrascht hat. Vier US-Senatoren haben nun hierauf nahegelegt,
daß die Regierung Trump umgehend eine neue Runde strategischer Gespräche mit
Rußland einleiten sollte. Sie wiederholen zwar die üblichen Begründungen, warum
man dem Kreml mißtrauen soll, doch die Senatoren Ed Markey, Jeff Merkley und
Dianne Feinstein (Demokraten) sowie Bernie Sanders (Unabhängige) haben
verstanden, daß man miteinander reden muß, um Fehlkalkulationen zu vermeiden.« [2]
Quelle: http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP02918_050318.pdf Übersetzung der Rede durch Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein - LP 029/18 –
05.03.18 - Sicherheitspolitische Teil
von Seite 26 bis 39
http://en.kremlin.ru/events/president/news/56957 Presidential Address to the Federal Assembly - The President of Russia delivered the Address to the Federal
Assembly. The ceremony took place at the Manezh Central
Exhibition Hall March 1, 2018 – Pages 26-39 of the printed
version
[1] Einige
der während der Rede gezeigten Videos sind über https://deutsch.rt.com/russland/65993-wie-putin-westen-wieder-an/ aufzurufen
[2]
Strategic Alert Jahrgang 31, Nr. 11 vom 15. März 2018 Westliche geopolitische Dinosaurier sind
mit der Evolution überfordert
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