Barack Obama - Der gescheiterte Feldherr

Aufgrund ihrer Äusserungen und ihres Verhaltens gegenüber dem US-Präsidenten

Barack Obama dürfte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel diesen als einen echten politischen Strahlemann einschätzen. Würde sie allerdings seine bisherigen Leistungen als Feldherr der US-Streitkräfte und seine Kriegführung beachten, dann müsste sie zu einer anderen Beurteilung gelangen. Was die Kriegführung betrifft, so muss Obama als echter Versager bezeichnet werden. Dafür gibt es genügend Beispiele aus seiner Amtszeit.

Das erste Beispiel ist sein Afghanistankrieg. Schon vor seiner Wahl zum Präsidenten bezeichnete er den Krieg in Afghanistan als den Krieg, den es zu führen galt. Bei seiner Amtseinsetzung 2009 musste er an Hand der Berichte seiner Generäle erkennen, dass die Streitkräfte der USA und der NATO mit einem baldigen Sieg durch die Taliban rechneten. Aufgrund der Ratschläge der Generäle beschloss er für Afghanistan eine massive Aufstockung der einzusetzenden Truppen, die ab Mitte 2010 Wirklichkeit werden sollte. Gleichzeitig verkündete er jedoch, dass der Abzug dieser US-Truppen bereits ab Juli 2011 wieder stattfinden würde, was Ende 2014 beinahe vollständig durchgeführt wurde, mit dem Ergebnis, das sich Afghanistan heute wieder mit einem Sieg der Taliban konfrontiert sieht. Der Afghanistankrieg à la Obama gilt heute in amerikanischen Fachkreisen als gescheitert. Die nächste Episode war der Krieg gegen Gaddafi 2011. Auf Drängen seiner Aussenministerin Hillary Clinton und des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy eröffnete er diesen Krieg mit einer Salve von beinahe 200 Marschflugkörpern gegen die Führungseinrichtungen und Fliegerabwehrsysteme Libyens. Nach 10 Tagen überliess er Frankreich und Grossbritannien die Führung im Krieg. Dabei blieb die Logistik, die Aufklärung und die Auftankung in diesem Krieg die Aufgabe der USA. Am Ende wurde Gaddafi ermordet und das Land stürzte ins Chaos ab. Dieses Chaos wird heute durch den Krieg zwischen Ethnien und verschiedenen Gruppen, zu denen auch Salafisten gehören, bestimmt. Ohne eingehende Analyse der Folgen seines Einsatzes hat Obama Libyen in diese Katastrophe geführt. Ende 2011 erfolgte der totale Rückzug der US-Truppen aus dem Irak. Dabei unterliess es die Obama-Administration, mit dem schiitischen Regime in Bagdad einen Vertrag über die Stationierung von US-Truppen als Garant für die Stabilität des Landes, abzuschliessen. Ergebnis: Der schiitische Premier al-Maliki versuchte die Dominanz der Schiiten im Land mittels Unterdrückung der Sunniten durchzusetzen. Als Vergeltung für diese religiös dominierte Politik ergriff der neu entstandene Islamische Staat (IS) im Norden des Iraks die Macht.
 

Bei Ausbruch der Demonstrationen in Syrien 2011 begrüssten Obama, seine Administration und seine NATO-Vasallen den baldigen Sturz der Baath-Regierung von Bashar al-Assad und damit einen Regime-Change in Syrien. Ergebnis: Heute herrscht in Syrien ein grauenhafter Krieg. Die durch die USA gesponserten Aufständischen erweisen sich in zunehmendem Masse als Salafisten-Hardliner. Die syrischen Kurden, auf die sich Obama bei seiner Kriegführung stützt, sind nichts anderes als der verlängerte Arme der marxistisch orientierten Kampforganisation PKK in der Türkei. Durch seine Allianz mit den syrischen Kurden hat Obama auch den türkischen Herrscher Erdogan beinahe aus der NATO herausgedrängt. Gleichzeitig hat Obama mit seiner Politik den russischen Präsidenten Wladimir Putin buchstätlich zur russischen Intervention und zur Bombardierung Syriens provoziert. 

Am 2. Mai 2011 liess Obama den Saudi Osama bin Laden in Abbottabad, Pakistan, durch Elitesoldaten der US-Einheit SEAL töten. Anschliessend wurde die Leiche des getöteten Saudis im Arabischen Meer versenkt. Bis heute fehlen eindeutige Beweise, dass bei dieser Operation tatsächlich Osama bin Laden getötet wurde bzw. dass es sich bei dem Toten um den Saudi handelte. Diese Tötungsaktion wird immer noch durch den Nebel an Spekulationen überdeckt.

Im August 2012 verkündete Obama für den Fall, dass das Regime von Assad C-Waffen gegen die Opposition einsetzen würde, eine rote Linie. Das Überschreiten dieser roten Linie durch Assad würde den Angriff von US-Kampfflugzeugen zur Folge haben. Anschliessend fanden tatsächlich C-Waffeneinsätze statt, wobei bis heute nicht geklärt ist, ob diese effektiv durch die syrische Armee erfolgt sind. Wie auch immer, Obama zog seine Drohung zurück. Er musste dem russischen Präsidenten Putin, den er nicht sehr schätzt, für dessen diplomatischen Ausweg, der in der gemeinsam angeordneten Vernichtung der C-Waffenbestände der Armee von Assad bestand, danken; dass durch diese Aktion die C-Waffenbestände der Aufständischen unbeachtet blieben, lässt Obama bis heute kalt.  

Seit 2014 führt Obama einen zunehmend intensiver werdenden Krieg gegen den Islamischen Staat im nördlichen Irak. Während sich die USA und die NATO- Alliierten auf die Aufgabe des Luftkriegs beschränken, setzt die Obama-Administration für den Landkrieg die schiitisch dominierte Armee des Iraks, durch den Iran geführte schiitische Milizen und kurdische Peschmerga ein. Aufgrund der Tötung von Sunniten in den bisher eroberten Städten Tikrit und Falluja durch schiitische Milizen, muss damit gerechnet werden, dass nach der Eroberung von Mosul die Sunniten im nördlichen Irak durch die schiitischen Milizen massakriert oder mindestens vertrieben werden. Dies wird Obama nicht gross belasten, denn mit der Eroberung von Mosul und vermutlich auch des syrischen Raqqa wird er den Beweis erbracht haben, dass er nicht das Weichei ist, für den ihn viele militärische Fachleute halten. Vermutlich wollte er auch durch die Vernichtung des ISIS Hillary Clinton bei ihrer Wahl zur US-Präsidentin unterstützen. Mit seinem Eintreten für Clinton, eine durch und durch korrupte Politikerin, ist er nun gescheitert. Fazit: Obama ist nicht nur als Feldherr gescheitert. Der Strahlemann wird der Welt als Legat ein Trümmerhaufen zerfallender Staaten mit vielen Toten überlassen.  [1] 

Die nationale Souveränität, hatte der Herausgeber des Black Agenda Reports,  Glen Ford, im März 2014 unter dem Titel Obamas Krieg gegen die Zivilisation geschrieben, ist im Zeitalter Obamas durch ein beliebig anwendbares Gebot der humanitären Einmischung, das nur von den Stärksten eingesetzt werden kann, ersetzt worden. Präsident Obamas Beitrag zum Zerfall der globalen Ordnung ist beeindruckend: Er ist ein grosser Innovator. Während andere Führer der Vereinigten Staaten von Amerika sich damit begnügten, einfach regelmässig gegen das Internationale Recht zu verstossen, hat Obama die Satzungen neu geschrieben. Das Konzept der nationalen Souveränität wurde zugunsten einer Art von universalem Bewährungs-Status, der von einer pyramidenförmigen Internationalen Gemeinschaft mit der USA an der Spitze überwacht wird, ausgeschaltet. Die Nationale Selbstbestimmung, das grundlegende Fundament des Internationalen Rechts, wird jetzt wie eine Konzession behandelt, die je nach Laune irgendeine Koalition, die die USA zusammenzustellen imstande ist, ausgestellt oder entzogen. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben unter Obamas Führung eine Infrastruktur für Faschismus in einem planetaren Ausmass errichtet. Jetzt wissen Sie, warum die USA alle Völker der Erde bespitzelt: sie versucht, unsere Gattung völlig niederzuhalten. Das ist Obamas Art der Kriegsführung.  [2] 


Obamas Vermächtnis - Eine kritische Bilanz - Von Mario Wondrak
8 Jahre der vergeblichen Hoffnung. Was mit Yes we can tatsächlich gemeint war, ist nun klar: Kein Präsident hat die Interessen von Rüstungsindustrie, Finanzeliten und Globalisten dermassen durchgesetzt wie Obama. Was zurück bleibt sind Trümmer und Scherben in einer Welt am Rande des Krieges. Barack Hussein Obama, der 44. Präsident der Vereinigten Staaten, war weniger staatstragender Politiker, dafür umso mehr ein gut ausgebildeter Schauspieler und Entertainer. Ein Elan verkörpernder Charakter, der im digitalen Zeitalter der grassierenden Kurzzeitaufmerksamkeit und der inhaltlichen Oberflächlichkeiten mit markigen Sprüchen und scheinbarer jugendlicher Coolness bei einem Gros der Menschen sympathisch und modern ankam und damit einen bleibenden Eindruck hinterliess. Natürlich spielte im Amerika der konfliktbehafteten und polarisierenden Rassenfrage die Hautfarbe eine nicht zu unterschätzende Rolle. Wurde sie doch von seinen Politstrategen als wesentlicher Faktor für seine besonders in den Anfängen seiner Amtszeit grosse Beliebtheit und die damit zusammenhängende Nachsicht die ihm (medial) gewährt wurde, ausgeschlachtet. In dem brillanten Wahlkampf-MarketingspruchYes we can, kulminierte die hoffnungsvolle Aufbruchsstimmung seiner Anhänger. Der Aussenwirkung seiner künftigen politischen Vorhaben verhalf dies ebenfalls zu einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz auf globaler Ebene. Nach gerade einmal einem Jahr im Amt und immer noch Krieg führend im Irak, in Afghanistan und diversen anderen Destinationen, jedoch in einem geringerem Umfang, erhielt Obama im Jahr 2009 den Friedensnobelpreis. Der Zenit seiner Popularität war damit erreicht und der eigentliche Politiker vollendete seine Transformation zur zeitgeistgemässen Pop-Ikone, der realpolitische Gegebenheiten kaum etwas anhaben konnten. 

Was uns in den Folgejahren medien- und politgestützt als Fortschritt der Obama-Administration verkauft wurde, ist jedoch bei näherer kritischer Betrachtung ein absoluter Trugschluss. Sowohl innenpolitisch wie auch geopolitisch lösten die Politiken, Direktiven, Vorgaben und Einflussnahmen Obamas ein Desaster nach dem anderen aus. Der langsam aber doch voranschreitende Powershift in den internationalen Beziehungen, liess die um ihre Hegemonie zitternde USA zu einem für den Weltfrieden gefährlichen und unberechenbaren Akteur avancieren. Die Politik der verdeckten Einflussnahme wich einer Politik der direkten offenen Repression gegen vermeintliche Konkurrenten. Welche fatalen Auswirkungen diese bewusst verfolgte Agenda mit sich brachte, nämlich für nahezu jeden von uns, wird im folgenden Artikel anhand ausgewählter, prägnanter Beispiele  [von denen hier einige wenige wiedergegeben sind; Anmerk. Red.]  analytisch umrissen.  

Obamacare‹ 
Unter Obama stiegen nicht nur Kriegsausgaben, Staatsschulden und Haushaltsdefizit exorbitant an. Auch die Deregulierung der Finanzmärkte und die damit einhergehende Finanzkrise  - samt Rettung angeblich systemrelevanter Banken -  kostete den US-Steuerzahler Milliarden an Dollars. Um zumindest das Problem der über 40 Millionen nichtversicherter Amerikaner zu beseitigen, liess Obama private Versicherungsunternehmen Pläne für ein umfassendes Gesundheitssystem erarbeiten. Er vertraute also das gesundheitliche Wohl profitorientierten Grosskonzernen an. Für die Versicherungslobby bedeutete dies über 40 Millionen neue Kunden. Es verwundert daher auch nicht, dass der später präsentierte Patient Protection and Affordable Care Act (PPACA), besser bekannt unter Obamacare, ausschliesslich den Interessen der Grosskonzerne im Versicherungsbereich diente, nicht aber den Menschen, die tatsächlich eine Versicherung benötigt hätten. Allein die Kosten für die Inanspruchnahme von Obamacare samt der Selbstbeteiligung übersteigen die finanziellen Möglichkeiten derjenigen, die am dringendsten einen Krankenversicherungsschutz benötigen. Um die Beitragskosten des staatlichen Zuschuss-Systems abzudecken, wurden wiederum Löhne und Gehälter derjenigen gekürzt, die ohnehin nur schwer über die Runden kommen. Zur Abdeckung der Behandlungskosten wurden von den Bürgern gar Vermögenswerte wie Häuser, etc. herangezogen. Um in den Genuss einer finanziellen Beihilfe zu den verpflichtenden Beiträgen zu kommen, müssen die Antragsteller ihre Vermögenswerte nachweisen. Dazu wird die Steuererklärung herangezogen, die in der USA über weite Schichten mehr als umstritten ist. Viele Amerikaner sehen darin den Versuch, die aus ihrer Sicht verfassungswidrige Einkommenssteuer durchzusetzen. Die einzigen, die momentan tatsächlich von Obamacare profitieren, sind mittellose und hilfebedürftige Menschen, die über  keinerlei Vermögenswerte mehr verfügen. Aber auch nur dann, sofern sie in Bundesstaaten leben, die die sogenannten Medicaid-Bestimmungen unter Obamacareakzeptieren. Ein Beispiel: Eine Angestellte verdient in Teilzeit ca. 1.000 $ pro Monat netto. Mit diesem Betrag kam sie bisher aufgrund der niedrigen Lebenshaltungskosten, beispielsweise in Texas, ganz gut aus. Nach dem Gesetz zur Pflichtversicherung bekam sie eine Krankenversicherung mit einem Beitrag von 196,00 $ pro Monat angeboten, 7.000 $ Selbstbeteiligung pro Jahr inklusive. Da die Angestellte den angegebenen Monatsbetrag nicht aufbringen kann, wird sie nun mit einer Strafsteuer von 96 $ pro Monat belastet. Knapp 100 Dollar ihres Gehalts gehen also, neben allen anderen Steuern, an den Staat, ohne, dass die Frau eine Leistung in irgendeiner Form erhält. Das vielgepriesene Obamacare-System begünstigt letztlich nur eine soziale Personengruppe und zwei Institutionen: Die Arbeitgeber, die ihren Beschäftigten Arbeitsstunden kürzen, um so unter die Stundenobergrenze zu fallen, über die hinaus eine Krankenversicherungspflicht besteht, sowie die  Versicherungsunternehmen und die Steuerbehörde IRS, die wiederum Strafgelder und Beiträge einhebt. Die meisten Beitragszahler werden aufgrund der Zuzahlungen und Selbstbeteiligungen jedoch nicht in den Genuss ihrer eigenen Krankenversicherung kommen.  

Guantánamo 
Entgegen seines Wahlversprechen in seinem ersten Wahlkampf 2008, ist es Obama in den 8 Jahren seiner Amtszeit nicht gelungen, das höchst umstrittene Guantánamo Bay Gefängnis auf Kuba zu schliessen. 2015 sassen noch immer 91 Gefangene ein, bei 35 Personen wurde die Freilassung vom Pentagon genehmigt. Es gab über all die Jahre weder ein rechtsstaatliches Verfahren, das das Festhalten der Gefangenen rechtfertigen würde, noch wurden Gefangene entlassen, die als ungefährlich eingestuft wurden. Menschenrechtsorganisationen haben diese Umstände und die Haftbedingungen über die gesamte Zeit vehement verurteilt. Bisher wurde die Schliessung hauptsächlich durch die Republikaner verhindert, die Sicherheitsbedenken als Grund angeführt hatten. Denn der Verbleib der Insassen nach der Entlassung ist bisher in den meisten Fällen ungeklärt. Viele Gefangene können nicht in ihre Heimatländer zurückgeführt werden, weil ihnen dort Verfolgung droht. Auch wenige Drittstaaten sind zur Aufnahme bereit. Seit der Errichtung von Guantánamo waren dort mehr als 700 Menschen Gefangene der USA. Diese Zahl hat sich zwar drastisch reduziert, aber das Vorhaben der Schliessung ist wohl gescheitert. Nicht unerwähnt sollten an dieser Stelle auch diverse CIA-Geheimgefängnisse in Osteuropa und Asien sein, von denen Obama mit Sicherheit weiss.

Kalter Krieg mit Russland und China, Militarisierung Europas 
Ein weiterer Meilenstein der Obama-Administration war die bewusste diplomatische Konfrontation und Eskalation mit Russland und China. Die Strategie geht mittlerweile so weit, dass einige Experten einen direkten militärischen Konflikt zwischen diesen Nationen nicht für ausgeschlossen halten. Vor allem die zunehmende Autonomie Russlands auf dem internationalen politischen Parkett, sowie die Annäherung an Europa, liefen den Interessen der USA entgegen. Auf der anderen Seite des Globus waren Obama die chinesischen Machtansprüche im südchinesischen Meer, immerhin einer der wichtigsten Öltransportrouten der Welt, ein Dorn im Auge. Kriegsrhetorik in beide Richtungen untermauerte den Standpunkt der USA deutlich. Im selben Atemzug liess Obama die militärischen Dependancen in Europa massiv aufrüsten. Die NATO-Expansion in Richtung russischer Grenze ist nur ein Indiz dafür. Ein anderes ist die Aufstockung der militärischen Kapazitäten von US-Militärbasen in Deutschland und Norwegen. Ausführliche Einblicke und Analysen zu den russisch-amerikanischen Beziehungen finden sie hier, zu den global verteilten Militärbasen als Mittel des US-Imperialismus hier und zu den Spannungen im südchinesischen Meer hier.   

9/11  
Es gibt wahrscheinlich kein umstritteneres Thema als die Ereignisse vom 11. September 2001. Und kein anderes Thema wurde von einer breiten medialen Front so vehement in die Ecke von Verschwörungstheoretikern gedrängt wie die dubiosen und bisher grösstenteils noch immer ungeklärten Vorkommnisse, trotz des Abschlussberichts der 9/11-Kommission, der National Commission on Terrorist Attacks Upon the United States. Im September dieses Jahres  blockierte Präsident Obama jedenfalls ein Gesetz, das Angehörigen der Opfer des 11. Septembers das Recht geben sollte, gegen Saudi-Arabien zu klagen. Aus Saudi-Arabien kamen die Drahtzieher des Anschlags, sie wurden vermutlich vom saudischen Königshaus logistisch unterstützt. Obama beteuerte zwar seine tiefe Anteilnahme für die Hinterbliebenen und die Opfer, befürchtete aber Klagewellen anderer Länder gegen die USA. Dem Gesetz hatten zuvor der Senat und auch das Repräsentantenhaus zugestimmt. Im Nachhinein wurde gemäss Informationen der New York Times bekannt, dass Saudi-Arabien angedroht  haben soll, im Falle der Unterzeichnung des Gesetzes Investments von annähernd 775 Milliarden $ zurückzuziehen. In der USA gibt es grossen Widerstand gegen die offizielle Version der Ereignisse von 9/11. Zu viele Ungereimtheiten gibt es, angefangen von den vermeintlichen Attentätern, physikalischen Unmöglichkeiten der Flugzeuge beim Einschlag, physikalisch unmögliche Zerstörungen in den Bereichen, wo die Flugzeuge einschlugen, bis zum angeblichen durch die Flugzeuge bedingten Einsturz der zwei Türme und des völlig unbetroffenen World Trade Center 7. Selbst der wochenlang andauernde Brand unter der Einsturzstelle und der Krebstod vieler Ersthelfer ist nicht vollständig geklärt. Barack Obama ist den Forderungen zahlloser Initiativen, darunter Sprengmeister, Feuerwehrleute, Piloten etc., nicht nachgekommen. Er hat keine neue Untersuchungskommission ins Leben gerufen, um die Vorkommnisse lückenlos zu klären. Einzig die Gesetze im Umgang mit sogenannten Verschwörungstheoretikern wurden verschärft. Wenn man beispielsweise die offizielle Version des Untersuchungsberichts anzweifelt, findet man sich schnell in der Position eines Staatsfeindes oder eines Terroristen, mit einhergehenden Verlusten der Bürgerrechte. Nach den traumatischen Ereignissen am 11. September hatte die Bush-Administration in Windeseile  Anti-Terrorgesetze durchgewunken. Die AUMF, Authorization for the use of military force - Autorisierung für den Einsatz von militärischer Gewalt, gibt unter anderem dem Präsident wörtlich die Erlaubnis, gegen jene Nationen,  Organisationen oder Personen, bezüglich derer er bestimmt, dass sie die Terrorangriffe am 11. September 2001 geplant, genehmigt, durchgeführt oder unterstützt haben, oder gegen Personen und Organisationen, die den Angreifern Unterschlupf geboten haben, alle notwendige und geeignete Gewalt einzusetzen, um alle zukünftigen Aktionen des internationalen Terrorismus gegen die Vereinigten Staaten bei solchen Nationen, Organisationen oder Personen zu verhindern. Dieses Gesetz legitimiert bis heute die Vorgehensweise der USA in Länder wie Syrien.   

Fazit 
Wir blicken auf zwei Amtszeiten eines der grössten politischen Hoffnungsträger in der globalen Rezeption zurück. Trotz der fühlbaren und allseits erlebbaren tiefgreifenden Veränderungen, die innerhalb der USA und ausserhalb, im Rest der Welt, stattgefunden haben, kann Obama noch immer hohe Sympathiewerte in der öffentlichen Aufmerksamkeit vorweisen. Das liegt einerseits an seinem charismatischen Auftreten und seiner Authentizität, andererseits an einem Stab an Mitarbeitern und Verbündeten, deren Einfluss bis tief in die Medienwelt reicht. Dieses eingespielte Team hat, einem Zirkel von Zauberern gleich, das amerikanische Volk in den massgeblichsten Bereichen eingeengt, verraten und verkauft. Der Rest der Welt wurde aus Jahrzehnten der Stabilität in einen Zustand anhaltender Bedrohung gebracht. Auch wenn uns die tatsächliche Realität aus Informationsmangel und Informationsablehnung meist aus Angst verborgen bleibt: Die Welt steht am Rande eines bewaffneten Konflikts. Und die Politik des letzten Jahrzehnts der US-Administration unter der Führung von Obama hat uns an diesen Rand gebracht. Aus heutiger Sicht ist der Umbau der USA und das Zerwürfnis zwischen den Bündnisländern Grossbritannien, Deutschland, Frankreich und dem ehemaligen Partner Russland ein Meilenstein einer Agenda, die über nationalen Interessen zu stehen scheint: Chaos in die Welt zu bringen, um diese neu zu ordnen - globale Neuordnung.

Obama war, wie schon sein verhasster Vorgänger Bush, ein williger Erfüllungsgehilfe dieser Agenda, die jedoch den wenigsten bekannt ist, weil sie in den Medien ignoriert wird. Nachzulesen ist diese Agenda immerhin in den Veröffentlichungen einer supranationalen Institution – der UNO. Die Rede ist von der Agenda 2030 und das Original ist hier zu finden. Damit man aber versteht, was tatsächlich gemeint ist, wurden die Ziele der Agenda nacheinander in eine Sprache gebracht, die wir auch verstehen. In dem Beitrag Agenda 2030 – der Versuch einer Übersetzung aus der Sprache der Eliten finden Sie die Übersetzung. 

Obama ist Geschichte. So oder so. Damit wir unsere eigene Geschichte schreiben können, muss uns klar werden, dass wir keine Gegner sind. Der einzige Gegner, dem wir alle ausgeliefert sind, hat seine Macht und seinen Einfluss nur, weil wir ihm diese Macht gegeben haben. Das muss nicht so bleiben.

In diesem Sinne: Bleiben sie produktiv und angstfrei. Wir arbeiten an Lösungen.  [3]

 

[1]  Quelle:  Quelle: strategische-studien.com  vom 13. 11. 16   
[2]  Quelle:  http://antikrieg.com/aktuell/2014_03_01_obamas.htm  1. 3. 14   http://blackagendareport.com/

[3]  http://www.derwondrak.at/obamas-vermaechtnis-eine-kritische-bilanz/ 
8. 11. 16  und 
http://www.konterrevolution.at/obamas-vermaechtnis-eine-kritische-bilanz/