Nicht zu überlesende Klagen 16.04.2014 21:30
Offener Brief von Geert Wilders an Mark Rutte, Ministerpräsident der Niederlande
Bester Mark, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, die Zeitungen stehen voll davon. Probleme durch marokkanische Straßenschläger.
Ich will weniger davon, aber Du schweigst. Du willst über das Problem nicht
einmal sprechen. In dem goldenen Türmchen wohnt schon lange nicht mehr der
Ministerpräsident aller Niederländer, sondern ein Bewacher von Tabus. Was alle
sehen, darf nicht gesagt werden. Was alle denken, darf nicht ausgesprochen
werden. Eine Dornenkrone von Lügen wird auf den Kopf der Niederländer gedrückt.
Die Tatsachen sprechen für sich. Im Handumdrehen hat sich vor unseren Augen
eine Völkerwanderung ereignet. In sehr vielen Wohnbezirken unserer Städte sind
Niederländer zu einer Minderheit im eigenen Land geworden. Wir haben die
Kontrolle über unsere Straßen verloren und jetzt verlieren wir auch noch die
Kontrolle über unser Land.
Die Elite, zu der auch Du gehörst, Mark, hat die Niederlande zerstört.
In einem anständigen Land sind die Straßen sicher. In einem anständigen Land
hätten Pim Fortuyn und Theo van Gogh noch gelebt und ich wäre ein freier Mann
gewesen. In einem anständigen Land wären die Grenzen für Masseneinwanderung und
Islamisierung geschlossen geblieben. In einem anständigen Land würden Politiker
nicht daran denken, die Macht des nationalen Parlaments an eine nicht gewählte
Kommission irgendwo im Ausland zu übertragen. Besonders wenn diese das Ziel
hat, Grenzen, die unsere Identität und Sicherheit garantierten, zu zerstören.
Grenzen, Mark, sind unser kostbarster Besitz. Ein offenes Zusammenleben
kann nur mit Grenzen bestehen. Das ist die Lehre der letzten drei Jahrzehnte.
Offene Grenzen führen zu Intoleranz und Unsicherheit. Offene Grenzen führen zu
einer Hölle für die Bürger, wie in Rotterdam, in Helmond, in Almere und Deurne
– Städte und Dörfer der Niederlande. Bald finden Wahlen statt. Darum verkaufst Du wieder schöne Sprüche,
genauso wie neulich bei Deiner Rede in Berlin. »Wir sind verpflichtet, für unsere Wähler das
bestmögliche Resultat zu erzielen. Mehr Geld im Geldbeutel, mehr Sicherheit der
Einkommen, und mehr Sicherheit der Grenzen innerhalb und außerhalb Europas.« So Deine Versprechen in Berlin.
Aber Deine Versprechen sind falsche Versprechen, Mark. Weil
Deine europäische Elite uns nur weniger Geld ins Portemonnaie brachte, weniger
sichere Einkommen und weniger Souveränität.
Es wird höchste Zeit, mit dieser Elite abzurechnen. Es wird höchste Zeit
für eine politische und gesellschaftliche Revolution, für eine demokratische,
gewaltlose Revolution. Aber doch eine Revolution. Denn der Weg, auf dem wir
jetzt wandeln, ist ein zielloser Weg nach Brüssel mit noch mehr fremden
Einwanderern. Mark, ich kenne Deine Strategie. Es ist die Strategie der Entmutigung.
Du weißt, daß die Wähler Dir nicht mehr glauben. Du weißt auch, daß das
EU-Projekt keine Begeisterung mehr hervorruft. Du weißt, daß Deine Pläne keinen
Enthusiasmus mehr hervorrufen. Aber Du weißt auch, daß Menschen, die den Mut
verlieren, nicht mehr wählen gehen, wenn doch nichts geändert wird. Je
niedriger die Wahlbeteiligung am 22. Mai ist, desto besser für Dich und desto
besser können auch Deine europäischen Freundchen ihr Treiben fortsetzen. Aber das wird Dir nicht gelingen, Mark.
In ganz Europa wächst der Widerstand. Es wird massenhaft gegen
Eliteparteien gestimmt. In Frankreich, in Großbritannien, in Dänemark, in
Deutschland, in Schweden, in Österreich, in der Schweiz und in den
Niederlanden. Du und Deine Europäischen Freunde können die Gezeiten der
Geschichte nicht verändern. In ganz Europa wollen die Menschen wieder Herr über ihr eigenes Land
werden. In ganz Europa wollen die Menschen sich wieder sicher fühlen. Und
souverän. Am 22. Mai spricht das Volk.
[1]
Grüße, Geert Wilders
Im November 2004 war Wilders von mit
Maschinenpistolen bewaffneten Polizisten in schusssicheren
Westen abgeholt und an einen sicheren Ort gebracht worden, zwei Tage nachdem
der Filmemacher und Islamkritiker Theo van Gogh am hellichten Tage auf einer
Straße in Amsterdam von einem islamischen Attentäter ermordet worden war. Islamischen
Kriminelle hatten damit gedroht, Wilders ebenfalls zu töten. Weil dieser ebenso
wie Theo van Gogh die Wahrheit über den Islam ausgesprochen hatte. »Seit diesem unheilvollen Tag«, sagt Wilders, »bin ich gezwungen, unter ständigem Polizeischutz zu
leben. Ich habe in Armeekasernen, Gefängnissen und sicheren Häusern gelebt. Die
Drohungen dauern bis heute an und haben mich meiner Privatsphäre und meiner
Freiheit beraubt. Aber ich werde weiterhin sprechen.« Im Juli 2012 hatte sich Wilders in einem Interview
mit dem amerikanischen Nachrichtensender Fox News wie folgt geäussert: »In Europa ist ein Prozeß der
Islamisierung im Gange, der dazu führt, daß wir
unsere Freiheiten, namentlich die Redefreiheit, verlieren werden. Politiker
haben heute Angst zu sagen, daß unsere eigene Kultur viel
besser ist als die islamische. Jene, die die Wahrheit über den Islam
aussprechen, wie der Mohammed-Karikaturist Kurt Westergaard, sind dem Tode
geweiht.« Im Mai desselben Jahres hatte Wilders
auch sein Buch „Marked
for Death: Islam’s War Against the West and Me“, in New York vorgestellt. [2] »Wir müssen die
Islamisierungen unserer Gesellschaften stoppen«, so Wilders, »indem wir die Einwanderung
aus islamischen Ländern beschränken und jene ausweisen, die unsere Gesetze
brechen und Gewalttaten begehen. Wenn Ihr unsere Gesetze respektiert seid Ihr willkommen,
um zu bleiben, wenn Ihr dies nicht tut, gehört Ihr nicht hierher, und Ihr
werdet eure Koffer packen müssen.«
Die Zahl der Werke, die aufzeigen,
was in unserem Europa falsch läuft und sich fehlentwickelt, wächst zu einer
Lawine an. Dennoch macht dies keinerlei Eindruck auf den Hauptharst unserer
Volksvertreter, so, als seien sie inexistent.
Eine Frage des fehlenden Respekts Die Bochumer Polizistin mit griechischen Wurzeln schrieb den
nachfolgenden Brandbrief über aggressive straffällige Einwanderer. Viele ihrer Kollegen
finden: Endlich traut sich einmal jemand, so etwas zu sagen. Tania Kambouri, die Bochumer Polizistin mit griechischen Wurzeln, war es
einfach leid. Sie war im Herbst bei einem Einsatz mit einer Kollegin wieder
einmal übel beschimpft worden. Der Türke, der die
Polizei selbst gerufen hatte, wollte sich nur mit männlichen Beamten abgeben.
Noch in der Nacht nach Dienstschluß schrieb die 30 Jahre alte Polizistin
einen Leserbrief an die Gewerkschaftszeitschrift
›Deutsche Polizei‹. In ihrer
Oktoberausgabe hatte diese ausführlich über das Thema ›Paralleljustiz in Deutschland - machtlose Polizei?‹ berichtet. Für Kambouri war es wichtig, den Artikel
einer Berliner Sozialwissenschaftlerin um Erfahrungen aus ihrem eigenen
Berufsalltag im Ruhrgebiet zu ergänzen.
Es wurde ein Brandbrief. ›Wie sieht
die Zukunft in Deutschland aus, wenn straffällige Migranten sich (weiterhin)
weigern, die Regeln in ihrem Gast- beziehungsweise Heimatland zu akzeptieren? ‹, fragt Kambouri, die in
Deutschland geboren und aufgewachsen ist, nach ihrem Abitur zur Polizei ging
und nun schon seit zehn Jahren, von Beginn an, Streifendienst leistet. Sie und
ihre Kollegen würden täglich mit straffälligen Migranten konfrontiert, darunter
größtenteils Muslime, die nicht den geringsten Respekt vor der Polizei hätten. Schon
im Kindesalter fange die Respektlosigkeit an. Ihre deutschen Freunde und
Kollegen äußerten oft, daß sie sich in ihrem eigenen Land nicht mehr
wohlfühlten. Das könne sie bestätigen, da sie sich auf Grund der Überzahl
ausländischer Straftäter in vielen Stadtteilen auch nicht mehr wohl fühle,
schreibt die Polizistin. »Meine
deutschen Kollegen scheuen sich, ihre Meinung über die straffälligen Ausländer
zu äußern, da sofort die alte Leier mit den Nazis anfängt.« Es könne nicht sein, daß
Polizeibeamte keine Rechte mehr hätten und befürchten müßten, bei
jeder rechtmäßigen Maßnahme, mit der sie sich gegen straffällige Migranten
durchsetzen, sanktioniert zu werden. Es könne nicht sein, daß solche
Menschen, die das Grundgesetz nicht achten und eine [illegale]
Parallelgesellschaft bildeten, in Deutschland tun und lassen könnten, was sie
wollten. »Wo sind wir mittlerweile gelandet?
Ist es schon so weit gekommen, daß die deutsche Polizei beziehungsweise
der Staat sich [negativ] anpassen muß und wir unsere demokratischen
Vorstellungen in gewissen Lebens-/Einsatzsituationen einschränken und aufgeben
müssen?« Dieser Entwicklung könne man nur
mit ernsthaften Sanktionen wie Geldstrafen, Kürzung oder Streichung sämtlicher
Hilfen durch den Staat oder Gefängnis Einhalt gebieten. Eine ›sanfte Linie‹ bringe
nach ihrer Erfahrung nichts. »Wenn die
obengenannten Sanktionen nicht ausreichen, bleibt nur noch die Ausweisung. Denn
in die Herkunftsländer möchte kaum einer zurück, da dort die Lebensbedingungen
oft mangelhaft und nicht mit der hiesigen staatlichen Unterstützung zu
vergleichen sind.« Kambouris
Hilferuf fand ein ›überwältigendes Echo‹, wie der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei
(GdP), Oliver Malchow, formuliert. Unzählige Beamte aus ganz Deutschland meldeten
sich bei der Zeitschrift ›Deutsche Polizei‹. Die meisten loben ihre Bochumer Kollegin, weil ›sonst
keiner den Mut hat, so etwas zu sagen oder die Zustände zu beklagen.‹ Die Angst, bei dem Thema ›sofort in
die rechte Ecke‹ gestellt
zu werden, sei spürbar. »Erschütternd ist, daß nach den
Berichten auch Vorgesetzte dazu raten, Anzeigen wegen Beleidigung, Widerstand
oder Körperverletzung gegen Täter ausländischer Herkunft zu unterlassen«, »weil das
nur Ärger bringt«, wie Malchow aus einer Zuschrift
zitiert. Das paßt zum Ergebnis einer Studie des
nordrhein-westfälischen GdP-Landesverbands, wonach 2011 die Hälfte aller
Polizisten mindestens einen tätlichen Angriff hinnehmen mußte, aber
wiederum nur die Hälfte dieser Beamten einen Strafantrag stellte. Es gab auch
einige [wenige] Leserreaktionen, die sich kritisch mit der von Kambouri angestoßenen
Debatte befassen. So beklagt ein Beamter ›populistische
Argumente mit dem Geruch rechtsradikalen Gedankenguts.‹ Die meisten Kollegen aber
scheinen Kambouri dankbar zu sein. Sogar Blumen bekommt die Polizistin.
Interviews jedoch sollte Kambouri nicht geben, finden ihre Vorgesetzten. Ihr
Brief und die Reaktionen darauf fanden im Internet auch so zügig Verbreitung.
Und vergangene Woche saß die junge Polizistin dann bei einer Diskussion während
der Landesdelegiertenkonferenz der GdP in Dortmund neben dem nordrhein- westfälischen
Innenminister Ralf Jäger (SPD), nahm kein Blatt vor den Mund und forderte vor
450 applaudierenden Kollegen mehr Rückhalt von der Politik, wie die ›Westdeutsche Allgemeine Zeitung‹ berichtete. Nein, keinen Moment habe sie ihren
Brief bereut. In einem zweiten Beitrag für die Gewerkschaftszeitschrift ›Deutsche Polizei‹ schreibt
Tania Kambouri: »Ich möchte etwas Positives für
dieses Land erreichen und daß sich Politiker und Personen
der Judikative Gedanken machen, damit sich die von mir beschriebenen Probleme
ändern, bevor sie schlimmer werden.« [3]
In einem am 15. April in der ›Jungen
Freiheit‹ erschienenen
Bericht erklärt ein türkischstämmiger Polizeikommissar aus Duisburg: »Wenn Polizisten aus ihrem Streifenwagen steigen und
ihrem Dienst nachgehen wollen, wird es für sie gefährlich.« Selbst alltägliche Tätigkeiten wie Verkehrskontrollen,
Personenüberprüfungen und die Aufnahme von Unfällen gerieten rasch zu einer
Ausnahmesituation, und Racheakte könnten nicht ausgeschlossen werden. »Der letzte Respekt gegenüber der Polizei schwindet.
Man wird zur Zielscheibe in Uniform«, sagt der
40 Jahre alte Beamte. Dass Stadtteile wie Duisburg-Marxloh langsam zu
polizeifreien Zonen würden, liege daran, dass Polizisten nach eigenen Angaben
oft nicht mehr in Ruhe arbeiten könnten. Schnell würden sie bei Einsätzen von
zwei bis drei Dutzend jungen Ausländern wie Türken oder Libanesen umzingelt.
Die Beamten würden beleidigt, bedroht oder in ihrer Arbeit massiv behindert. Die
Polizisten würden von den Gangs mit Smartphones gefilmt und andere
Gangmitglieder per SMS zusätzlich alarmiert. Eines ist klar: Die Gewalt
gegen Polizisten hat deutschlandweit zugenommen. Nach Angaben der Gewerkschaft
der Polizei stieg die Zahl der Übergriffe allein in Nordrhein-Westfalen um 500
Fälle auf 7.092 Delikte. Dazu zählen Beleidigungen, Anspuckten, Tritte und Schläge. Hinzu kommt die Beschimpfung der
Polizei als Rechtsextremisten: Beamte deutscher Herkunft gerieten in den Verdacht,
rechts zu sein, wenn sie sich über die zunehmende Gewalt äusserten, weil es vor
allem Probleme mit kriminellen Einwanderern gebe. Auf Grund der wachsenden
Aggressivität überlege man sich zweimal, ob man Verkehrskontrollen mache. »Ich hatte schon Momente, in denen ich gedacht habe,
hoffentlich komme ich da heil raus.«
Die ›Sozialromantik‹ in der Politik könne er nicht verstehen. Nach seinen
persönlichen Erfahrungen steht für ihn fest: »Man kann sagen, Multikulti ist gescheitert.« Sein Fazit: »Wer sich
nicht an die Gesetze hier halten will, soll das Land verlassen.« So heisst es denn auch: »Illegale Parallelgesellschaften
dulden keine Polizei.« [4]
»Die deutsche Öffentlichkeit«, las man in dem Artikel »Der politische Islam bleibt eine Gefahr für alle« von Andrea Seibel, der Monika Maron und Necla Kelek gewidmet war und in der ›Welt‹ vom Juli letzten Jahres erschien, »krankt an
Sprech- und Denkverboten. Wer an der Klimapolitik zweifelt, wird schnell zum
Klimaleugner. Wer die Euro-Rettung und Europapolitik nicht will, gilt als
europafeindlich oder nationalistisch, auf jeden Fall als populistisch. Wer den
Islam in seiner derzeitigen Verfassung für nicht kompatibel mit einer offenen,
demokratischen Gesellschaft hält, wird als islamophob oder sogar fremdenfeindlich
diffamiert. Wir leben in einer freien Gesellschaft mit verfassungsrechtlich
geschützter Meinungsfreiheit, und ich verstehe nicht, wie ein solches
Meinungsdiktat, das ja durch die Bevölkerungsmehrheit nicht gedeckt ist,
überhaupt zustande kommen kann.« [5]
Offenes
Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel
Sehr
geehrte Frau Dr. Merkel,
verantwortungsbewußte
Bürger haben belastbare Argumente dafür, Ihre politischen Fehlentscheidungen
als kriminell zu bezeichnen. Offensichtlich fügen Sie unserem Volk wider
besseres Wissen und im Widerspruch zu Ihrer Dienstverpflichtung exorbitante
Schäden zu. Den gegen Sie erhobenen begründeten Vorwürfen haben Sie nichts zu
entgegnen
[siehe
www.fachinfo.eu/merkel.pdf ]
1. Angesichts der angespannten
Welternährungssituation ist die Vernichtung von Agrarfläche und die Herstellung
von Strom und Treibstoffen aus Lebensmitteln ein Frevel.
2. Sie wissen als Physikerin genau, daß CO2-Emissionen keine
klimaschädliche Wirkung haben. Sie wissen, daß die Globaltemperatur seit 17
Jahren sinkt. Sie wissen, daß die Klimasensitivität des CO2 weniger als 1°C beträgt. Bekannt ist Ihnen auch, daß
der Weltklimarat keine seriöse Institution ist und keine zuverlässigen Daten
liefert. Die kanadische Journalistin Donna Laframboise hat hierüber ein Buch
geschrieben.
3.
Ohne einen rationalen Grund und ohne europäische Verantwortung haben Sie die
Vernichtung der sichersten Kernkraftwerke der Welt angeordnet. Mit der
Zerstörung der deutschen Kerntechnik haben Sie, global betrachtet, der
Sicherheit der Kernenergienutzung einen beträchtlichen Schaden zugefügt.
4 Sie ruinieren ohne rationale Begründung die
sichere und preisgünstige deutsche Stromversorgung. Ohne Sinn und Verstand
setzen Sie ein extrem teures zweites Stromversorgungssystem mit unsteten
Energien durch. Wind- und Solarstrom sind wegen der extremen Unstetigkeit, der
viel zu geringen Energiedichte und der fehlenden Speichermöglichkeit für die
Einspeisung in Netze nicht geeignet.
5. Sie haben durch hemmungslose finanzielle
Belastung der Bürger eine Wind- und Solarindustrie aufgebaut, die jetzt bankrott
geht. Jeder Arbeitsplatz der unsteten Energien vernichtet 2 bis 6 Arbeitsplätze
in anderen Branchen.
6. Sie betreiben die Deindustrialisierung
Deutschlands. Die energieintensive Industrie wandert aus, weil Sie erreicht
haben, daß Deutschland die höchsten Stromkosten der Welt hat und dadurch seine
Konkurrenzfähigkeit verliert.
7. Die energiepolitisch bedingte finanzielle
Belastung der Bürger kann man als nichts anderes als Ausplünderung bezeichnen.
Wahrscheinlich sind im vorigen Jahr jedem Bürger 400 Euro entwendet worden, um
Ihre unsinnige Energiewende zu finanzieren. Schon voriges Jahr konnten 600.000
Haushalte ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen. Arbeitslose müssen über ihre
Stromrechnung die Solardächer wohlhabender Hausbesitzer finanzieren. Ein Ende
der permanenten Strompreissteigerungen ist nicht abzusehen.
8. Durch dezentrale Stromversorgung
steigt der Strombedarf erheblich, weil der überregionale Ausgleich des
Strombedarfs wegfällt. Konventionelle Kraftwerke, die stetig Strom liefern,
sind für eine gesicherte Stromversorgung unverzichtbar, können aber nicht mehr
wirtschaftlich betrieben werden. Sie haben kein Konzept, um die voraussehbaren
künftigen Lücken der Stromversorgung zu schließen.
Ich
hoffe auf eine Verbreitung dieses Schreibens.
Zuverlässige
Informationen findet man auf der Internetseite www.eike-klima-energie.eu des
Europäischen Instituts für Klima und Energie [EIKE]
In
Besorgnis Hans
Penner
Dipl.-Chem.
Dr. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten,
den 11. 4. 2014 www.hanspenner.de
[1] http://www.pvv.nl/index.php/36-fj-related/geert-wilders/7566-open-brief-geert-wilders-aan-minister-president-mark-rutte.html 13. 4. 14 Open Brief Geert Wilders aan Minister-President Mark Rutte. Beste Mark,
mijnheer de Minister-President….. Übersetzung und Veröffentlichung in Deutschland durch http://www.pi-news.net/2014/04/geert-wilders-es-wird-hoechste-zeit-fuer-eine-politische-und-gesellschaftliche-revolution/ 14. 4.14
[2] http://afrikaner-genocide-achives.blogspot.ch/2012/04/dutch-mp-wilders-new-book-must-read-for.html Geert Wilders: ›David can defeat Goliath … all it takes is courage‹’
[3] Quelle: Frankfurter
Allgemeine Zeitung vom 7. April 2014
Seite 5 - Ein Beitrag von Reiner
Burger resp. http://www.sueddeutsche.de/panorama/gewalt-gegen-polizisten-wir-verlieren-macht-und-respekt-1.1929228 4. April 2014 Gewalt gegen Polizisten »Wir
verlieren Macht und Respekt« Von Von Bernd Dörries, Dortmund
[4]
http://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2014/ein-tuerkischstaemmiger-polizist-packt-aus/ 15. 4. 14 Parallelgesellschaften
- Ein türkischstämmiger Polizist packt aus - von Falko Teuber Siehe hierzu auch: http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1576 25. 7. 10 Zum Tod der Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig - Von Doris Auerbach Heisig hatte sich insbesondere mit den arabischen Clans
auseinandergesetzt
[5] http://www.welt.de/politik/deutschland/article117845292/Der-politische-Islam-bleibt-eine-Gefahr-fuer-alle.html 9. 7. 13
»Der politische Islam bleibt eine Gefahr für alle
« - Von
Andrea Seibel
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