Migrationshintergrund

d.a. Auf diesem bunten Teppich gedeihen so mancherlei Muster. Nun hat Deutschland bekanntlich europaweit die meisten Ausländer,

was die Regierenden ganz offensichtlich zu Gedankengängen anregt, die, jedenfalls steht dies zu befürchten, der herrschenden Volksmeinung nicht immer gerecht werden dürften. So wünscht sich SPD-Chef Sigmar Gabriel 1 mehr Ausländer in seiner Partei: Es gehe darum, Zuwanderern zu zeigen, dass sie in der SPD willkommen seien. Man müsse ihnen deutlich machen: »Wir schaffen Strukturen für euch. Und wir sagen, wo dies hinführen soll, nämlich in den Stadtrat, den Landtag, den Bundestag, den Parteivorstand.« Natürlich steht er mit Auffassungen dieser Art nicht allein. Dennoch hegt man angesichts diverser Vorgänge so seine Zweifel, ob die in der BRD sesshaft gemachten Ausländer Verlockungen dieser Art erliegen werden oder ob sie diesbezüglich nicht doch lieber eine ganz eigene Linie verfolgen. Hierzu ein Artikel von Hinrich Rohbohm 2, den dieser Ende Dezember letzten Jahres verfasste:
  
Kriminelle Familien-Bande
Gelangweilt, fast provokant teilnahmslos verfolgen Halil und Ali M. das Geschehen im Gerichtssaal. Manchmal verleihen sie ihrem tatsächlichen oder gespielten Desinteresse durch ein langgezogenes Gähnen Ausdruck. Ihr Erscheinungsbild: breitschultrig, kahl geschorene Schädel, ihr Alter 22 und 23 Jahre. Vor dem Landgericht Bremen sind sie angeklagt, in der Nacht zum 1. Mai 2009 vor einer Diskothek in der Bremer Innenstadt den ebenfalls 23 Jahre alten Arman Ghofrani F. derart heftig ins Gesicht getreten zu haben, daß das Opfer mehrere Brüche erlitt und auf dem rechten Auge erblindete. Im Saal 231 sind die Zuschauerbänke voll besetzt. Gut 20 Interessierte sind gekommen, Kurden, Araber oder Türken, so genau weiß das wohl keiner im Raum. Der Andrang hat einen Grund. Halil und Ali M. sind Mitglieder des vor 20 Jahren aus dem Libanon nach Deutschland eingewanderten kurdischen Familienclans M., der die Wesermetropole seit mehreren Jahren terrorisiert. Rund 1.400 Personen zählen laut Polizei zu der Großfamilie. Etwa 440 von ihnen sind als kriminell verdächtig in Erscheinung getreten. In den vergangenen sechs Monaten haben 150 männliche Mitglieder der Familie 250 Straftaten begangen. Sie reichen von Diebstahl über Raubüberfall und Körperverletzung bis hin zu versuchtem Totschlag. Besonders in der Disco- und Türsteher-Szene ist der Name M. ein Begriff. »Mit denen würde ich mich lieber nicht anlegen, die haben überall ihre Leute sitzen«, raunen einem Bremer Partygänger auf Nachfrage zu. Andere äußern sich gegenüber der jungen Freiheit verärgert. »Jeder weiß doch, was hier abläuft. Und keiner tut etwas gegen diese Bande«, meint eine junge Pistengängerin. Besonders über Politik und Polizei herrscht Unmut. Weil der M.-Clan sich auch in Parlament und in den Behörden der Hansestadt längst eingenistet habe, munkeln nicht wenige Bremer.
 
Die Spur führt in einen Kulturverein
Da war etwa der Fall um die Boutique LeDi Fashion, ein in der Nähe des Hauptbahnhofs und der Discothekenmeile gelegenes Modegeschäft. In der Nacht auf den 8. Juli 09 war es ausgeraubt worden. Die Täter hatten Braut-, Abend- und Kinderkleider mitgehen lassen, auch Colliers und Diademe waren dabei, Waren im Wert von knapp 10.000 €. Die um ihr Vermögen gebrachte Boutique-Besitzerin Diana B. (38) und ihr 50 Jahre alter Ehemann meldeten den Vorfall der Polizei. Weil diese dem Fall laut Aussage des Ehepaars erst Tage später nachging, stellten sie selbst Ermittlungen an. Eine Frau, die sich gegenüber der Ladenbesitzerin verplappert hatte, brachte den entscheidenden Hinweis. Die Spur führte in den Stadtteil Walle: in einen türkisch-kurdischen Kulturverein. Hier entdeckte Diana B. ihre Brautkleider wieder, in denen nun zahlreiche der weiblichen Hochzeitsgäste steckten. Die Geschäftsfrau machte Fotos von den Frauen, alarmierte die Polizei. Mit acht Streifenwagen rückten die Beamten an. Spürhunde waren dabei, mit denen sie die Halle des Kulturvereins betraten - um kurze Zeit später wieder abzurücken. Der Grund: Das Einsatzkommando hatte erkannt, um wen es sich bei den Feiernden und mutmaßlichen Tätern handelte. Es waren Angehörige des M.-Clans. Plötzlich wurden Beweise nicht mehr sichergestellt, die Personalien der Verdächtigen nicht aufgenommen. Die zuvor gemachten Fotos mußte Diana B. auf Anweisung der Beamten wieder löschen.
 
Anmerkung: Berichte dieser Art verstärken zweifelsohne das Gefühl, preisgegeben zu sein. Es war im übrigen die SPD, die Ende November letzten Jahres mehr Rechte für illegale Ausländer forderte 3. Die hierzu gestellten Forderungen haben ihre eigene Aussagekraft: »Wir müssen die Lebenssituation von Ausländern, die weder einen legalen Aufenthaltsstatus noch eine Duldung haben, verbessern«, so der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz: »Wir möchten, daß sie ohne Angst vor Entdeckung den Arzt aufsuchen, ihre Kinder in die Schule schicken und ihren Lohn einklagen können.« Illegale dürfen nicht mehr erfaßt und gemeldet werden; Hintergrund für die Gesetzesinitiative ist die Tatsache, dass öffentliche Stellen zur Überprüfung des rechtmässigen Aufenthalts von in Deutschland lebenden Ausländern verpflichtet sind und Informationen an die Ausländerbehörde weiterleiten müssen. »Mit unserem Gesetzesentwurf lösen wir dieses Problem«, sagte Wiefelspütz. In Zukunft sollen »allein Polizei- und Ordnungsbehörden sowie öffentliche Stellen mit der Strafverfolgung und Vollstreckung« den rechtlichen Status überprüfen dürfen. Eine weitergehende Verfolgung dürfe nicht erlaubt werden, da sie »auf Kosten elementarer Menschenrechte gehen«. Man kann nicht umhin, zu der Schlussfolgerung zu gelangen, dass die elementaren Menschenrechte der eigenen Bevölkerung kaum noch von Gewicht sind. Was die Erfassung von Irregularitäten durch die polizeilichen Behörden betrifft, so bemüht sich der Autor Jürgen Roth seit Jahren, aufzuzeigen, was hier Substanz hat und was nicht. Es wird uns ferner erklärt: »Öffentliche Krankenhäuser, Schulleiter und Arbeitsrichter dürfen nicht länger zur Gefahrenabwehr instrumentalisiert werden.« Wie bereits des öfteren vermerkt, erstaunt es, dass noch nicht der Vorschlag erging, Deutschland insgesamt zu übereignen.
 
Der deutsche Ex-Kanzler Helmut Schmidt hatte sich vor einiger Zeit wie folgt geäussert 4: Er verlangte einen radikalen Kurswechsel in der Ausländerpolitik: »Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden. ….. Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht, schaffe nur ein zusätzliches dickes Problem. …..  Deutschland habe sich damit in den vergangenen 15 Jahren übernommen. Wir sind nicht in der Lage gewesen, all diese Menschen wirklich zu integrieren. 7 Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist. Diejenigen Ausländer, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollten oder könnten, hätte man besser draußen gelassen.« Es dürfte ersichtlich sein, dass auch diese Worte in den Wind gesprochen sind.
 
In dem Artikel 4 vom 16. 10. 2009, der Schmidt zitiert, heisst es abschliessend: »Im Zuge der offensichtlich von den Bilderbergern sowie ihren organisatorischen Seitenarmen angestrebten Neuen Weltordnung ist die Verausländerung der Nationalstaaten mit Asylanten und kulturfremden Zuwanderern eigentlich ganz in ihrem Sinne. Je mehr Orientale und Afrikaner die europäischen Völker überfluten, desto besser für ihre Pläne, die Macht über die geschwächten und gestreßten Europäer mit ihren ethnisch zunehmend heterogenen Bevölkerungen an sich zu reißen und den kopflosen Ameisenhaufen in der Brüsseler EU-Zentrale zu bündeln.«
 
 
1 http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M56d016e5a6f.0.html  22.12.09
Gabriel wünscht sich mehr Ausländer in der SPD
2 http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5d7be170149.0.html  30.12.09
Kriminelle Familien-Bande - Von Hinrich Rohbohm
3 http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5f21101cc6a.0.html  26.11.09
SPD fordert mehr Rechte für illegale Ausländer
4http://deutschlandpolitik.wordpress.com/2009/10/16/ex-kanzler-schmidt-die-zuwanderung-und-die-bilderberger/ 16. Oktober 2009 Ex-Kanzler Schmidt, die Zuwanderung und die Bilderberger 
 
Siehe auch die 4 Auszüge auf politonline aus »Die Mitnehmgesellschaft - Die Tabus des Sozialstaats« Das Buch von Jochen Kummer und Joachim Schäfer - Teil I: Asyl-Mißbrauch http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=1010