G-20-Gipfel - Anlass zu total enthemmten Zerstörungen

d.a. Die Aufnahmen von brennenden Autos und Verwüstungen aller Art,

die Eingang in sämtliche Medien fanden, bedürfen keinerlei Erläuterung, dafür aber die wohl die gründlichste Zerstörung, die rund 1500 militanten Linksautonomen im Hamburger Schanzenviertel lieferten, wo sie darüber hinaus den bewaffneten Kampf mit der Polizei suchten. Die Linksautonomen hatten sich in der Nacht zum   Samstag, 8. Juli, in dem Viertel verbarrikadiert. Um den Kampf gegen die Polizei aufzunehmen, hatten sie sich vor dem linken Szenetreff Rote Flora aufgestellt und sich mit Eisenstangen und Präzisionszwillen bewaffnet, mit denen sie die Polizisten beschossen, während auf den Dächern Steine bereit lagen. Die Rückeroberung der Strassenzüge gegen 1.30 Uhr war nur durch den Einsatz von Sondereinsatzkommandos möglich.  [1] 

»Wir haben noch nie so ein Ausmaß an Haß und Gewalt erlebt«, sagte Polizeisprecher Timo Zill nach den Ausschreitungen am 8. Juli. Die Zahl der verletzten Polizisten ist unterdessen auf 213 gestiegen. Am Samstagnachmittag kam es erneut zu Übergriffen auf Polizisten durch den sogenannten Schwarzen Block. Linksextremisten attackierten die Beamten mit Tritten und Schlägen mit Fahnenstangen. Ein Polizist, dem der Helm mit einer Eisenstange der Helm zertrümmert wurde, trug schwerste Verletzungen davon.  [2]  

Die Vorfälle zeitigten zu Recht eine Reihe harscher Kommentare 
Zu den Ausschreitungen Linksextremer in Hamburg hat sich die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel wie folgt geäussert: »Das Schanzenviertel fiel gestern Abend dem linksextremen Mob in die Hände. Der Rechtsstaat hat in weiten Teilen Hamburgs sein Gewaltmonopol aufgegeben. Unbeteiligte Laden- und Autobesitzer sind zu großem Schaden gekommen, mehr als 200 Polizisten wurden verletzt, zum Teil schwer. Bürgerkriegsähnliche Zustände wie die in Hamburg sind vor allem deshalb möglich, weil sich die Regierung sowie die Grünen und Linken dem Problem des Linksextremismus nicht nur jahrelang verweigerten, sondern die sich immer weiter radikalisierende linke Szene tolerierten und indirekt förderten. Nicht auszumalen, wenn die aktuell 640 islamistischen Gefährder und deren Sympathisanten auf die gleiche Idee kämen und dem deutschen Staat den Krieg erklärten. Frau Merkel, die mit dem G-20-Gipfel schöne Wahlkampfbilder als world leader produzieren wollte, hat sich gründlich verkalkuliert und Deutschland vor der Welt blamiert. Sie hat gezeigt, daß sie nicht einmal in der Lage ist, Ordnung, Recht und Sicherheit im eigenen Lande zu garantieren.

Sie steht als Extremismuskanzlerin für offene Grenzen, Terrorgefahr, Duldung des Linksextremismus und spätestens seit dem Hamburger Wochenende auch für rechtsfreie Räume und brennende Straßen. Die AfD ist die einzige Partei, die uneingeschränkt bereit ist, Recht und Ordnung auch rigoros durchzusetzen.«

Wie auf Journalistenwatch dargelegt, »bestätigen die Ereignisse in Hamburg die Kernaussagen des aktuellen Verfassungsschutzberichts des Bundes: Links- und Islam-Extremismus sind die größten Bedrohungen für Deutschland. Die massivste Bedrohung von Freiheit und Demokratie in Deutschland geht derzeit von Links- und Islam-Extremisten aus. Während in Hamburg Autos brennen und die Straßenszenen an Bürgerkrieg erinnern, faseln immer noch große Teile der Medien verharmlosend von Aktivisten und G-20-Gegnern. Dabei sind die Störer organisierte Links-Extremisten, die jeden Anlaß dazu nutzen, ihren Klassenkampf mit militanten Mitteln umzusetzen. Bislang gibt es 265 verletzte Polizisten.  

Grüne und SPD unterstützen Linksterroristen  
Trotz des Ausmaßes des linken Terrors verharmlosen Politik und Medien die Ereignisse weiterhin, genauso wie sie zuvor monatelang die Übergriffe der Linksextremisten gegen die AfD verharmlost haben. Dabei steht im aktuell veröffentlichten Verfassungsschutzbericht schwarz auf weiß, daß die AfD ein Hauptangriffsziel linksextremer Gewalt gegen Andersdenkende ist. Daß sich die etablierten Parteien dennoch mit der Selbstverständlichkeit, den linksextremen Polit-Terror gegen die AfD ohne Wenn und Aber zu verurteilen, so schwer tun, ist jedoch kein Wunder. Zahlreiche Politiker der Altparteien sind für diesen linken Terror nämlich verantwortlich. Allen voran Repräsentanten der Grünen und der SPD. Sie ermuntern die linksextremen Gewalttäter durch eigene Haßbotschaften gegen die AfD, durch Aufrufe zu Aktionen und durch langfristige Finanzierung von linksextremen Strukturen. Sie fördern und finanzieren linksextreme Strukturen ganz offen und ungeniert: Alleine das Münchner Rathaus finanziert jährlich zwei Vereine mit Linksextremisten mit über 160.000.- €. Aus diesen Geldern wird der Koordinator der Münchner Antifa, Tobias Betzler, finanziert, ebenso wie die militanten Extremisten der Antifa NT

Die Demokratie wird von Links bedroht 
Die Zählweise und statistische Erfassung von Straftaten und Gewalttäterpotentialen gibt dabei nicht einmal das volle Ausmaß der tatsächlichen Bedrohung wieder. Der organisierte Straßenterror, den militante Linksextremisten aktuell in Hamburg ausübten, zeigt deutlich, von welcher Seite unsere freiheitlich-demokratische Ordnung am massivsten bedroht wird, nämlich von links.  

Die meisten Medien vernebeln, statt aufzuklären 
Anstatt diese Bedrohungen klar anzuprangern, greifen die meisten Leitmedien zu einer Vernebelungstaktik. Sie spielen diese ihnen offensichtlich unangenehmen Wahrheiten herunter. In Hamburg sprechen sie selbst bei Angriffen von vermummten militanten Extremisten verharmlosend von Krawallen und Aktivisten anstatt das Wort Linksextremisten zu benutzen. In Berichten über den Verfassungsschutzbericht weisen sie nicht auf die dringendsten Bedrohungen hin und heben stattdessen in Schlagzeilen vor allem Randphänomene wie Reichsbürger hervor oder verweisen auf angebliche Bedrohungen durch russische Hacker und Cyber-Spionage. Erst kürzlich mußte der ARD-Chefredakteur Kai Gniffke eingestehen, daß die Tagesschau auch in anderen Bereichen tendenziös berichtet, nämlich über Pegida und Donald Trump. Eine Harvard-Studie belegt, daß weltweit niemand negativer über Trump berichtete als die Tagesschau. Durch eine solche tendenziöse Berichterstattung werden legitime politische Strömungen diffamiert und linke Extremisten gesellschaftsfähig gemacht.«  [3]   

Herzlichen Glückwunsch, Frau Merkel!
schreibt Peter Wörmer:
»In Hamburg wüten nun seit Tagen die Antifa & Co. Kindergärten mußten auf Veranlassung der Polizei die Eltern bitten, die Kinder abzuholen. Sozusagen nichts und niemand war mehr sicher. Man hat die Polizei jahrelang heruntergespart Man hat der Polizei oft den notwendigen Rückhalt   verweigert, eine Spezialität der Grünen, die längst nicht mehr grün sind, sondern – mit Ausnahmen – ignorante moralisierende Besserwisser und Möchte-gern-Bevormunder. Was fällt ihnen wohl dieses Mal ein? Man hat die Antifa teilweise rechtswidrig sogar mit Steuergeld gepäppelt. Von Wulff über Merkel, von de Maizière bis Maas hat man eindrucksvoll gezeigt, daß man Grundgesetz und auch anderes Recht sogar dann nicht respektieren muß, wenn man einen Amtseid darauf geleistet hat. Nun folgen also andere Personen solchen leuchtenden Vorbildern -  in modifizierter Form. Aber nun muß man Merkel zu einer umwerfenden offensichtlich neuen Erkenntnis wahrlich gratulieren: Sie hat die gewaltsamen Proteste verurteilt und erklärt, diese gefährdeten Menschenleben und seien nicht zu akzeptieren (Welt.de vom 8. 7. 17). Daß ein rechtswidriges Verhalten, das Menschenleben gefährdet, von ihr nicht akzeptiert wird, ist doch wirklich eine erfreuliche Neuigkeit, hat sie doch mit von ihr rechtswidrig ermöglichten und geförderten unkontrollierten Masseneinwanderung nicht nur in riesigem Umfang Menschenleben gefährdet, sondern viele Tötungen und andere schwere Verbrechen geradezu mitverursacht. Daß diese von Politik, Behörden und Lügenmedien weitgehend verheimlicht, vertuscht, heruntergerechnet werden, ändert daran schließlich nichts. Merkel & Co haben Terror geradezu importiert, Hunderttausende von Islamisten und latenten Islamisten hereingelassen  - mehr als Polizei und Bundeswehr zusammen -  die, von der CIA prognostiziert, flächendeckend bürgerkriegsähnliche Zustände inszenieren können. Aber nun, nach Merkels Lernschritt, wird sicherlich alles gut. 

Es gibt Leute, deren Obrigkeitshörigkeit sie am Denken hindert: So darf man Mutti doch nicht kritisieren. Wir sollen und wollen »aus unserer Vergangenheit lernen«. Dabei ist doch das Wichtigste, der Obrigkeit nicht hörig zu sein, sondern kritisch und mißtrauisch zu bleiben, auch wenn man ach so gern vertrauen würde. Statt darüber zu reden, was man sagen darf und was nicht, sollte man darüber nachdenken und reden, was richtig ist und was falsch. So funktioniert Demokratie – eben ohne Bretter vorm Kopf und ohne Scheuklappen und ohne Maulkörbe. 

Am Rande
Wer kommt denn nun für all die Schäden auf? Für
Flüchtlinge, die keine sind, werden laut Experten-Schätzung im Laufe der Zeit 1,5 Billionen (!) € fällig.  [Wissen Sie, wie viele Nullen da stehen, gewissermaßen für Politiker-Nullen?] 

Da werden dann doch wohl einige Hundert Millionen noch als Schadensersatz übrig sein. Bei der Elbphilharmonie, in der Merkel sich nun gern feiern ließ, kam es ja auch auf ein paar Hundert Millionen nicht an [Fehlplanungen? Korruption?].

Und wer zahlt und zahlt und zahlt….? Die moderne Sklaverei. Bereiten Sie sich auf die Altersarmut vor, falls Sie nicht schon drinstecken!«  [4]

 

Abschliessend eine von Marc Felix Serrao unter dem Titel Medien bagatellisieren linksradikale Gewalt verfasste Stellungnahme, die die Neue Zürcher Zeitung veröffentlichte:    

»Linksradikale Gewalttäter können in Deutschland mit der Gleichgültigkeit oder Nachsicht eines grossen Teils der Gesellschaft rechnen. Ihre Straftaten werden routiniert geleugnet, bagatellisiert oder durch Verweise auf angebliche Repressalien staatlicher Kräfte verständlich gemacht. Die Demo, von ihren Initiatoren Welcome to Hell genannt, ist ihrem Namen gerecht geworden. Und am Freitagmorgen ging es mit Brandstiftung und Angriffen auf Beamte weiter. Eine Überraschung? Keineswegs. Dafür gibt es mehrere Gründe, drei ragen heraus.

1.  Zu viele deutsche Politiker nehmen linke Gewalt nicht ernst. Im politischen Berlin gilt es für die Mehrheit  - von den CSU-Gesandten, wenigen CDU-Politikern und einer Handvoll Sozialdemokraten abgesehen -  als ausgemacht, dass die   Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden, wenn schon, dann von rechts droht.
Das einzige Programm der Bundesregierung, das sich dezidiert gegen Linksextremismus gewendet hatte, wurde 2014 von der damaligen Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) gekippt. Linker Extremismus sei ein
aufgebauschtes Problem, erklärte die heutige Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, womit sie die Initiatorin des Programms, Kristina Schröder (CDU), als Alarmnudel darstellte. Nennenswerten Widerspruch gab es nicht, auch nicht aus Schröders Partei.

2.  In deutschen Leitmedien konnte man auch diese Woche wieder etliche Versuche finden, linke Gewalt als nachvollziehbar oder sogar folgerichtig darzustellen. Will die Polizei Hamburg in Schutt und Asche sehen?, fragte etwa ein Kommentator des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, nachdem Beamte ein legales Zelt-Camp geräumt hatten. Die Massnahme war zweifelsohne kritikwürdig. Der Kommentator fragte allerdings nicht, ob die Drohung der Autonomen, den Bullen das Leben zur Hölle zu machen, ein Grund gewesen  sein könnte, die Versammlungsfreiheit einzuschränken. Stattdessen raunte er etwas von nordkoreanischen Zuständen. Oder Spiegel Online: Dort erfuhren die Leser noch am Donnerstagmorgen, 4. 7., dass die G-20-Proteste in der Hansestadt bislang eine einzige große Straßenparty gewesen seien. Dabei  hatte es zu dem Zeitpunkt bereits etliche Anschläge gegeben, etwa auf das Gelände eines Porschegeschäfts, auf dem mehrere Fahrzeuge ausbrannten.

3.  Für die Linke gehört die Selbstwahrnehmung als Milieu, das gegen irgendwen da oben kämpft, zum Wesenskern. Das ist auch in Deutschland so, wo die bürgerliche Kanzlerin vom Atomausstieg über die Frauenquote bis zur Ehe für alle zentrale Politikfelder im Sinne der Linken umgepflügt hat. Staat: Das ist  und bleibt der Gegenpol, auch dann, wenn man ihn längst erobert hat. Er ist nichts, was man mitträgt, oder dem man, Gott bewahre, dient. Dieser alte, von der Realität nicht zu besiegende Antagonismus  - hier die Linke, da die Macht -  speist bis heute die Gewalt und ihre Verharmlosung in diesem Milieu. Er sorgt dafür, dass selbst arrivierte Leute, die Steuern zahlen und nie selbst einen Stein gegen einen Polizistenkopf werfen würden, das Treiben der Autonomen mit grossem Verständnis begleiten.

Diese bedankten sich kurz vor Beginn ihrer Ausschreitungen im Netz für den tollen Rückhalt in der Hamburger Zivilgesellschaft.  [5] 

Ganz plötzlich 
ist das politische Wort linke Terroristen, obwohl der Bürgerkrieg in Hamburg  während des G-20-Gipfels eindeutig von diesen entfacht wurde, in den Aussagen der Verantwortlichen verschwunden. So liest man in einer Meldung der dts-Nachrichtenagentur: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt, mit aller Konsequenz gegen Gewalttäter vom G-20-Gipfel in Hamburg vorzugehen. »Das sind keine bloßen Chaoten, das sind schwerstkriminelle Gewalttäter und Brandstifter«, sagte Maas der Bild am Sonntag. Daß in Hamburg marodierende Banden ganze Straßenzüge verwüsteten, zeige eine neue Qualität von Brutalität. Die Verantwortung für diese hemmungslose Gewalt tragen die Verbrecher. Sie werden sich dafür vor Gericht verantworten müssen. Unser Rechtsstaat wird mit aller Konsequenz darauf reagieren.«  [6]

Man darf gespannt sein, ob dieser Ankündigung Folge geleistet werden wird oder ob es sich lediglich um eine Art von Verheissung handelt, um die Wähler an  die Urne zu bringen. Denn »der Terror in Hamburg«, so Michael Mannheimer, »ist der nackte Staatsterror gegen den deutschen Rechtsstaat und die bürgerliche Gesellschaft Deutschlands. Hinter ihm stehen alle Linksparteien, die meisten Gewerkschaften - und ein Großteil der Medien. Es handelt sich de facto um einen staatlich legitimierten und unterstützten Staatsterror gegen die öffentliche Ordnung Deutschlands. Hinter dem Terror gegen den G-20-Gipfel stehen dieselben Kräfte, die die Abschaffung Deutschlands und den Völkermord an den ethnisch Deutschen planen und durchführen. Hamburg zeugt erneut, von welcher Seite die größte terroristische Gefahr in Deutschland ausgeht: Von links!« 

Was eine zu erwartende Strafverfolgung angeht, so erinnert Mannheimer »an den letzten großen Terror der linken Autonomen anläßlich der Einweihung des Hochhauses der Europäischen Zentralbank in Frankfurt, bei welchem Hunderte von Polizisten zum Teil schwer verletzt wurden, bei welchen Antifanten Stahlseile über Straßen spannten, die eine potentiell tödliche Gefahr für Motorrad- und Autofahrer bildeten [Strafdelikt: Versuchter Mord], bei der sie Brandbomben warfen und ganze Straßenzüge demolierten. Es gab es so gut wie keine einzige Strafe gegen die festgenommenen Täter. Linke Parteien, gekaufte Staatsanwälte, mit der Antifa sympathisierende Medien sorgten schon im Vorfeld für eine Stimmung, die dazu führte, daß die meisten Verfahren gegen die Hunderte festgenommener Gewalttäter still und leise eingestellt wurden.«  

»Der Begriff Antifa«, so Mannheimer ferner, »ist ein etwa seit Anfang der 1980er Jahre verbreitetes Akronym der Begriffe Antifaschismus und Antifaschistische Aktion. Er bezeichnet vor allem linke, linksradikale und autonome Gruppen und Organisationen, die sich in ihrem Verständnis von Antifaschismus das Ziel gesetzt haben, Nationalismus, Neonazismus und Rassismus zu bekämpfen, in Wirklichkeit jedoch den Faschismus pur verkörpern. Die Antifa bildet nach der Bundeswehr mit schätzungsweise 40.000 aktiven Antifanten die zahlenmäßig größte paramilitärisch vorgehende und ausgebildete Organisation. Allerdings mit dem Unterschied, nicht Schaden vom Deutschen Volk abzuhalten, sondern diesem zu schaden, wo immer es möglich ist. Geführt, organisiert und finanziert werden die Antifa-Organisationen von Politikern der linksgrünen Parteien, aber auch von linken Gewerkschaftern, vor allem, aber nicht nur, von Verdi. Ihre Brutstätten sind die Gymnasien und Berufsschulen Deutschlands, wo sie von linken Lehrern indoktriniert und direkt zum Beitritt in die Antifa aufgefordert werden. Staat, Medien und Justiz stehen hinter der Antifa. 

Der Staat bezahlt die Antifa
samt ihren diversen Unterorganisationen mit Millionen an Zuschüssen. Womit klar ist, dass die Antifa eine staatlich unterstützte terroristische Vereinigung ist. Und womit auch verständlich wird, warum diese Organisation Jahr um Jahr ihren Terror bei immer denselben Ereignissen  - 1. Mai, G-20-Gipfel und dergleichen -  in Form bürgerkriegsähnlicher Szenarien ungestraft auffahren kann. …. Wie gefährlich die Antifa ist, zeigt, daß die USA die Antifa vor wenigen Tagen auf die Liste der Terror-Organisationen gesetzt hat. Die Namen der 40.000 Antifanten  sind den Amerikanern bekannt - auch die ihrer Hintermänner.«  [7] 

Nicht, dass die von Mannheimer dargelegten hochkriminellen Tatbestände bislang dazu geführt hätten, irgendeine Art von Beunruhigung unter den Parlamentariern auszulösen. Insofern ist es doppelt geboten, einen Mann wie Maas beim Wort zu nehmen und zu verfolgen, inwiefern sich die unter Anklage stehenden Täter tatsächlich einem Strafprozess ausgesetzt sehen. 

Im übrigen dürften die horrorartigen Zustände, wie sie sich bei diesem Gipfeltreffen abgespielt haben, zahlreiche Merkelgäste, von denen ich persönlich annehme, dass sie die Berliner Regierung resp. grosse Teile der Bevölkerung auf Grund der wahrlich überbordenden Willkommensstruktur eher als unterbelichtet einstufen, in dieser Einstellung noch bestärkt haben. Wäre eine solche nicht vielfach vorhanden, wäre es auch kaum möglich, dass sich die täglich für sie arbeitenden Deutschen derart brutalen Angriffen ausgesetzt sehen, wie es in zahlreichen Fällen geschehen ist und zweifelsohne weiterhin geschehen wird ….

Was die Kosten angeht, so sind diese für den immerhin mit 2,05 Billionen € verschuldeteten Steuerzahler fürs erste mit 130 Millionen € bezeichnet worden. Kritik an der Festlegung von Hamburg als Veranstaltungsort hat Jean-Claude Juncker natürlich zurückgewiesen. Dabei wären Gipfel dieser Art  - ob G-7 oder G-20 -  sowohl im UNO-Sitz in New York als auch in den EU-Gebäuden in Brüssel problemlos durchführbar.

d.auerbach@gmx.ch


[1]  http://www.focus.de/politik/deutschland/gewalt-bei-g20-gipfel-selbst-im-angesicht-tiefster-menschlicher-abgruende-setzen-autonome-noch-eins-drauf_id_7333333.html   8. 7. 17
[2]  https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/sek-einheiten-raeumen-das-schanzenviertel/  
8. 7. 17
[3]  https://www.journalistenwatch.com/2017/07/08/extremismuskanzlerin-angela-merkel/   8. 7. 17   Extremismuskanzlerin Angela Merkel  
[4] 
https://www.journalistenwatch.com/2017/07/08/herzlichen-glueckwunsch-frau-merkel/    8. 7. 17  
[5] 
http://www.mmnews.de/index.php/politik/119224-medien-linke
8. 7. 17  Straftaten linksradikaler Gewalttäter werden routiniert geleugnet, bagatellisiert oder durch Verweise auf angebliche Repressalien staatlicher Kräfte verständlich gemacht. Kommentar aus dem Deutschland-Newsletter der (NZZ) von Marc Felix Serrao

[6] 
http://www.journalistenwatch.com/2017/07/08/anti-g20-gipfel-terror-wie-ploetzlich-das-wort-links-nicht-mehr-genannt-wird/   8. 7. 17  
[7] 
https://michael-mannheimer.net/2017/07/07/die-hoelle-von-hamburg-tut-endlich-etwas-gegen-den-links-terror/#comment-245239  7. 7. 17  
Die Hölle von Hamburg: Tut endlich etwas gegen den Links-Terror! – Michael Mannheimer