Kein Einhalten im Jemen 01.11.2015 23:56
d.a. Die Vorläufer des sich gegenwärtig vollziehenden tödlichen Kriegs,
den die Saudis seit dem 26. März im Jemen führen, reichen bis ins Jahr 2010 zurück. Damals hiess es, dass der Iran die Bürgerkriegsmilizen im Nordjemen unterstütze, was zur Folge hatte, dass saudische Schiffe vor der Küste Jemens kreuzten, um mögliche, für die Huthi bestimmte iranische Waffenlieferungen abzufangen; gleichzeitig bombardierten saudische Kampfflugzeuge mehrfach Stellungen der Huthi. Im August erfolgte dann die Ankündigung Washingtons, die Attacken gegen jemenitische Aufständische mit Hilfe von Spezialkräften und CIA-Drohnen zu vervielfachen, wodurch der sogenannte Anti-Terror-Krieg, den die USA von Ende 2009 an im Jemen intensivierte, im Zusammengehen mit den jemenitischen Streitkräften deutlich ausgeweitet wurde. Wie ein
Bericht von ›German Foreign Policy‹ vom 27. 8.
2010 festhielt [1], hatte die Regierung
in Berlin das jemenitische Militär seit Jahren unterstützt, unter anderem durch
die Hilfe beim Ausbau der Küstenwache; darüber hinaus kooperierte sie eng mit
der Polizei des Landes. Die über den Schiffsverkehr
vor dem Horn von Afrika auch mit Hilfe der deutschen Kriegsmarine erstellten Bewegungsbilder
trugen zu Erkenntnissen über mutmassliche Insurgenten und damit auch zur
Vorbereitung der US-Gewaltoperationen bei, zu denen laut US-Medien insbesondere
auch die ›targeted killings‹, die gezielten Tötungen gehörten, die
laut geltendem Völkerrecht illegal sind. Diesem
Bericht zufolge führten die US-Streitkräfte am 17.
Dezember 2009 einen ersten Schlag gegen mutmassliche jemenitische
Aufständische durch: An diesem Tag feuerten sie eine Cruise Missile auf ein angebliches al Qaida-Camp in der Provinz
Abyan, bei dem 41 Zivilisten ums Leben kamen. Eine zweite Cruise Missile
schlug am 24. Dezember 2009 über 600 km südöstlich der Hauptstadt des Landes
ein und tötete mehrere angebliche Terroristen. Einem dritten Schlag am 14. März
mit ebenfalls mehreren Todesopfern folgte ein vierter am 25. Mai, dem versehentlich
der stellvertretende Gouverneur der Provinz Marib zum Opfer fiel. Indessen
wurden diese vier Attacken des US-Militärs nicht offiziell eingestanden, schliesslich
befanden sich die Vereinigten Staaten mit dem Jemen nicht im Krieg: sie wurden
von der Regierung in Sana’a gedeckt.
Wie in dem
Artikel Zur
Zusammenarbeit mit den Repressionsapparaten des Jemens aufgezeigt, waren Folter, die in geheimen
Haftzentren bzw. im Haftzentrum des Politischen Sicherheitsdienstes in Sana’a vorgenommen wurden, sowie andere Misshandlungen weit
verbreitet, desgleichen willkürliche Verhaftungen - auch von Jugendlichen und Kindern - und
Fälle staatlicher Morde, so dass die bundesdeutschen Trainingsmassnahmen für
die jemenitischen Repressionskräfte seit Jahren auf Protest gestossen waren.
Nach dem Massaker der Repressionsapparate vom 18. März 2011 erfolgte die
Spaltung der Armee und es traten, wie in
Jemen dargelegt, erste Gefechte zwischen loyalen und rebellierenden
Truppenteilen ein.
Der
am 22. 1. 2012 erfolgte Rücktritt von Jemens Staatspräsident Ali Abdullah Salih, der sich zwar für den Anti-Terror-Kampf zur
Verfügung gestellt, die Kontrolle über das Land
jedoch verloren hatte, war seit Januar 2011
gefordert worden. Hinzu traten Differenzen in den jemenitischen Eliten, die
sich über den Nachfolger des alternden Staatspräsidenten stritten;
dazu gehörte der
mit Salih rivalisierende mächtige al Ahmar-Clan, der in der Folge den offenen
Aufstand wagte. Der Westen hätte gegen eine Machtübergabe an den al Ahmar-Clan
prinzipiell nichts einzuwenden gehabt, denn dieser steht dem saudischen
Herrscherhaus nahe, das sich als loyaler Statthalter des Westens in den
mittelöstlichen Ressourcengebieten bewährt hat. Riad hatte mehrfach versucht,
Salih zu einem Amtsverzicht und zu raschen Neuwahlen zu bewegen, bei denen dem
al Ahmar-Clan aufgrund seiner Grösse eine Mehrheit in Aussicht gestanden hätte.
Auch entzog der Westen Salih die Unterstützung, als dieser nicht mehr imstande
war, das Land zu beherrschen.
Die
Huthis Die
Huthis sind kein bestimmter Stamm, sondern setzen sich aus Mitgliedern aller
Stämme des Landes zusammen, repräsentieren aber einen grossen Teil des
jemenitischen Volkes, wie in dem Artikel
Der
Jemen in Flammen beschrieben. Sie
haben eine besondere islamische Geschichte, die von allen muslimischen
Glaubensrichtungen wegen ihrer Gerechtigkeit und Ehrlichkeit anerkannt wird.
Sie respektieren religiöse Unterschiede, lehnen aber die Spaltung zwischen den
muslimischen Gemeinschaften ab. Ihrer Ansicht nach sollten sich die Muslime
wieder vereinen und damit dem Koran als Buch Gottes folgen. Religiös gehören
die Huthis, wie Karin Leukefeld schreibt, zu den Zaiditen: Im Nordwesten Jemens
bestand vom Ende des 9. Jahrhunderts an bis 1962 ein autonomer Religionsstaat
der Zaiditen. Die Gruppe wird dem schiitischen Islam zugerechnet, ist
allerdings eine Minderheit, die nur im Jemen lebt. Die Zaiditen folgen Zaid,
einem Sohn des 4. schiitischen Imam Ali Zain al-Abidin. Zaid wurde Mitte des 8.
Jahrhunderts im Kampf um die Nachfolge Mohammeds getötet. Im Jemen gilt fast
die Hälfte der Bevölkerung als Zaiditen, die anderen sind sunnitische Muslime.
Bis heute rühmen sich die Jemeniten, jeden Fremden, gleich welcher Hautfarbe
oder Religion, nicht nur als Gast, sondern sogleich auch als Bruder willkommen
zu heissen. Auch Sana’a war bislang stolz auf
sein harmonisches Zusammenleben von Sunniten und Schiiten, von Arabern und
Somalis, von alteingesessenen Juden, emigrierten Palästinensern und Geschäfte
treibenden Europäern. Nach der Wiedervereinigung des Jemens im Jahr 1990
gründeten die Huthis die Al-Haq-Partei; dieser wurden jedoch die einfachsten
Rechte vorenthalten und vom Regime, das auch ihre Mitglieder ermorden liess,
ausgegrenzt, was zur Auflösung der Partei führte. Die Auseinandersetzungen
zwischen der Regierung Salih und den Huthis begannen bereits 2004, als der
Anführer des Stammes die Wiedereinführung der religiösen Autonomie forderte und
bei Kämpfen mit der Armee getötet wurde. Heute werden die Huthis von Abdulmelik
Al-Houthi geführt.
Der Jemen, schreibt der in Chicago lebende US-Autor
Stephen Landmann am 2. Juni »in seinem Artikel ›Achse des Bösen in Aktion - USA,
Saudi-Arabien und Israel gegen den Jemen‹, ist Obamas Krieg, der schon lange
geplant war, noch bevor die Handlanger unter Führung der Saudis ihren
Aggressionen freien Lauf liessen. Und Israel mischt ganz vorne mit. So hatte
die iranische Nachrichtenagentur ›Fars‹ Ende April gemeldet, dass man Israels
U-Boote und Kriegsflugzeuge seit Beginn des Konflikts ›ohne weiteres‹ in der Nähe der saudi-arabischen Küste beobachten könne. ›Anonyme
ausländische Diplomaten sagen zudem, Riad habe schon vor Jahrzehnten Israels U-
Booten und Kampfjets heimlich Zugang zu saudi-arabischen Gewässern gewährt.‹
Laut ›Fars‹ »hätten sich auch
israelische Kampfjets wenige Tage nach Beginn des saudi-arabischen
Terrorbombardements an Angriffen auf jemenitische Ziele beteiligt.« [2]
In
diesen Krieg involviert sind ferner Bahrain, Katar, Kuwait, die Vereinigten
Arabischen Emirate, Jordanien, Marokko und der Sudan. Logistische Unterstützung
leisten neben der USA Frankreich und Grossbritannien. Am 2. Juni hielt Rainer
Hermann in der ›Frankfurter Allgemeinen Zeitung‹ fest, »daß der Jemen zum Testfall der neuen saudischen Außenpolitik
geworden ist. Dort
unterstützt Saudi-Arabien den lokalen Ableger der Muslimbruderschaft im Krieg
gegen die Rebellen der Houthis, die wiederum vom Iran unterstützt werden.
Einziges Ziel Riads ist, eine Machtergreifung der Houthis zu verhindern. Dazu
setzt König Salman seine übermächtige Luftwaffe ein.
Vermittlungsversuche hatte er schon vor Beginn der Bombardierungen
ausgeschlagen. In einer ersten Bilanz sehen sich die Saudis bestätigt, denn
seit Kriegsausbruch hat kein iranisches Schiff und kein Flugzeug mehr den Jemen
erreicht. Zudem geraten in Damaskus Assad und in Bagdad die schiitische
Regierung unter Druck. Dass in beiden Ländern der IS auf dem Vormarsch ist,
beunruhigt Riad (noch) wenig. Denn die Obsession Iran überstrahlt alle anderen
Bedrohungen.« [3] Über die
Unterstützung des Kriegs durch die USA, so Jason Ditz, wird in der
Öffentlichkeit nicht viel geredet. So wurde Mitte August die Anzahl der nach
Saudi-Arabien geschickten Berater aus dem Pentagon mehr als verdoppelt; hinzu
kommen regelmässige Lieferungen von Munition und In-der-Luft-Betankung von
Bombern als Beitrag der Vereinigten Staaten zu dem Krieg gegen die
jemenitischen Schiiten. »Regierungsvertreter
sagen, daß die Beratungstätigkeit unter
anderem darin besteht, den Saudis bei der Auswahl der Angriffsziele zu helfen, ein
besonders vernichtendes Eingeständnis angesichts der enormen Zahl von Toten in
der Zivilbevölkerung, die durch die saudischen Luftangriffe gegen Wohngebiete
im ganzen Land verursacht werden. In einer Erklärung stellt das Pentagon fest,
daß es für irgendwelche speziellen Angriffe, die
im Jemen stattfinden, nicht ›verantwortlich‹ ist, also für diese Toten keinerlei irgendwie geartete
Verantwortung trägt, auch wenn es die Bomben zur Verfügung gestellt, die
Flugzeuge aufgetankt und die Ziele ausgesucht hat.« [4] Dem Bericht von Peter Orzechowski vom 29.
Oktober zufolge seien 500 Milizionäre des Islamischen Staats via Türkei in die
jemenitische Hauptstadt geflogen worden: »Nachrichtendienstlichen Angaben
zufolge landeten die Flugzeuge in Aden. Zwei davon gehörten den Turkish
Airlines, ein Flugzeug war aus Katar und eines aus den Vereinigten Arabischen
Emiraten (VAE). Sie brachten etwa 500 IS-Terroristen aus Syrien, die sich vor
russischen Luftangriffen retten wollten«, zitiert ›Sputnik‹ den syrischen
Brigadegeneral Ali Mayhub. »Die Extremisten wurden von Offizieren der
saudischen Koalition in Empfang genommen. ….. Die IS-Leute sollen an einer
Bodenoperation der Koalition teilnehmen, die in den jüngsten Kämpfen gegen die
Huthi-Milizen erhebliche Verluste hinnehmen mußte.«
Unsere Mainstream-Medien, so Orzechowski, schweigen nicht nur diese Vorfälle
tot, sondern den gesamten Jemen-Krieg.
[5]
Der Aufschrei der
Welt bleibt aus schreibt
Georg Wagner u.a. in ›Zeit-Fragen‹, während die ältesten Kulturschätze
der arabischen Halbinsel, bedeutende Teile des Weltkulturerbes, zerstört werden.
Angesichts der Flüchtlingskatastrophe in
Syrien, die momentan die Medien beherrscht, kann dieses Schweigen nur als
heuchlerisch bezeichnet werden. Auch in diesem Krieg wird das völkerrechtliche
Prinzip der Schutzverantwortung auf den Kopf gestellt. Dieses Prinzip sollte
das Eingreifen der internationalen Gemeinschaft ermöglichen, um Verbrechen an
der Zivilbevölkerung zu verhindern. Doch diesmal lässt die ›offizielle Regierung‹
des Jemen - sprich Präsident Hadi - aus dem Exil heraus ihr eigenes Land
bombardieren.
Die
heutige Republik Jemen ist 530 000 km² gross, ungefähr eineinhalbmal so
gross wie Deutschland. Sie ist ein arabischer Staat, der Islam ist
Staatsreligion und die Grundlage der Rechtssprechung ruht laut Artikel 3 der
Verfassung auf der Scharia. Die Hauptstadt Sana’a liegt 2300 m über dem Meeresspiegel. Ihre prächtige Altstadt
gehört zum Weltkulturerbe. Weitere bedeutende Städte sind Aden, Ta’izz, Hodeida
und Makalla. Der Jemen hat mehr als 25 Millionen Einwohner und ist im
Unterschied zu seinen Nachbarstaaten ein dicht bevölkertes Land; er gehört er
zu den ärmsten arabischen Ländern. 42 % der Bevölkerung leben unter der Armutsgrenze. Im Norden
grenzt der Jemen an Saudi-Arabien, im Osten an das Sultanat Oman und darüber
hinaus an zwei Meere: Im Westen an das Rote Meer, im Süden an den Golf von
Aden, einem Nebenmeer des Indischen Ozeans. Dem Land gegenüber liegen Eritrea,
Dschibuti und Somalia an der afrikanischen Küste. Die Bewohner der Berge im
Norden sind saiditische Schiiten, die Bewohner der Küstenebene im Süden und im
östlichen Landesteil sind schafiitische Sunniten. Die meisten Jemeniten sind
Bauern, die Ackerbau und Viehzucht betreiben. 70 % der Bevölkerung leben in Dörfern.
Angebaut werden Kaffee, Weizen, Obst, Gemüse sowie Hirse. Dennoch deckt die
Produktion des Landes nur ein Viertel seines Bedarfs, weshalb der Jemen auf
internationale Lebensmittelhilfe angewiesen ist.
Erdöl und Erdgas Im
Vergleich zu seinen Nachbarländern verfügt das Land nur über kleine Erdöl- und
Erdgasvorkommen. Zur Zeit beschränken sich die Reserven auf Vorkommen bei
Mar’ib, Schabwa und Hadramaut. Neue Vorkommen werden unter anderem in dem
Gebiet, das durch die Neufestlegung der Grenze von Saudi-Arabien zum Jemen kam,
vermutet. Allerdings wären erhebliche Investitionen erforderlich, deren
Rentabilität nicht gesichert ist. Denn in der Region produzieren bereits der Iran
und die Vereinigten Arabischen Emirate erhebliche Mengen an Flüssig-Erdgas. Mehrere
Mineralölkonzerne interessieren sich für den Jemen, wie Total aus
Frankreich, Hunt Oil und Exxon aus der USA sowie Kyong aus Südkorea. 2009 wurde
in Balhaf das Erdgasterminal fertiggestellt, um Flüssiggas exportieren zu
können. Die Einkünfte aus der Öl- und Gasförderung machen drei Viertel der
Haushaltseinnahmen und ein Viertel des BIP aus.
Die Droge Qat Eine
Besonderheit der jemenitischen Landwirtschaft ist der Anbau der Droge Qat. Die
frisch gepflückten Blätter des Qat-Strauches werden gekaut. Nachmittags treffen
sich die Jemeniten, um gemeinsam Qat zu kauen und zu diskutieren. Dies ist Teil
der jemenitischen Kultur und ein regelrechter sozialer Brauch. Qat wirkt
euphorisierend, unterdrückt das Hungergefühl, führt aber auch zu Angst und
Halluzinationen. Der Verbrauch von Qat hat in den letzten Jahren stark
zugenommen, der Anbau zahlt sich aus, fast 15?% der Bevölkerung leben davon. Allerdings nimmt
der Qat-Anbau 30?% der
Ackerbaufläche und fast 80?% der
künstlichen
Bewässerung in Anspruch, wodurch der Anbau von Getreide und Kaffee leidet. Durch
die starke Zunahme des Qat-Genusses geht die wirtschaftliche Aktivität des
Landes zurück, ausserdem kommt es zu gesundheitlichen Problemen, den beim Kauen
werden Pestizide aufgenommen.
Das Tor der Tränen Seine Lage
am Roten Meer verlieh dem Jemen seit jeher eine bedeutende Rolle für den Handel
und seit der Fertigstellung des Suezkanals im 19. Jahrhundert für die Kontrolle
der Seeschiffahrt. Denn durch die Meerenge Bab al-Mandab, das Tor der Tränen,
verläuft eine der wichtigsten Schiffahrtswege der Erde. Auf dem Satellitenbild
ist die jemenitische Insel Perim zu sehen, an der täglich etwa 50 Schiffe
vorbeifahren. Dabei befördern sie mehrere Millionen Fass Rohöl nach Europa und
Hunderttausende Container aus Asien. Ihre strategisch wichtige Lage könnte sich
als Sicherheitsgarantie für den Jemen erweisen, aber dem ist nicht so. Von hier
sind es nur 15 Seemeilen bis zur afrikanischen Küste, der Jemen liegt genau gegenüber
von Somalia, einem Land, in dem seit 20 Jahren Krieg herrscht und aus
dem zahlreiche Menschen fliehen. Laut Angaben aus Sana’a
halten sich 700 000 Somalier im Jemen auf; das Land
hat zwar die Genfer Flüchtlingskonvention ratifiziert, aber die hohe Anzahl der
Flüchtlinge wirkt sich auf den Arbeitsmarkt, auf das Gesundheitswesen und auf
die nationale Sicherheit aus. Im übrigen führt der Mangel an Stabilität in Somalia nicht nur zu Flüchtlingsströmen, sondern auch zu einer Zunahme der Piraterie im
Golf von Aden.
Arabia Felix –
Glückliches Arabien In der
Antike hiess der Teil der arabischen Halbinsel, der heute Jemen heisst, Arabia
Felix, glückliches Arabien, dies auf Grund des milden Klimas und der
Fruchtbarkeit der Hochebenen, auf die Monsunregen fielen. Zweimal im Jahr
bildeten sich dort reissende Flüsse. An diesen sonst trockenen Flussbetten, den
Wadis, entstanden Oasen, in denen sich die Menschen im Laufe der Zeit
niederliessen und Ackerbau betrieben. Seit dem 1. Jahrhundert v. Chr.
errichteten sie Deiche, um sich vor Überschwemmungen zu schützen. Ausserdem
entwickelten sie ein System künstlicher Bewässerung für den Anbau von Kokos-
und Dattelpalmen, Gemüsesorten sowie Bäumen zur Gewinnung der aromatischen
Harze Weihrauch und Myrrhe. Seit der Antike waren die Menschen im glücklichen
Arabien sesshafte Bauern und nicht Beduinen. Der Stamm herrschte über sein
Gebiet, schützte das gemeinsame Land, die Strassen und die Märkte. Und da es
einen Ehrenkodex für alle Mitglieder des Stammes gab und es oft zu Konflikten
kam, waren die Bauern auch Krieger. Heute noch trennen sich die Männer nie von
ihrer Dschambija, einem am Gürtel getragenen Krummdolch und Symbol für die Ehre
des Stammes.
Die alten Königreiche
im Jemen Aus den
aufstrebenden Oasen entwickelten sich kleine Königreiche. Einige davon sind
weniger bekannt, andere hingegen weltberühmt, wie Hadramaut und Saba. Im 3. und
6. Jahrhundert unserer Zeitrechnung fielen die Äthiopier in dieses Gebiet ein,
bevor die persischen Sassaniden die Äthiopier Ende des 6. Jahrhunderts
vertrieben. Danach kam es durch die Entstehung des Islams im 7. Jahrhundert zu
einer Wende. Ab 661 gehörte der Jemen zum Kalifat der Umayyaden. Von Mekka und
Medina aus wurde die arabische Halbinsel nach und nach vereint. Übrigens
bedeutet das arabische Wort ›Yamin‹ soviel wie rechts, also Süden, wenn
man von Mekka aus in Richtung Sonnenaufgang blickt. Nach mehreren 100 Jahren
islamischer Herrschaft gewannen die jemenitischen Stämme allmählich ihre
Unabhängigkeit zurück. Seit dem 9. Jahrhundert errangen verschiedene Dynastien
die Herrschaft im Land. Die bedeutendste Dynastie war die der Saiditen, die 901
ein Imamat begründeten. Die Saiditen sind eine Untergruppe der Schiiten; sie
herrschten bis 1962 auf den Hochebenen des Nordens. Ihre Unabhängigkeit wurde
auch durch einen wirtschaftlichen Aufschwung begünstigt, da der Seeweg von
Indien über den Jemen nach Ägypten für den Ost-West-Handel erheblich an
Bedeutung gewann.
Der Jemen und die
Kolonialisierung Nachdem
die Osmanen 1517 Syrien und Ägypten erobert hatten, geriet der Jemen seit 1538
unter ihren Einfluss. Aden wurde zum osmanischen Flottenstützpunkt ausgebaut.
Sana’a wurde 1546 erobert, und 1552 unterwarf sich der Imam der Saiditen den
Osmanen. Ende des 16. Jahrhunderts zwangen saiditische Truppen, die sich vor
allem aus Stammeskriegern zusammensetzten, die Osmanen zur Räumung des Landes,
und nach heftigen Kämpfen zogen die letzten osmanischen Truppen 1635 aus dem
Jemen ab. Zu Beginn des Zeitalters der Entdeckungen machten die portugiesischen
Seefahrer an der jemenitischen Küste Halt und gründeten im 16. Jahrhundert eine
Niederlassung auf Sokotra. Im 19. Jahrhundert begannen die Briten auf Grund
ihrer Präsenz in Indien Stützpunkte für ihre Schiffe auf dem Weg nach England
zu suchen. So geriet Aden 1839 unter britische Herrschaft. Dadurch
kontrollierte Grossbritannien die Meerenge Bab al-Mandab, den Süden der
arabischen Halbinsel und die Küste Somalias. Die strategisch wichtige Lage
Adens wurde mit der Eröffnung des Suezkanals Ende des 19. Jahrhunderts noch
deutlicher. 1872 eroberten die Osmanen die Hafenstadt Hodeida, wodurch sie den
Norden des Landes kontrollierten, was ihnen bereits im 16. Jahrhundert gelungen
war. Die Kolonialisierung durch die europäischen Mächte war somit ein Grund für
die Spaltung des Landes, denn das osmanische und britische Reich teilten das Land 1905
auf der Grundlage mehrerer bilateraler Abkommen untereinander auf. Der
Norden stand unter osmanischer Verwaltung, auch wenn sich die Stämme weiterhin
zur Herrschaft des saiditischen Imams bekannten.
Die britische
Hafenkolonie Aden Auf der
anderen Seite lagen die britische Hafenkolonie Aden und die beiden Protektorate
West-Aden und East-Aden; alle drei Gebiete bildeten später gemeinsam den
Südjemen. Lange Zeit gab es zwei jemenitische Staaten, was zum einen auf die
religiöse Spaltung, zum anderen auf die britisch-türkische Kolonialisierung
zurückzuführen war. Der Norden war von der Präsenz der Osmanen geprägt, der
Süden blieb bis 1967 unter britischer Herrschaft. 1919, also nach dem Ersten
Weltkrieg, zerfiel das osmanische Reich und der Nordjemen wurde unter dem Imam
Yahya Muhammad Hamid ad-Din, dem Oberhaupt der saiditischen Dynastie,
unabhängig. Er führte einen Guerillakrieg gegen das britische Protektorat und
verteidigte das Land gleichzeitig gegen Ibn Sauds Eroberungszug auf der
arabischen Halbinsel. Schliesslich kam es 1934 zu einem Abkommen zwischen
Saudis und Saiditen, dem Vertrag von Taif. Dabei wurde Saudi-Arabien die
Herrschaft über die jemenitischen Provinzen Asir, Nairan und Jessan
zugesprochen. Der westliche Teil der Grenze wurde festgelegt, das heisst der
Abschnitt vom Roten Meer zum Dschebel at Thar. Weiter östlich konnte man sich
nicht auf den Grenzverlauf einigen. Saudi-Arabien bestand ab 1935 auf der
sogenannten Hamza-Linie, die der Jemen nicht anerkannte. Der Grenzverlauf war
bis Juni 2000 nicht eindeutig festgelegt. Die Herrschaft der saiditischen Imame
wurde 1962 durch einen Militärputsch gestürzt, und aus dem Nordjemen wurde die
arabische Republik Jemen mit der Hauptstadt Sana’a. Es kam sofort zum
Bürgerkrieg zwischen Royalisten und den Putschisten. Die Putschisten wurden von
Ägypten unter Nasser mit 70 000 Soldaten unterstützt, während die Royalisten von Saudi-Arabien und Jordanien unterstützt wurden. Der
Krieg dauerte bis 1967. Nach dem letzten Versuch der Royalisten, Sana’a
einzunehmen, suchten die Konfliktparteien eine Friedenslösung, und
Saudi-Arabien erkannte die Republik 1970 schliesslich an.
Die demokratische
Volksrepublik Jemen im Süden Im Süden
wurde Grossbritannien etwa zur gleichen Zeit unter Protesten gegen die
britische Präsenz gezwungen, das Land 1967 zu verlassen. 1970 entstand die
demokratische Volksrepublik Jemen mit Aden als Hauptstadt. Eine marxistische
Befreiungsfront übernahm die Macht und knüpfte Beziehungen zur Sowjetunion.
Sokotra und Aden wurden sowjetische Militärstützpunkte. Und auf der anderen
Seite wurde der Nordjemen im damaligen Kontext des Kalten Krieges zum
Verbündeten der USA. Natürlich begünstigte das Ende des Kalten Krieges die
Annäherung zwischen den beiden Staaten. Mit dem Zerfall der Sowjetunion 1991
verlor der Südjemen seinen wichtigsten Geldgeber. So war es auch vor allem der
Süden, der sich die Vereinigung mit dem Nordjemen wünschte, um gemeinsam die
Erdölfelder ausbeuten zu können. Saudi-Arabien stand diesen Plänen eher
misstrauisch gegenüber. Es zog zwei schwache jemenitische Staaten einem
potentiell stärkeren und bevölkerungsreichen vereinigten Jemen vor.
Vereinigung des
Jemens Den sich
Republik Jemen nennenden Staat gibt es seit Mai 1990, seit der Vereinigung der
eher konservativ-traditionalistischen Arabischen Republik Jemen im Norden und
der marxistisch-regierten Demokratischen Volksrepublik im Süden. Im Zuge dieser
Vereinigung wurden mehrere Grenzstreitigkeiten beigelegt, zunächst einmal
zwischen dem Jemen und Oman. Dort war die Grenze von der britischen
Kolonialmacht gezogen worden. Der genaue Grenzverlauf zwischen den beiden
Ländern wurde 1992 ohne grössere Probleme festgelegt, obwohl der Jemen einen
kleinen Teil seines Staatsgebietes einbüsste. Zwischen dem Jemen und
Saudi-Arabien waren die Verhandlungen schwieriger. Erst im Mai 2000 wurden sich
beide Länder einig. Im Vertrag von Dschidda verschwand das Dreieck an der
Hamza-Linie, das in den Jemen eindrang. Dadurch vergrösserte sich das
Staatsgebiet des Jemen erheblich, und zwar um 37 000 km², das entspricht etwa der Grösse Belgiens.
Der Jemen und der
Golf-Krieg Im
Golf-Krieg von 1990–1991 entschied sich der Jemen dafür, den Irak zu
unterstützen, um sich von Saudi-Arabien zu distanzieren, das wiederum die USA
und Kuwait unterstützte. Das hatte schwerwiegende Folgen. Saudi-Arabien wies
umgehend 800 000
jemenitische Arbeiter aus, und die anderen Golf-Monarchien stellten jegliche Wirtschafts- und Finanzhilfe für
den Jemen ein. Die katastrophalen wirtschaftlichen Probleme sowie die
Spannungen zwischen den ehemaligen politischen Führern des Nordens und des
Südens führten schliesslich 1994 zum Ausbruch eines Bürgerkriegs und dem
Versuch der Abspaltung des Südjemens. Es kam zu heftigen Kämpfen in Aden und
Makalla. Doch die Abspaltung schlug fehl, und die wirtschaftliche Lage war
danach noch schlechter als zuvor. Seither gerät der Jemen eigentlich nur noch
wegen Touristenentführungen in die Schlagzeilen. Die meist drastischen
Darstellungen in der hiesigen Presse lassen ausser acht, dass die jemenitische
Gesellschaft nach anderen Regeln funktioniert als die unsere. Ein
einheitlicher Staat ist in der Geschichte des Jemens ohne wirkliches Vorbild.
In einem Land, in dem Acker- und Weideflächen rar sind, bot allein die
Stammesgemeinschaft den Menschen eine Überlebenschance. Vor diesem Hintergrund
sind Interessengegensätze zwischen der autokratischen Regierung Salihs und den
autonomiegewohnten Stammesführern vorprogrammiert. Im Kampf gegen
Benachteiligung und zur Durchsetzung ihrer Forderungen - zum Beispiel der Bau von Strassen oder
Gesundheitszentren - bedienen sich die
Stämme dabei des Mittels der Geiselnahme. Opfer können Ausländer sein, da diese
nach Stammesrecht als Gäste der Regierung gelten. Dasselbe Recht achtet aber
zugleich Leib und Leben der Geiseln. [6]
Bislang
sind Tausende kaltblütig ermordet, zahllose weitere verwundet worden. Etwa eine
Million Menschen hat ihr Zuhause verloren und 1,4 Millionen sind als
Binnenflüchtlinge unterwegs. Die Menschenrechtsgruppen kritisieren den Krieg
der Saudis gegen den Jemen und die Blockade dieses Landes als humanitäre
Katastrophe, die Millionen an den Rand des Verhungerns gebracht hat. Das ärmste Land der arabischen Welt wird
seit März in die Steinzeit zurückbombardiert. Der Einsatz der saudischen
Kampfflugzeuge erfolgt ohne Rücksicht auf die Zivilbevölkerung und die
Bombardierungen gleichen eher einem gezielten Massaker an den schiitischen
Huthi als einer militärisch durchdachten Operation. Die Anthropologin Martha Mundy hat Anfang Oktober auf ›Réseau
Voltaire‹ die Verstösse festgehalten: Blockade auf Lebensmittel, Brennstoffe
und humanitäre Hilfslieferungen (sogar durch die UNO), Bombardierung von
Zivilisten, von historischen, schulischen, religiösen und medizinischen Zielen,
Zerstörung der Infrastruktur vom Verkehrsnetz bis hin zu Strom und Wasser,
Einsatz von verbotenen Waffen. Mundy zufolge hat das Land mit seinen über 20
Millionen Menschen keine wirksame Luftverteidigung und ist daher durch
Bombardierungen aus der Luft ebenso verwundbar wie Gaza.
Inmitten der internationalen Bemühungen um einen neuen
Machtabgleich im Mittleren Osten, so ›German Foreign
Policy‹ am 23. Oktober, »intensiviert
die Bundesregierung die Aufrüstung der arabischen Golfdiktaturen. Dies belegt
der Rüstungsexportbericht für das I. Halbjahr 2015, der in dieser Woche
vorgelegt worden ist. Demnach ist Saudi-Arabien zum drittgrößten Käufer
deutschen Kriegsgeräts aufgestiegen. Von den sechs Staaten des
Golf-Kooperationsrats, in dem sich die Länder der Arabischen Halbinsel
organisiert haben, gehören vier zu den Top 20-Empfängern deutscher
Rüstungslieferungen. Dadurch wird nicht nur eine Konfliktpartei im
mittelöstlichen Machtkampf gegen den Iran mit Waffen ausgestattet. Die
Ausfuhren beinhalten auch Mordwerkzeuge, wie sie Saudi-Arabien und die
Vereinigten Arabischen Emirate in ihrem Krieg im
Jemen einsetzen oder zumindest einsetzen können. Mit Saudi-Arabien wird
zudem ein Staat aufgerüstet, der, wie der Träger des Friedenspreises des
Deutschen Buchhandels Navid Kermani bekräftigt, ›Hauptsponsor
des Dschihadismus‹ ist und
religiös eine große Nähe zum Islamischen Staat (IS) aufweist. Sollte die
Bundeswehr, wie Militärs es jetzt erneut in Aussicht stellen, im Anschluß an einen
Machtabgleich in Mittelost in Syrien zum Einsatz kommen, dann stünden deutsche
Soldaten wohl auch von Saudi-Arabien aufgerüsteten Milizen gegenüber.«
[7] Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der
Linksfraktion geht hervor, dass das Bundeswirtschaftsministerium in den ersten
vier Monaten dieses Jahres Waffenexporte in einem Gesamtwert von rund 30
Millionen € an Saudi-Arabien genehmigt hat; über diese berichtete der ›Tagesspiegel‹ vom 13. 5. 15. Geliefert wurden demnach
neben Munition und Zubehör für Kampfflugzeuge Komponenten für den
Marschflugkörper ›Storm Shadow‹ und gepanzerte Fahrzeuge.
Allein in der ersten Aprilhälfte seien Ausfuhrgenehmigungen im Wert von 12,8
Millionen € für Saudi-Arabien erteilt worden, heisst es der Zeitung zufolge in
der Antwort des Ministeriums.
Zu
dem seit dem 26. März tobenden Krieg vermerkt Peter Orzechowski ferner: »Vielleicht
soll vertuscht werden, daß unsere Verbündeten Saudi-Arabien und die
Golf-Emirate einen Eroberungskrieg führen, um sich das sogenannte ›leere
Viertel‹, die Sandwüste Rub al-Chali und ihre sagenhaften
unerschlossenen Mengen an Öl und Gas zu sichern. Außerdem ist dieser Krieg Teil
der groß angelegten Strategie, die Schiiten und ihre iranische Schutzmacht
überall in der arabischen Welt zu bekriegen.«
Erstaunlich
unkommentiert blieb die Meldung vom 21. September, dass der Botschafter
Saudi-Arabiens in Genf, Faisal bin Hassan Trad, effektiv zum neuen
Vorsitzenden des UNO-Menschenrechtsrats ernannt worden ist, was erneut
ein einzigartiges Licht auf die Verhältnisse in der UNO wirft. Man bedenke,
Saudi-Arabien ist eine monarchische Diktatur, in der der Islam zur Stärkung der
herrschenden Dynastie eingesetzt wird. Zur Überwachung der Bürger waltet eine
religiöse Tugendpolizei ihres Amtes; die Hinrichtungen sind öffentlich und
finden jeweils freitags statt. »Während die IS-Hinrichtungen - deren Authentizität von der US-Regierung
meist innerhalb von Stunden garantiert wird -
ihren Weg in die Medien finden, sind Proteste, etwa von Angela Merkel,
gegen die Brutalität der saudischen Exekutionen unbekannt«, hielten die ›Deutschen Wirtschafts Nachrichten‹ hierzu im Januar fest. Die Zeitung
hat auch einen Auszug aus der website des Auswärtigen Amtes in Berlin
veröffentlicht, auf der hinsichtlich der Menschenrechte in Saudi-Arabien
folgendes angegeben ist: »Die Todesstrafe wurde 2013 mindestens 79 mal
vollstreckt (2012: 76 mal), Körperstrafen wie z.B. das Auspeitschen oder Stockhiebe
werden regelmäßig vollzogen, Dissidenten werden inhaftiert, Geständnisse
erzwungen, Frauen werden wesentliche Menschenrechte vorenthalten, minderjährige
Mädchen zwangsverheiratet, freie Meinungsäußerung ist nur teilweise möglich,
die öffentliche Religionsausübung für nicht-muslimische Religionen ist verboten,
die schiitische Minderheit im Osten des Landes wird diskriminiert und
ausländische Arbeitnehmer können ihre Rechte häufig nicht durchsetzen. Frauen
und Männer, die nicht verwandt oder miteinander verheiratet sind, dürfen sich,
bis auf wenige Ausnahmen, etwa beim Einkaufen, nicht gemeinsam im öffentlichen
Raum aufhalten.« [8]
Mitte
Oktober letzten Jahres waren es bereits 60 Menschen, die öffentlich mit dem
Schwert hingerichtet worden waren. Salman Rushdie
erklärte einmal in einem Interview mit der ›NZZ‹, warum die saudische Spielart
des Islams für die Welt und für den Islam als Religionsgemeinschaft besonders
nachteilig ist: »Mit Hilfe des enormen Wohlstands, den unsere Petro-Dollars
brachten, haben die Saudis ihre sehr fundamentalistische Version des Islams
verbreitet, die zuvor innerhalb der islamischen Welt nur den Status einer Art
Sekte besass. Dadurch - also durch die Verbreitung
der saudischen Form - hat sich die ganze
Natur des Islams zum Nachteil verändert.« Die ›Financial Times‹ fasst
das Phänomen so zusammen: »Das Haus Saud ist durch das Entstehen eines
politischen Islams aufgeschreckt und reagiert zunehmend als Hardliner im
eigenen Land und aggressiv im Ausland.«
[1] http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57881 27. 8. 2010 Die
neue Front (II) [2] http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/stephen-lendman/-achse-des-boesen-in-aktion-usa-saudi-arabien-und-israel-gegen-den-jemen.html;jsessionid=902A1024316413D9BD64BE5F99C7EB15 2. 6. 15 »Achse des Bösen« in Aktion – USA, Saudi-Arabien und
Israel gegen den Jemen – Stephen Lendman [3] http://www.faz.net/aktuell/politik/mittlerer-osten-ordnungsmacht-saudi-arabien-13624395.html 2. 6. 15 Rainer Hermann - Ordnungsmacht
Saudi-Arabien [4] http://antikrieg.com/aktuell/2015_08_19_dievereinigten.htm 19. 8. 2015 [5] http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/peter-orzechowski/der-verheimlichte-krieg-warum-schweigen-die-medien-ueber-den-jemen-.html;jsessionid=D493B21CF23A642353BA39D9A5142A6F 29. 10. 15 Der
verheimlichte Krieg – warum schweigen die Medien über den Jemen? Peter
Orzechowski [5] [6] http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=2277 Zeit-Fragen 2015 Nr. 27/28, 27.
Oktober 2015 Der Jemen
Der Jemen - Humanitäre Katastrophe und die Zerstörung von Weltkulturerbe - Von
Georg Wagner [7] http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59232 23. 10. 15 Der Hauptsponsor des Jihadismus [8] http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/01/01/islamische-monarchie-saudi-arabien-lobt-merkel-fuer-anti-pegida-rede/ 2. 1. 15
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