Abgereichertes Uran - Ein Verbrechen gegen Gott und die Menschheit

Auf die tödliche Bedrohung durch die DU-Munition wird immer wieder hingewiesen, die Gefahren für Soldaten und Zivilisten werden von den Verantwortlichen jedoch immer wieder aufs neue geleugnet. Während diese leugnen, sterben die Menschen. Die Medien wissen das, schweigen aber meistens. DU - depleted uranium, abgereichertes Uran, das auch als Todesstaub bezeichnet wird - das Abfallprodukt der Kernenergie, ist zum Rohstoff für die Waffenindustrie geworden. Seine extreme Dichte garantiert hohe Durchschlagskraft, so dass es als Material für Sprengköpfe dient. DU ist kein Thema, eher ein Tabu. Nach den Ausführungen von Jürgen Elsässer »Das Sterben der Unschuldigen« bringen wir daher einen weiteren Artikel:

Uranmunition: Wie erpressbar ist die Bundesrepublik? Von Dietrich Hyprath
Die gute Nachricht lautete: »Belgian Bans Uranium Weapons and Armour«. Das war Willem van den Panhuysen am 10. März 2007 eine Schlagzeile wert. Er berichtete davon, daß sich  die nationale Verteidigungskommission am 7. März 2007 einstimmig für das Verbot des Gebrauchs von DU-Munition und  -Waffen auf belgischem Hoheitsgebiet ausgesprochen hatte. Obwohl Belgien kein Anwender von DU ist, ist es immerhin das Land, welches die NATO beherbergt, und in dessen Hafen von Antwerpen regelmäßig US-Transporte mit DU- Munition verladen werden. Nach dem Vorsorge-Prinzip stimmten die Abgeordneten für den Gesetzentwurf des Verbots zur Herstellung, Gebrauch, Verkauf, Werbung, Versorgung und Transit von DU-Systemen. Noch in letzter Minute sah man davon ab, das Wort »Waffen« zu gebrauchen, um nicht in einen begrifflichen Konflikt mit den Atomwaffen der US-Luftwaffe zu geraten, die auf der Basis von »Kleine Brogel« lagern
 
Am Donnerstag, den 22. März 2007, passierte das Gesetz einstimmig das Parlament und wurde über das gesamte politische Parteienspektrum hinweg mitgetragen. Damit wurde Belgien zum ersten Land der Welt, welches Munition und Panzerungen sowie andere industriell hergestellte Produkte, die abgereichertes Uran enthalten, verbot.
 
Am 5. Dezember 2007 stimmten 136 Länder, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland in der UN Generalversammlung für eine Resolution, die sich für eine ernsthafte Untersuchung über die Verursachung von gravierenden Gesundheitsschäden durch die Anwendung von DU- Waffen einsetzte. Dies stellte sicher, daß das DU-Thema für 2008 auf den vorderen Plätzen der UN Agenda stehen würde. Fünf Länder stimmten gegen die Resolution. Diese waren, wie zu erwarten, die USA, Israel, und Großbritannien. Dagegen stimmten sowohl die Niederlande als auch die Tschechische Republik. Frankreich, Produzent von DU-Waffen, enthielt sich bemerkenswerter Weise der Stimme, obwohl es in einer Vorabstimmung im November ebenfalls gegen die Resolution gestimmt hatte.
 
Jetzt kommt die schlechte Nachricht: Zum großen Erstaunen aller, enthielt sich Belgien am 5. Dezember 2007 plötzlich der Stimme! Große Verwunderung trat ein, war Belgien doch das einzige Land in der Weltgemeinschaft, dessen Parlament einstimmig ein Gesetz zum Verbot von Uranwaffen geschaffen hatte. Dieses Gesetz, zugegebenermaßen von großer politischer Sprengkraft, würde zwei Jahre nach Beschlussfassung in Kraft treten. Das Ereignis wurde zu einem großen Schock für Belgiens Anti-Kriegs-Interessengruppen und Friedensbewegungen. Belgiens offizielle Regierungsvertreter behaupteten, daß momentan das Verbot von »Streumunition« oberste Dringlichkeit besässe und daß man schlecht zwei Kampagnen zu gleicher Zeit vertreten könne. Ein anderer Grund, warum sich das Außenministerium Belgiens während der UN-Abstimmung zur Enthaltsamkeit gezwungen sah, sei die Tatsache, daß man sich innerhalb der Europäischen Union isoliert gesehen hätte - obgleich Irland, Deutschland, Österreich und Italien diese Sorge nicht teilten. »Unsere politische Diplomatie darf nicht überanstrengt werden« meinte ein Sprecher des Außenministeriums. Belgien hatte sein Gesicht verloren. Zwischenzeitlich drückten 24 belgische Wissenschaftler und Ärzte ihre Besorgnis in allen wichtigen belgischen Presseorganen aus, indem sie der belgischen Regierung vorwarfen, daß sie angesichts dramatischer Gesundheitsprobleme im Irak und der Umweltvergiftung durch Uranstaub den Kopf in den Sand stecke.
 
Wo liegt das Geheimnis des Rückzugs?
Man sollte sich Belgien dazu einmal näher anschauen: es beherbergt beide politischen Hauptquartiere der NATO sowie den ständigen Sitz des »North Atlantic Council« in Brüssel. Letztere ist die wichtigste Institution, in der politische Entscheidungen der NATO gefällt werden. Belgien ist die Heimat der nationalen Delegierten der Mitgliedsländer sowie der Verbindungsbüros bzw. deren diplomatischer Vertreter aus den Partnerländern. Sie treffen Entscheidungen auf der Basis allseitiger Zustimmung. Es sind etwa 4.000 Menschen, die im NATO-Hauptquartier als Vollzeit-Arbeitskräfte beschäftigt sind. Im Jahre 2003 unterzeichneten Belgien und die NATO ein Übereinkommen, das der belgischen Regierung die Federführung und Verantwortung zum Bau eines neuen NATO-Hauptquartiers in Brüssel zugestand. Im militärischen Hauptquartier der NATO (SHAPE = Supreme Headquarter Allied Powers Europe) in Mons sind etwa 3.000 Menschen beschäftigt, zusammen mit weiteren 3.000 Familienangehörigen, die in der Nähe des Hauptquartiers leben.
 
Belgiens Gesetz von 1993, das »Universal Jurisdiction Law« oder auch »Genocide Law« genannt wird, ist ein Gesetz zur internationalen Verfolgung von Kriegsverbrechen und somit der USA ein Dorn im Auge. Es erlaubt Opfern, Beschwerden, die sich mit Grausamkeiten bzw. Menschenrechtsverletzungen im Rest der Welt befassen, in Belgien zu registrieren. Dies hat Belgien zum Führer im Kampf für internationale Gerechtigkeit werden lassen. Im Jahre 2003 bekamen Menschenrechtsorganisationen den Druck der USA massiv zu spüren. Ziel war, das Gesetz aufzuweichen. Der damalige Verteidigungssekretär Donald H. Rumsfeld drohte der belgischen Regierung mit dem Verlust als Gastgeberland für die NATO Hauptquartiere, wenn es das Gesetz nicht rückgängig machen würde. Die Regierungsstellen der USA drohten damit, die NATO-Organisation aus Belgien abzuziehen und ferner damit, US-Firmen von Investitionen und Handel mit dem Land abzuhalten. Jetzt ahnen Sie, warum sich Belgien am 5. Dezember 2007 der Stimme in der UNO-Vollversammlung enthielt. Man hatte sich zu weit aus dem Fenster gelehnt (Quelle: »ICBUW International Coalition to Ban Uranium Weapons«, Manchester, UK, http://www.bandepleteduranium.org).
 
Die Frage ist, kann der Bundesrepublik Deutschland Ähnliches passieren? Die Antwort lautet: es passiert laufend; nur nicht in einer solch spektakulären Art und Weise. Wir merken es nur nicht, weil es die Geheimbündelei verhindert. Wollte man den Deutschen mit der Verlegung des Aspen Institute samt ihres Direktors Jeffrey Gedmin - ein informeller Berater der Kanzlerin - von Berlin nach Samarkand drohen, sollte man uns mit dem Rausschmiß aus der NATO, dem Abzug der US-Besatzungstruppen zu erpressen versuchen, so müßte unsere Regierung das als  historische Chance begreifen. Sie würde indes nicht wahrgenommen werden; deutsche Scheinsouveränität verböte es. Die Mittel, wie man die Deutschen am Nasenring vorführt, sind weitaus subtiler. Da reisen Delegationen von Dunkelmännern aus der USA ein, führen vertrauliche Gespräche und verschwinden wieder. Die Presse nimmt davon keine Notiz. Das Ergebnis ist jedoch, daß sämtliche Banken, die deutsche Exportwirtschaft sowie die Industrie, ihre Beziehungen zum Iran einstellen. China steht sofort bereit, um die Nische zu füllen. Allein die Jewish Claims Conference geht mit den Deutschen oder Schweizern gelegentlich nicht geräuschlos um. Da müssen immer ziemlich hohe Summen locker gemacht werden.
 
Der Generalmajor Gerd-Helmut Komossa war von 1977 bis 1980 Chef des Militärischen Abschirmdienstes MAD der Bundeswehr. Von 1980 bis 1994 diente er als Kommandeur der in Veitshöchheim stationierten 12. Panzerdivision. Der pensionierte frühere Geheimdienst-Chef machte in seinem im Juli 2007 in Österreich erschienenen Buch »Die deutsche Karte -Das versteckte Spiel der geheimen Dienste« eine brisante Enthüllung. Er bestätigt die seit 1999 umgehenden Gerüchte, es gäbe parallel zum Grundgesetz einen »Geheimen Staatsvertrag« sowie eine »Kanzlerakte«, die alle Bundeskanzler(innen) vor ihrer Vereidigung unterzeichnen müssten. Der ehemalige MAD-Chef schreibt dazu: >Der »Geheime Staatsvertrag« vom 21. Mai 1949 wurde vom Bundesnachrichtendienst unter »Strengste Vertraulichkeit« eingestuft. In ihm wurden die grundlegenden Vorbehalte der Sieger für die Souveränität der Bundesrepublik bis zum Jahre 2099 festgeschrieben, was heute wohl kaum jemandem bewusst sein dürfte. Danach wurde einmal der Medienvorbehalt der alliierten Mächte über deutsche Zeitungs- und Rundfunkmedien bis zum Jahr 2099 fixiert. Zum anderen wurde geregelt, daß jeder die sogenannte »Kanzlerakte« zu unterzeichnen hatte. Darüber hinaus blieben die Goldreserven der Bundesrepublik durch die Alliierten gepfändet.< (Zitiert aus Gerd-H. Komossa, »Die deutsche Karte«, Verlag Stocker; Ares-Verlag, Graz 2007, ISBN 978 – 3 902 475 – 34 – 3, Seite 21 f.). Damit erhält die Vermutung, daß die Bundesrepublik Deutschland nur ein Phantomstaat ist, neuen Auftrieb. Brisant ist aber die Erkenntnis, daß mit dieser Enthüllung dem derzeitigen deutschen Staatswesen das Fundament entzogen wäre. Es sei denn, der Bundespräsident und die  Kanzlerin könnten überzeugend nachweisen, daß der »Geheime Staatsvertrag« und die »Kanzlerakte« eine spektakuläre Erfindung des Generalmajors Gerd-Helmut Komossa sind.
 
Siehe auch www.ippnw.de/frieden/uranmunition