Monika Donner ist Juristin im österreichischen Verteidigungsministerium; sie veröffentlichte

im Mai das Buch ›God bless you, Putin!‹; in diesem warnt sie, daß die westliche Geopolitik die Gefahr eines Dritten Weltkriegs heraufbeschwört, und löste damit eine heftige Kontroverse in den österreichischen Medien aus. Die folgenden Fragen der Redaktion der ›Neuen Solidarität‹ beantwortete sie schriftlich. 

N.S.: Sie sind in diesem Jahr in den österreichischen Medien aufgetreten, nachdem Sie im Mai eine Kontroverse auslösten, da Sie Ihre strategische Analyse dem Parlament und der Regierung übermittelt hatten sowie in Ihrem Buch veröffentlichten. Eines Ihrer Argumente ist, daß die westliche Geopolitik die Gefahr eines Dritten Weltkriegs heraufbeschwört. Was führte Sie nach ihrer militärischen Karriere und in ihrer gegenwärtigen Funktion als Juristin im österreichischen Verteidigungsministerium zu diesem Schluß?

Monika Donner: Meine strategische Analyse versteht sich insofern als Korrektiv der von westlichen Medien und Politdarstellern betriebenen Kriegspropaganda gegen Rußland, als ich es wage, wie im Märchen ›Des Kaisers neue Kleider‹ das Offensichtliche aufzuzeigen: Der Regent hat keine Kleider an. Der sogenannte Westen ist politisch nackt, weil er keine stichhaltigen Argumente gegen  Rußland hat. Bei genauem Hinsehen ist das perverse, nahezu hollywoodreife Spiel des Westens schnell durchschaut, denn in Wahrheit sind es die USA, die mit ihrem geostrategischen Werkzeug NATO all jene völkerrechtlichen Verstöße und Verbrechen an der Menschheit begehen, die sie zu Unrecht Rußland in die Schuhe zu schieben versuchen. 

Rußlands militärische Auslandsambitionen sind minimal, weil das russische Territorium und seine Ressourcen gewaltig sind. Die USA hingegen sind ein weltmachthungriges Imperium, das keinen Hehl daraus macht, mit ihren über 700 außerkontinentalen Militärbasen sowie der größten Flotte und Luftwaffe weltweit rein ›nationale‹ und ›israelische‹ Interessen zu verfolgen, die aber im Endeffekt jene der Banken, Konzerne und Rüstungsindustrie sind. Dazu bedient sich die USA vorwiegend künstlich erschaffener Kriegsgründe, völkerrechtswidriger Kriege und verdeckter Operationen, sprich False-Flag-Operations. Im Rahmen der hybriden Kriegsführung werden ganze Nationen politisch, wirtschaftlich und militärisch destabilisiert. Wo die USA von Frieden und Demokratie reden, bringen sie Krieg und Chaos, wie selbst unkritische Mainstream-Medien- Konsumenten im Fall von Kosovo, Afghanistan, Irak und Libyen leicht feststellen können. Die Hintergründe der mehr schlecht als recht getarnten, aggressiven US-Außenpolitik erklären sich historisch: Seitdem der Massenvernichtungswaffenanwender USA 1945 mittels Atombomben mit den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki mehr als 300.000 Menschenleben auslöschten, setzt man intensiv auf nazimäßige False-Flag-Operations und Destabilisierungen. John F. Kennedy war der letzte Widersacher gegen die Nazifizierung der USA. Seit Kennedy 1963 in einem   Regierungsputsch ermordet wurde, führen die USA einen völkerrechtswidrigen Krieg nach dem anderen. Den Gipfel stellt die verdeckte US-Operation ›9/11‹ dar, die Sprengung des World Trade Centers am 11. September 2001. Seither wüten die USA im Nahen Osten, wie sie es sich knapp ein Jahr zuvor in einem strategischen Dokument ausgemalt hatten. 

Die USA und ihre NATO-Vasallenstaaten sind auch gegenwärtig der wahre Aggressor in der Ukraine-Krise. Entgegen klarer, 1990 gegebener Versprechen des NATO-Generalsekretärs wurde Rußland ohne den nötigen Dialog in mehreren Etappen von der NATO in die Zange genommen. Es folgte der NATO-Raketenschirm entlang der russischen Grenzen, dann der Ausbau der militärischen Infrastruktur und aktuell die Verlegung von besonders raschen Eingreiftruppen in die baltischen Staaten. Aggressiver kann man kaum vorgehen. Dies alles trägt sich zu, obwohl die Krim eindeutig vom Westen destabilisiert wurde. Das ist gut belegt. Ebenso belegt ist, daß die Krim nicht von Rußland völkerrechtswidrig annektiert wurde, sondern eine völlig legitime, weil vom Volk  gewünschte Sezession von der Ukraine und Eingliederung in die russische Föderation vorliegt. Wer das Gegenteil behauptet, betreibt westliche Kriegspropaganda. Wir sind Zeitzeugen!

N.S.: Sie haben die einzigartige Form der österreichischen Neutralität, die durch die Integration Österreichs in die Strukturen der EU und der NATO unterminiert wird, und die Frage der nationalen Souveränität, einschließlich der Erhaltung einer starken nationalen Verteidigungsbereitschaft, als eine Schlüsselkomponente in dem bezeichnet, was Österreichs Beitrag zu den Bemühungen sein sollte, den Drang zum Krieg gegen Rußland aufzuhalten. Könnten Sie das noch etwas weiter ausführen und eine Einschätzung abgeben, wieviel Resonanz Ihre Analyse und Ihre Vorschläge in Österreich gefunden haben? 

Donner: Spätestens seit der Teilnahme an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU ist Österreich nur noch auf dem Papier neutral. Besonders bedenklich ist Österreichs Teilnahme an dem NATO-Partnership-for-Peace-Programm, die zumindest von Seiten der NATO als Anwartschaft auf die NATO-Vollmitgliedschaft verstanden wird. Da jedoch gemäß meiner Analyse NATO und USA die wahre Bedrohung des Friedens sind, muß sich Österreich klar gegenüber der NATO abgrenzen. Dies gilt auch gegenüber der ohnedies (mittelfristig) nicht existenten EU-Armee, weil fast jeder EU-Staat Mitglied der NATO ist und daher zwangsweise US-Interessen verfolgen muß. 

Österreich muß sich folglich erstmals wirklich neutral verhalten und zwischen Ost und West vermitteln. Die EU-Sanktionen gegen Rußland sind nicht nur unfair und eskalationsfördernd, sie gefährden auch Österreichs Wirtschaft und die Versorgung mit russischen Ressourcen. Idiotischer geht es wohl kaum. Daher habe ich dem Nationalrat empfohlen, unverzüglich die mehrfach   schädlichen Sanktionen gegen Rußland einzustellen und Rußland um Verzeihung zu bitten. Des Weiteren muß der neutrale Kleinstaat Österreich auch aus rechtlichen Gründen jederzeit und autonom verteidigungsfähig sein, weshalb ich den politischen Entscheidungsträgern die massive Stärkung unseres derzeit arg geschwächten Bundesheers empfohlen habe. Wie erwähnt, gab ich diese Empfehlung am 11. Mai 2015 ab. Sie zeigt bereits Wirkung:

Am 2. Juli wurde im  Militärstrategischen Konzept 2015, korrespondierend mit meiner Analyse, erstmals festgelegt, daß Österreich jederzeit abwehrfähig sein muß. Bis dahin ging jedes unserer Strategiedokumente skurrilerweise von einer 10jährigen Vorlaufzeit für konventionelle Angriffe auf Österreich aus. Wie die Geschichte lehrt, gab es diese aber nicht einmal vor dem 30jährigen Krieg. Auch im Parlament tut sich was: Am 7. Juli wurden, ebenfalls in Übereinstimmung mit  meiner Analyse, die Entschließungsanträge gestellt, die laufenden Kasernenschließungen sofort zu stoppen und die Unterbringung von Fremden (Flüchtlingen) in militärisch genutzten Liegenschaften zu unterlassen.

N.S.: Sie haben Deutschland als den Schlüssel für eine positive strategische Veränderung gegenüber der transatlantischen Kriegspartei und der Finanzdiktatur bezeichnet und als einen notwendigen Eckstein für die Zusammenarbeit mit Rußland bei der Schaffung eines Europas von Lissabon bis Wladiwostok. Welche Rolle könnte Ihre österreichische Perspektive als Modell für Deutschland spielen?

Donner: Deutschland kommt, wieder einmal, die bedeutendste Rolle in Europa oder sogar weltweit zu. Ein ausdrücklich erklärtes, etwa 100 Jahre altes geostrategisches Ziel der USA ist,    einen Keil zwischen Europa und Rußland zu treiben. Besonderes Augenmerk legen die USA dabei auf Deutschland, das keinen Frieden mit Rußland finden soll. Das gelang sowohl im Ersten als auch im Zweiten Weltkrieg. Jetzt sollte Deutschland - allen EU-Staaten voran - endlich den USA einen Strich durch die kapitalfaschistische Rechnung machen und den Schulterschluß mit einer starken Bastion gegen die völlige Finanzdiktatur durchführen: mit Rußland! Parallel dazu wäre die  Beendigung der Besatzung beziehungsweise der Fremdherrschaft durch die USA herbeizuführen. Sodann läge es an Deutschland, endlich aus der NATO auszutreten, sich zur Neutralität nach Schweizer Muster zu bekennen und seinen Status als neutrales Land durch starke, autonome Streitkräfte zu schützen. In weiterer Folge könnte und sollte Deutschland strahlender Vorreiter im Verhältnis zu Rußland sein. Eine gute wirtschaftliche Zusammenarbeit - sei es im Wege des EWR oder gar des EU-Beitritts seitens Rußlands - wäre ein solides Fundament für Sicherheit und Frieden in Europa. Die USA hätten dann verloren.

N.S.: Die Kriege der USA und der NATO in der islamischen Welt, insbesondere im Irak, in Libyen und in Syrien, haben gescheiterte Staaten hervorgebracht, einen Aufschwung der Dschihadisten, Chaos und Zerstörung gesät und die massive Wellen von Flüchtlingen ausgelöst, die jetzt nach Europa strömen. Können Sie etwas darüber sagen, wie dieser Prozeß vorsätzlich herbeigeführt und umgesetzt wurde?

Donner: Es liegt ganz klar auf der Hand, daß die USA die Destabilisierung Europas durch Flüchtlingsströme ganz bewußt in Kauf nehmen. Sehr wahrscheinlich wurde dieser Prozeß sogar absichtlich in Gang gesetzt und wird auch weiterhin von den USA unterstützt. Wie bereits erwähnt, wurden Länder wie Kosovo, Afghanistan, Irak und Libyen von den USA mittels völkerrechtswidriger Kriege und hybrider Kriegsführung destabilisiert. Seither kommen, nach Syrien, die meisten Flüchtlinge aus den genannten Gebieten nach Europa. Während die USA der Auslöser der Flüchtlingswellen sind, ist der IS deren unmittelbarer Nutznießer. IS benutzt nämlich Flüchtlinge und Scheinflüchtlinge als strategische Waffen zur Destabilisierung Europas. Dazu gehört die Einschleusung von sogenannten Schläfern und Terroristen. Die USA haben die irakischen Streitkräfte in nicht einmal einer Woche außer Gefecht gesetzt. Aber die psychopathischen Kinderschänder des IS können sie nicht ausschalten? Bereits dieser Umstand zeigt, daß da etwas faul ist. Es gibt sogar konkrete Hinweise, daß die USA die IS-Truppe mitgeplant haben und unterstützen. Zudem sollen die USA ganze Schlepperbanden finanzieren.  [2]  Aus alldem folgt, daß man den IS in USIS umbenennen sollte und daß die USA nicht der Freund Europas sind.  Rußland hingegen ist unser Freund, weil es an einem weltweiten Gleichgewicht der Kräfte und damit an einem stabilen Europa interessiert ist.  Putins Ankündigung, den IS in Syrien zu bekämpfen, wird die USA, so sie nicht einlenken und mitkämpfen, erneut als das demaskieren, was sie sind: Weltterrorist Nummer eins.  [1] 

Auch Generalleutnant Fabio Mini, der ehemalige Stabschef des »NATO-Südkommandos« und Ex-Kommandeur der KFOR in Kosovo, warnte Anfang August vor einer Verschärfung des augenblicklich andauernden ›Weltkriegs‹ hin zu einer nuklearen Auseinandersetzung. Dabei ging er sowohl auf den neuen Kolonialismus als auch auf die supranationale Macht der Finanzmärkte über die Nationen ein. In seinem Interview  [3]  mit dem italienischen Journalisten Enzo Pennetta erklärte Mini: »Angefangen vom kalten Krieg der baltischen Länder gegen Rußland, über den amerikanischen verdeckten Krieg gegen Rußland selbst und Rußlands Ansprüchen gegenüber Ukraine bis hin zu Syrien, Jemen und alle den anderen sogenannten unbedeutenden Konflikte oder Konflikte ›geringerer Intensität‹: All das macht deutlich, daß wir nicht mehr auf einen allumfassenden Konflikt warten müssen: Wir stecken schon bis zum Hals in einem drin.  

Was zur Zeit in Asien mit dem strategischen Schwerpunkt der Obama-Regierung im Pazifik geschieht, ist vielleicht das offensichtlichste Anzeichen, daß die Aussicht auf eine Explosion wie im Zweiten Weltkrieg in diesem Szenario am wahrscheinlichsten ist. Nicht so sehr wegen der dortigen Stationierung von Flugzeugträgern und Raketen, sondern wegen der Vorbereitung für einen Weltkrieg dieser Art, einschließlich der unausweichlichen nuklearen Konfrontation. Das soll nicht heißen, das dies sofort geschieht, aber je länger die Vorbereitungen andauern, desto mehr Ressourcen werden in die Waffensysteme gesteckt und desto mehr asiatische und westliche Köpfe werden sich dahin orientieren.« Als Kriegsursache verwies Generalleutnant Mini auf den ›starken Widerstand gegen den Wandel zu einem multipolaren Geist‹, was man auch als einen Hinweis zu der geopolitischen Opposition gegen das neue BRICS-Paradigma verstehen kann. Sowohl einige reiche wie auch einige arme Länder drängten auf eine Neuordnung, was nicht anderes sei, als die ›alte Ordnung des Kolonialmodells‹. Armeekräfte »sind mehr und mehr nach dem System der Schutztruppen orientiert. In vielen afrikanischen Ländern gibt es eine Nostalgie für die Kolonialzeit, oder den Kolonialmächten wird vorgeworfen, sie  - die ehemaligen Kolonien -  im Stich zu lassen. Macht und Sklaverei sind komplementär.

Mini bezeichnete den Finanzkrieg gegen Griechenland als eine neue Art von Kriegsführung, als  ›Bandenkrieg‹; Nationalstaaten hätten ihre Funktion verloren, so Mini ferner, und Kriege würden von Söldnerbanden geführt. »Das Finanzwesen ist das einzig wirklich globale und unmittelbare System, und es benutzt sowohl legale, als auch illegale Mittel, genau wie eine moderne Bande von Kriminellen…..«  Schließlich charakterisierte er das EU-Vorgehen gegen Griechenland mit den Worten: »Der Finanzkrieg gegen Griechenland ist so ein fast perfekter Bandenkrieg. Nur Dummköpfe denken wirklich, daß Griechenland seine Zahlen ohne Wissen der EU, der EZB, des IWF, der Federal Reserve, der Weltbank oder der finanzstarken und allwissenden Rating-Agenturen manipuliert hat. Es ist viel realistischer, davon auszugehen, daß in dem Augenblick, als es um den Wechsel zum Euro ging, politische Interessen in Europa sich gegenüber den Finanzinteressen durchsetzten und daß es die Finanzinteressen waren, die den schwächsten Mitgliedern die maximal mögliche Verschuldung aufluden.   [4] 

Syrien  -  Wenigstens hier ein Zeichen der Entspannung 
Wie inzwischen hinlänglich bekannt ist, hat Präsident Obama jetzt eine 180° Wende in der Syrienpolitik vollführt und seinen Verteidigungsminister Ashton Carter angewiesen, einen persönlichen Austausch mit seinem russischen Amtskollegen Schoigu zu eröffnen. Einige Mitglieder der Regierung Obama, allen voran UNO-Botschafterin Samantha Powers, konnten sich mit dieser Wende keineswegs anfreunden; begrüsst wurde sie hingegen von Aussenminister Kerry und mehreren Spitzenmilitärs, die schon seit Wochen dafür plädieren, dass sich die USA im Krieg gegen den IS in Syrien und im Irak mit Russland verbündet. Diese Kehrtwende ist Obama praktisch gegen seinen Willen aufgezwungen worden, nachdem Russland damit begann, schlagkräftige Militärkapazitäten, die reale Voraussetzungen für einen Sieg über den IS schaffen, nach Syrien zu entsenden. Dazu gehört auch der Bau eines Luftwaffenstützpunkts und einer neuen Marinebasis bei Latakia an der Mittelmeerküste im Nordwesten Syriens.

Die Regierung Obama versuchte seit Wochen, das russische Vorgehen zu blockieren, und bedrängte selbst NATO-Verbündete, russische Flüge über ihr Territorium zu verbieten, ein Verbot, das Bulgarien auch tatsächlich einhält. Indessen erlaubt der Irak den Russen, den Luftkorridor über den Iran und den Irak zu benutzen. Damit ist das strategische Schachbrett umgeworfen. Der irakische Regierungschef Abadi hat, wie es heisst, die USA formal um Operationen im Irak gebeten, und der syrische Staatschef Assad hätte Russland im Rahmen alter Verträge aus der Sowjetära um Hilfe gebeten. Mit einem russisch-amerikanischen Zangenangriff könne man den IS entscheidend besiegen. Nun ist die USA zwar mit Saudi-Arabien und anderen sunnitischen Staaten im Nahen Osten, die seit Jahrzehnten den Aufstieg von al-Kaida  und al-Nusra gefördert haben, verbündet, um in Damaskus ein Salafistenregime an die Macht zu bringen, jedoch eröffnet Putin nun eine Gelegenheit, um diese kriminellen Absprachen zu beenden. Nachdem Obama dadurch keine andere Wahl hat, als mit den Russen zu kooperieren, bleibt dennnoch die grosse Frage, ob er diese Wende weiterhin zu verfolgen gedenkt oder versuchen wird, sie zu sabotieren. [5]

[1]  Quelle:  Neue Solidarität Nr. 39 vom 23. 9. 2015

[2]  http://www.info-direkt.at/insider-die-usa-bezahlen-dieschlepper-nach-europa/ 

[3]   http://www.enzopennetta.it/2015/08/cs-intervista-fabio-mini/   6. 8. 15 
›Critica Scientifica‹ CS intervista Fabio Mini

[4]  Quelle:  http://www.bueso.de/node/8155    7. 8. 15   - gekürzte Fassung -

[5]  Quelle:  Strategic Alert Jahrgang 28, Nr. 39 vom 23. September 2015