Afghanistan - Zivile Opfer

Nach den tödlichen Schüssen auf Demonstranten vor dem Bundeswehrstützpunkt im afghanischen Talokan

dauern die dortigen Proteste gegen die NATO an. Anlass ist der Tod von zwei Frauen und zwei Männern, die in der Nacht vom 16. auf den 17. Mai von NATO-Soldaten erschossen worden waren. Bei den Protesten vom 18. Mai waren  mindestens 14 Demonstranten erschossen worden. Während die Demonstranten der NATO vorwarfen, vier Zivilisten getötet zu haben, zwei Männer und zwei Frauen, und deren Leichen durch die Strassen der Stadt trugen, hatte die NATO nicht den Hauch eines Beweises zu bieten, dass sie wirklich vier Aktivisten der im Norden höchst einflussreichen Islamischen Bewegung von Usbekistan getötet und zwei weitere festgenommen hatte. Die Beteuerung des ISAF-Sprechers, man habe darauf geachtet, dass keine Zivilisten zu Schaden kommen, wird als Verhöhnung wahrgenommen. Nicht einmal der Gouverneur Abdul Dschabar Takwa ergreift für die ISAF-Partei. Er sei über den nächtlichen Angriff nicht informiert worden. 1
 
Bei dem Trauerzug vom 18. 5. waren gut 3.000 Menschen vor den Bundeswehr-Stützpunkt in Talokan gezogen, wo es dann zu den schweren Auseinandersetzungen kam, bei denen mindestens 14 Demonstranten erschossen wurden. Ob auch deutsche Soldaten tödliche Schüsse abgaben, ist nicht klar. Am 19. 5. 11 gingen in der Stadt erneut mehrere hundert Menschen auf die Strasse, um ihrer Wut über einen nächtlichen NATO-Überfall Ausdruck zu verleihen. Hintergrund der Proteste ist die weiterhin steigende Anzahl von Zivilisten, die bei Kriegshandlungen der NATO-Streitkräfte umgebracht werden. Untersuchungen afghanischer Menschenrechtler zufolge ist die Zahl ziviler NATO-Todesopfer letztes Jahr auf über 500 gestiegen. Zugleich wurden auch die Proteste gegen die westlichen Besatzungstruppen stärker. Auch deutsche Soldaten beteiligen sich an der Erstellung von Todeslisten, an nächtlichen Überfällen und an der Vorbereitung von Luftangriffen, bei denen mit grosser Regelmässigkeit Unbeteiligte ums Leben kommen. Inzwischen hat das Verteidigungsministerium der BRD die Beteiligung am Beschuss afghanischer Demonstranten in Talokan am 20. 5. zugegeben. Den Angaben zufolge schossen deutsche Soldaten gezielt auf Demonstranten. »Zunächst hätten die Soldaten aus einer Selbstverteidigungslage heraus Warnschüsse, dann gezielte Schüsse abgegeben.« 2
 
In einem UNO-Bericht heisst es, 2010 seien bei kriegerischen Operationen westlicher Militärs und afghanischer Truppen 440 Zivilpersonen zu Tode gekommen. Der in Kabul ansässige unabhängige Zusammenschluss Afghanistan Rights Monitorkommt in seiner Zählung auf 512 zivile Todesopfer westlicher Soldaten und auf 278 Zivilopfer afghanischer Einheiten. Die eklatante Differenz erklärt der Afghanistan Rights Monitor damit, dass westliche Militärs getötete Zivilisten oft als Aufständische oder deren Helfer klassifizieren. Die tatsächlichen Opferzahlen müssten mit aufwendiger Recherche vor Ort ermittelt werden. Zu den Todesopfern kommen immense materielle Schäden hinzu. So haben laut Afghanistan Rights Monitor westliche Soldaten allein im November 2010 in mehreren Distrikten der Provinz Kandahar hunderte Häuser, Granatapfelbäume und Obstgärten zerstört und damit den Bewohnern die Lebensgrundlage geraubt. Schäden in Höhe von mehr als 100 Millionen $ entstanden dort im Namen der westlichen Aufstandsbekämpfung. Ebenfalls im Namen der Aufstandsbekämpfung kooperieren der Westen und sein afghanisches Marionettenregime mit irregulären Milizen, die sich aus Warlords und oft aus Kriminellen zusammensetzen. Die Milizen seien in der Bevölkerung verhasst, vor allem wegen ihrer zahlreichen Übergriffe auf Zivilisten. Inzwischen würden unter dem Deckmantel angeblicher Aufstandsbekämpfung überdies auch Privatfehden ausgetragen sowie politische Rivalen bekämpft. Die Zivilbevölkerung stehe stets zwischen allen Fronten. 3
 
Auf die Frage, wie er die Lage in Nordafghanistan beurteile, erklärte Generalmajor Hans-Werner Fritz, Regionalkommandeur Nord der ISAF, in einem Interview vom Februar dieses Jahres 4: »Ich benutze gern das Bild des Bergsteigers. Wir stehen noch ein Stück vor dem Gipfel, müssen erst darüber, bevor es auf die bessere Seite geht. Wir setzen den Taliban massiv zu. Sie haben erkannt, dass es ums Ganze geht. Wir bleiben in den Dörfern und schützen die Bewohner vor den Aufständischen. Wenn sie den Kampf suchen, endet er für sie meistens tödlich. Deshalb reagieren sie wütend und zunehmend brutaler, auch der eigenen Bevölkerung gegenüber. Wir müssen uns beeilen, um die Bevölkerung vor weiterem Terror zu bewahren.« Was nun ein Bergsteiger mit der widerrechtlichen Bekriegung Afghanistans zu tun haben soll, das scheint sich nur dem Generalmajor zu erschliessen. Von einem Schutz der Bevölkerung, die offenes Auges die Zerstörung ihres Landes erlebt, kann in meinen Augen nicht die Rede sein.
 
Das Gespräch mit Hans-Werner Fritz fand Ende Februar statt; bereits am 12. März war folgendes zu erfahren: »Der afghanische Präsident Hamid Karsai hat die USA und die NATO aufgefordert, ihr militärisches Engagement in Afghanistan einzustellen. Wir sind sehr tolerante Menschen, aber jetzt ist unsere Toleranz zu Ende, sagte er in der Provinz Kunar im Osten des Landes. Dort waren in den vergangenen Wochen laut afghanischen Angaben mehr als 70 Zivilisten bei Einsätzen der internationalen Schutztruppe ums Leben gekommen. Zuletzt wurden 9 Kinder bei einem Angriff getötet.  ….. Wir wollen nicht, dass dieser Krieg noch länger fortgesetzt wird. Wir wollen nicht, dass sich solche Bombardierungen und solche Opfer wiederholen«, sagte Karsai. Der Krieg gegen den Terrorismus dürfe nicht in afghanischen Dörfern geführt werden. 5
 
Brutales Vorgehen
In Afghanistan, berichtet René Heilig, werden Vorbereitungen für die Nach-ISAF-Zeit getroffen. Beide Seiten entwickeln neue taktische Varianten des Krieges. Was im Irak geklappt hat, sollte doch auch in Afghanistan realen und politischen Geländegewinn bringen, dachte US-General David Petraeus und blies alle gross angelegten Militäroperationen ab. Statt weiter zu nutzlosen »Feldschlachten« gegen einen partisanenhaft ausweichenden Taliban-Gegner anzutreten, will Petraeus die Führer des Aufstandes »ausschalten«. Im Süden des Landes und jenseits der Grenze in Pakistan setzen die USA vor allem raketenbestückte Drohnen ein. Im Nordbereich Afghanistans, der formal von der Bundeswehr »regiert« wird, fallen nächtens kleine Kommando-Einheiten in vermutete Quartiere von Taliban-Kommandeuren ein. Bei diesen »Night Raids« werden die Überraschten zumeist liquidiert, das heisst, so wie Bin Laden ohne viel Federlesens umgebracht. Doch die vorangehende Aufklärung ist zumeist unzureichend. Unter anderem deshalb, weil die ISAF-Kommandeure nur wenig von regionalen und Stammesproblemen verstehen. Sie müssen sich auf afghanische »Späher« verlassen und räumen so, in der Hoffnung, grosse Taliban-Führer zu treffen, nur allzu oft Konkurrenten und Widersacher ihrer Zuträger aus dem Weg. Die Aufständischen haben gelernt, die Kommando-Aktionen der ISAF propagandistisch zu nutzen. Während vor allem die US-Truppen im geheimen operieren, schaffen die Aufständischen medienwirksame Bilder. Die sind, wie man weiss, eine effektive Waffe. Vor allem in der islamischen Welt. Bei den geheimen US-Aktionen sind stets afghanische »Azubis« dabei. Sie übernehmen die Kampftaktik ihrer Ausbilder. Nicht nur die am  Hindukusch verwurzelte Hilfsorganisation Oxfam beschreibt eine massive Zunahme von Menschenrechtsverletzungen durch die afghanische Polizei und Armee. Die Angehörigen der Streitkräfte sind zumeist Analphabeten oder Mitglieder von kriminellen Banden, denen man in der kurzen Ausbildungszeit keine demokratischen Grundregeln beibringen kann. Gewalt gegen Zivilisten ist an der Tagesordnung. Im Gefängnis auf der US-Basis Baghram hat sich die Anzahl der Gefangenen seit 2008 verdreifacht, sagt die Organisation Human Rights First. 1
 
Knut Mellenthin 6 zufolge beteiligen sich deutsche Soldaten immer stärker an der direkten Aufstandsbekämpfung in Afghanistan. Zwar verbreitet die NATO vor dem Hintergrund der Proteste in Talokan, dass die Zahl getöteter Zivilisten in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen sei, wogegen jedoch die blutige Bilanz der letzten Tage spricht.  Am 16. 5. hatten Soldaten der westlichen Allianz ein zehnjähriges Mädchen in der Provinz Kunar erschossen; 4 andere Kinder wurden bei dem Zwischenfall verletzt. Am 14. 5. töteten Besatzungstruppen in der Provinz Nangarhar »versehentlich« einen Fünfzehnjährigen. Bei dem folgenden Protest wurde ein Demonstrant erschossen, fünf weitere erlitten Verletzungen. In Nangarhar starben am 11. 5. eine Jugendliche und ein afghanischer Polizist, als eine NATO-Spezialeinheit ein Haus überfiel.
 
Dieser Tage ist ein Brückenlegepanzer der Bundeswehr im nördlichen Distrikt Imam Sahib eingetroffen. Offiziell um Bauern der Region wieder den Handel nach Süden zu ermöglichen. Abgesehen davon, dass der »Bieber« natürlich dazu dient, den ISAF-Nachschub über die afghanisch-tadshikische Grenze am Rollen zu halten, mutmassen Experten, dass er ein Vorbote von »Leoparden« ist. Die Bundeswehrmilitärs vor Ort verlangen schon seit langem nach dieser »Abschreckungswaffe«. Die Bundeswehrführung hat die Eskalation durch die Entsendung von Kampfpanzern bislang mit dem Argument abgelehnt, die Brücken in Afghanistan würden das Gewicht von Tanks nicht aushalten. Der »Biber« könnte das Problem des »Leoparden« beheben. Wie ernst die Situation ist, zeigt sich unter anderem daran, dass der für die Nordregion zuständige und landesweit bekannte Polizeichef General Daud nach Talokan kam, um die Situation zu beruhigen. 1
 
Aufbau einer afghanischen Armee
Am 20. Juli letzten Jahres hatte Präsident Hamid Karsai auf einer internationalen Konferenz in Kabul erklärt, dass Afghanistans eigene Sicherheitskräfte bis spätestens Ende 2014 in der Lage sein sollten, die Verantwortung für alle militärischen Operationen im gesamten Land zu übernehmen. Anders Fogh Rasmussen hatte in Kabul indessen klargemacht: Unsere Mission wird erst dann und nur dann enden, wenn die Afghanen in der Lage sind, aus eigener Kraft für Sicherheit zu sorgen. ….. Der Übergang wird sich an den gegebenen Bedingungen, nicht an Kalenderdaten orientieren.7 International, heisst es, wird davon ausgegangen, dass Afghanistan bis Oktober nächsten Jahres 171.600 Soldaten und 134.000 Polizisten benötigt. Was nun den Aufbau der Afghanischen Nationalarmee (ANA) betrifft, so geht dieser einem Bericht von Claire Truscott 8 zufolge nur schleppend voran. »Die Moral der jungen Truppe gilt als schwach. Neben vielen anderen Problemen hat sie ein ethnisches Problem: Als Nicht- Paschtune bin ich nichts, ich habe nicht den gleichen Wert für meine Chefs wie ein paschtunischer Soldat, sagt ein Soldat der ethnischen Minderheit der Tadschiken in Musa Kala, dem Stützpunkt in der südafghanischen Provinz Helmand, wo Klagen über Diskriminierungen unter den Soldaten verbreitet sind. Die Paschtunen dominieren das Offizierskorps der ANA. Mit 40 % sind sie laut der Krisenbeobachter der International Crisis Group (ICG) die grösste ethnische Gruppe des Landes. In den ANA-Offiziersrängen folgen ihnen die Tadschiken mit 27 %, dagegen seien Usbeken, Hasara und andere Minderheiten unterrepräsentiert. …… Auch die übrigen Probleme des multiethnischen Staates spiegeln sich laut ICG in der Armee wider: Da wäre beispielsweise der verbreitete Analphabetismus und die grassierende Korruption. Aber auch Drogenabhängigkeit und Fahnenflucht schwächen die ANA. Die Armee, die aktuell 150’000 Soldaten stark ist, sei unfähig, den Aufstand allein zu bekämpfen, urteilt die ICG. Überhaupt bleiben viele nur wegen des Geldes bei der Fahne. Und nur gegen Geld lasse der paschtunische Lagerkommandant in Musa Kala die Soldaten der ethnischen Minderheiten in Urlaub gehen, klagt ein 20jähriger Soldat der Hasara, der ebenso wie seine Kameraden anonym bleiben will. Wenn ihm jemand Geld gibt, erhält er Urlaub. Ich habe kein Geld, also gehe ich nicht.  Die meisten von uns sind voller Angst, wir sind nur für das Geld hier, sagt der Hasara und fügt hinzu: Viele Soldaten kommen niemals aus dem Urlaub zurück. Ohne die US-Marines können wir Musa Kala nicht beschützen. Und wegen der ethnischen Probleme glaube ich, dass die afghanische Armee schwach bleiben wird.«  
 
Während nun ein Aufschrei erfolgte, dass Gaddafi Streubomben einsetze, blieb ein Bericht der jungen Welt so gut wie unbeachtet. Laut diesem setzen die US-Streitkräfte in Afghanistan gegen den Willen der Kabuler Regierung weiterhin Streubomben ein. Nachdem Präsident Hamid Karsai trotz starken amerikanischen Drucks die CCM [Convention on Cluster Munitions] unterschrieben hatte, argumentierte das State Department in einem von Wikileaks jetzt veröffentlichten Papier, dass die USA trotzdem auch künftig Streubomben in Afghanistan lagern und einsetzen könnte. Angeblich lasse der Artikel 21 des Abkommens genug »Flexibilität«. Die diplomatischen Vertreter der USA in Kabul wurden mit diesem Schreiben aufgefordert, ihre Kontaktleute im afghanischen Aussen- und Verteidigungsministerium zu drängen, sich für diese »Interpretation« einzusetzen. 9
 
Die in Brüssel ansässige ICG hatte die Afghanistan-Strategie des Westens bereits im November 2010 für gescheiterteingestuft. Weder sei es gelungen, die Taliban zu zerschlagen, noch die Unterstützung der Bevölkerung zu gewinnen. Obwohl mehr als 140’000 ausländische Soldaten zur Aufstandsbekämpfung im Einsatz seien, gebe es »keine Beweise« für die Effektivität der Strategie, hiess es in ihrem Bericht. Die Schlussfolgerung geht allerdings dahin, dass die NATO-Besatzungstruppen im Land bleiben sollen. Ein »verfrühter Abzug« könne zum Sturz der afghanischen Regierung führen. Der Westen solle sich vielmehr auf den Aufbau funktionierender Institutionen und einer unabhängigen Justiz konzentrieren. Auch die ICG sieht die Korruption als Hauptproblem: »Das Parlament wird ignoriert. Die Gerichte werden manipuliert.« Armee und Polizei seien in ein kompliziertes Geflecht aus regionalen Machtinteressen verstrickt. 10
 
Afghanistan hat die Steuerzahler der Internationalen Gemeinschaft bekanntlich Milliarden gekostet, wodurch die Verschuldung der Nationen unerbittlich in die Höhe getrieben wird; es wird sich mit hoher Wahrscheinlichkeit nie mehr genau feststellen lassen, in welchem Umfang diese in der uferlosen Korruption Afghanistans, über die unzählige Berichte vorliegen, auch auf politonline, sinnlos versickert sind. Allein die BRD will für den zivilen Aufbau des Landes bis 2013 jährlich 430 Millionen € investieren, obwohl ihre eigene Infrastruktur  unter einem geradezu grotesken Geldmangel  leidet.   
  
 
1 http://www.neues-deutschland.de/artikel/198050.reaktion-auf-night-raids.html  20. 5. 11 
René Heilig  Reaktion auf »Night Raids« - US-Geheimtaktik ausgehebelt / Bundeswehr fährt »Biber« auf
2 http://www.jungewelt.de/2011/05-21/037.php  21. 5. 11 Deutsche Soldaten töteten Trauernde
3 http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58067   20. 5. 11 Eskalation nicht ausgeschlossen
4 Frankfurter Allgemeine Zeitung Nr. 45 vom 23. 2. 2011, Seite 6
5 http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=7756066/1pore8m/index.html 12.3.11
6 http://www.jungewelt.de/2011/05-19/059.php Schüsse auf Trauerzug - Von Knut Mellenthin
7 http://www.jungewelt.de/2010/07-21/054.php   21. 7. 10  Schaulaufen in Kabul  Von Knut Mellenthin
8 http://www.jungewelt.de/2011/01-10/026.php  »Als Nicht-Paschtune bin ich nichts« Afghanische Soldaten klagen über Diskriminierung und Korruption in der Armee - Von Claire Truscott   
9 https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2010/12-07/056.php Flexibel gegen das Streubombenverbot - US-Armee setzt in Afghanistan Clustermunition ein
10 http://www.jungewelt.de/2010/11-29/050.php  »Afghanistan-Strategie gescheitert«
Siehe auch
http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1463   14. 3. 2010
Afghanistan: weiterhin unverändert - Von Doris Auerbach