Friede? Nein - Wirtschaftskriege - Von Doris Auerbach

Man erinnere sich, dass sich Horst Köhler nach seinem Rücktritt Ende Mai dieses Jahren herber Kritik ausgesetzt sah.

So hiess es beispielsweise, dass er bei seinem Afghanistan-Besuch dies und das über den Krieg am Hindukusch »dahergefloskelt« hätte, während seine Unterstützung für die Bundeswehr als mangelhaft empfunden wurde. Nun hatte Köhler als Kriegsgrund für den Afghanistankrieg offen Wirtschaftsinteressen genannt, was ihm von Berlin als entscheidender Fehler angekreidet wurde. Ferner hatte er geäussert, dass gegebenenfalls auch ein  »militärischer Einsatz notwendig sei, (…..), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege.« 1 Insofern hatte er der Öffentlichkeit die Wahrheit über die eigentlichen Kriegsgründe nähergebracht, dass nämlich die Bundeswehr  am Hindukusch auch zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen und der Sicherung von Handelswegen eingesetzt ist.
 
Damit, so German Foreign Policy 2, »bewegte sich Köhler explizit im Rahmen der öffentlich formulierten Handlungsgrundlagen deutscher Militärpolitik, die seit den 1990er Jahren von allen Bundesregierungen beachtet werden - von der gegenwärtigen Regierung ebenso wie von der großen Koalition und Rot-Grün. Schon 1992 etwa hieß es in den damals neu verabschiedeten Verteidigungspolitischen Richtlinien, daß zu den vitalen  Sicherheitsinteressen, von denen sich die deutsche Politik in ihrer Gesamtheit leiten lassen müsse, die Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Weltgehöre.« Man muss sich das einmal konkret vorstellen: Als ob es nicht die Eigner der Ressourcen selbst wären, die darüber zu entscheiden hätten, wann und unter welchen Bedingungen ihre Bodenschätze in den freien, also offensichtlich auch mit Waffengewalt zu erzwingenden Welthandel einzubeziehen sind. Das immer noch gültige Weissbuch des deutschen Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2006 legt folgendes fest: Die Sicherheitspolitik Deutschlands werde nicht zuletzt von dem Ziel geleitet, den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern.« Interpretiert man dasungehindert, so ist man versucht, auch diesem Begriff die Bedeutung beizumessen, dass man Nationen, die sich dieser Art von Ressourcenhandel entziehen möchten, notfalls mit Krieg bedrohen kann. Unter diesem Aspekt gesehen stellt die Rüge von Köhlers Offenheit in meinen Augen eine einmalig verlogene Heuchelei dar.
 
Man erinnere sich ferner, dass die durch Köhlers Aussagen hervorgerufene Polemik zum Teil recht hohe Wellen schlug: »Die Verknüpfung des militärischen Engagements mit ökonomischen Interessen (...), das hat bislang noch kein Politiker von Rang und Namen öffentlich gewagt«, so der Spiegel online. Die SPD und die Grünen, die die Bundeswehr vor gut 8 Jahren in den Krieg um »Brunnen, Demokratie und Mädchenschulen« nach Afghanistan geschickt hatten, waren ausser sich. Thomas Oppermann, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, meinte: »Köhler schadet der Akzeptanz der Auslandseinsätze der Bundeswehr«; Deutschland führe »keinen Krieg um Wirtschaftsinteressen, sondern es geht um unsere Sicherheit.« Man bleibt immer wieder fassungslos zurück, da man die Frage, in welchem Universum Leute wie Oppermann leben, überhaupt nicht beantworten kann. Weder die BRD noch Europa insgesamt ist zu keinem Zeitpunkt je von den Afghanen bedroht worden, womit der Vorwand Sicherheit in sich zusammenfällt. Allein schon der Fakt, dass dieser grauenerregende Krieg, der das uns ständig vor Augen gehaltene Völkerrecht mit Militärstiefeln zertritt, effektiv aus Wirtschaftsgründen begonnen wurde - erstens zwecks Bau einer Ölpipeline von Turkmenistan durch Afghanistan zu einem pakistanischen Hafen, zweitens um der Ausbeutung der Bodenschätze willen - straft die Worte der Kritiker Köhlers Lügen. Wenigstens kommentierte der Nachrichtensender n-tv damals: »Bundespräsident Köhler sagt offen, was andere gern verschleiern: Die Invasion in Afghanistan geschah vor dem Hintergrund ressourcenstrategischer Interessen.« 
 
In Wirklichkeit ist die Berliner Kriegsdebatte laut German Policy schon längst fortgeschritten und nennt geostrategische Vorteile in der Rivalität gegenüber China ebenso als Motiv für Militäreinsätze wie die Stärkung staatlicher  Kooperation innerhalb der EU. »Die Berliner Publizistik kündigt neuen Imperialismus und eine Wiederkehr des Kolonialismus an; es wird gefragt, obgescheiterte, verlorene oder schlichtweg lebensunfähige Staaten nicht mit einem Dasein als Protektorat besser bedient seien, und denkt ausdrücklich über künftige Energiekriege nach.« 2  Von einer geradezu unbeschreiblichen Arroganz und einem erschreckenden Zynismus.  
 
Heute haben die Worte Köhlers ihre Bestätigung durch den Verteidigungsminister der BRD, Karl-Theodor zu Guttenberg gefunden. Dieser hat sich - nachdem er in diesem Zusammenhang sein Befremden an der heftigen Kritik, die Köhler entgegengeschlagen war, zum Ausdruck gebracht hatte - auf der Berliner Sicherheitskonferenz am 9. November überraschend offen zu den Aufgaben der Bundeswehr geäussert : »Die Sicherung der Handelswege und der Rohstoffquellen sind ohne Zweifel unter militärischen und globalstrategischen Gesichtspunkten zu betrachten.« Erneut waren empörte Reaktionen zu verzeichnen, die darauf hindeuten, dass das offizielle Aussprechen der Wahrheit noch immer wenig geschätzt wird. Oppermann: »Wir warnen Guttenberg davor, den Verteidigungsauftrag der Bundeswehr in einen offensiven Interventionsauftrag zur Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen umzuinterpretieren.« Als ob es hier noch etwas umzudeuten gäbe. Nicht nur, dass sich der Bürger auf Grund des Mangels an Mitspracherecht gerade auch im Hinblick auf den Afghanistankrieg - gegen den rund 78 % der Deutschen sind - als entmachtet betrachten muss, nein, er wird für meine Begriffe durch eine Aussage wie die von Oppermann auch noch für dumm verkauft. Weiter war zu hören, dass ein Blick in das Grundgesetz das »richtige Verständnis von Verteidigungspolitik erleichtere: Dieses erlaube »keine Wirtschaftskriege«. Was sonst, Herr Oppermann, ist in Afghanistan im Gange? Der Grünen-Wehrexperte Omid Nouripour nannte die Äusserungen Guttenberg »absurd«. Auch hier darf man rätseln, wie man es anstellt, mit hermetisch geschlossenen Scheuklappen zurechtzukommen. Immerhin erklärte Wolfgang Gehrcke von der Linksfraktion: »Das Problem sei nicht, daß der Zusammenhang zwischen Militär und deutschen Wirtschaftsinteressen offen ausgesprochen werde, …. das Problem ist, daß dieser Zusammenhang überhaupt besteht und gefördert wird - auch von Herrn zu Guttenberg3
 
Jedenfalls hat Guttenberg den Zusammenhang zwischen diesen spezifischen Interessen und Interventionen der Bundeswehr bestätigt: »Man müsse in Deutschland noch einiges tun«, so der Minister, »um dieser Erkenntnis zum Durchbruch zu verhelfen.« Nicht nur, dass in Berlin die immer engere Verflechtung zwischen deutscher Wirtschaft und Militärpolitik vorangetrieben wird, auch auf dem Wirtschaftsforum der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) war jetzt die Sicherung der Rohstoffversorgung das Thema von Wirtschaftsvertretern und Militärexperten. An diesem nahmen u.a. hochrangige Mitarbeiter der Commerzbank, der Deutschen Bahn und der Deutschen Telekom sowie von Siemens und Daimler teil. Wie der Verteidigungsminister bekräftigte, hat Berlin insbesondere künftige Konflikte mit aufstrebenden Mächten im Blick. Dies wiederum, denke ich, verheisst wenig Gutes. Was nämlich Guttenberg auf der Berliner Sicherheitskonferenz ebenfalls erwähnte, war der Umstand, dass der Bedarf der aufstrebenden Mächte an Rohstoffen steigt ständig und damit in Konkurrenz zu den deutschen Bedürfnissen tritt 4. Guttenbergs Einstellung wurde auch in seinen Worten, die er Ende April in Anwesenheit der Bundeskanzlerin bei der Trauerfeier für die vier in Afghanistan getöteten Soldaten aussprach, deutlich: Er kündigte weitere Opfer und damit gewissermassen weitere Kriege an. »Tod und Verwundung sind Begleiter unserer Einsätze geworden, und sie werden es auch in den nächsten Jahren sein  - nicht nur in Afghanistan.« Dieser Nebensatz ist gewiss nicht nur so dahingesagt, sondern kann durchaus als Programm des seit 1990 um Weltgeltung bemühten grösser gewordenen Deutschlands und Ausdruck seiner Ambitionen gewertet werden 5. Dass mit der Weiterführung dieser Einsätze die anhaltende schleichende Verarmung seiner Nation einhergeht, bewegt ihn offensichtlich nicht.
 
Die Berliner Kriegsdebatte ist ohnedies längst fortgeschritten und nennt geostrategische Vorteile in der Rivalität gegenüber China ebenso als Motiv für Militäreinsätze wie die Stärkung staatlicher Kooperation innerhalb der EU 2. Der amtierende deutsche Aussenminister Westerwelle seinerseits schreibt der EU-Militärpolitik über ökonomische und geostrategische Motive hinaus eine bündnisstabilisierende Funktion zu. Die EU solle »ihrer politischen Rolle als globaler Akteur gerecht werden«, hatte Westerwelle im Februar auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz erklärt: Die dazu benötigte Militarisierung werde die EU enger als bisher zusammenschweissen: »Das europäische Projekt einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird ein Motor für das weitere Zusammenwachsen Europas sein.« Es zeigt sich immer wieder, dass die Militarisierung zunehmend an Priorität gewinnt. So liess uns auch der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Friedbert Pflüger (CDU) - seines Zeichens Teilnehmer der Bilderberger-Konferenz 2005 in Rottach-Egern und derjenigen in Ottawa 2008 - folgendes wissen: Der »dominierende Konflikt der Weltpolitik im 21. Jahrhundert« werde »der Kampf um Energie, Rohstoffe und Wasser« sein. Energiekrisen und -konflikte seien unausweichlich; selbst Energiekriege könnten keinesfalls ausgeschlossen werden. Da genüge es »nicht, in Lateinamerika oder Afrika Gender-Projekte (...) oder Seminare zur kommunalen Selbstverwaltung zu finanzieren«, warnt Pflüger: »Vielmehr muß die EU lernen, ihre Interessen auf den Schauplätzen der Welt zu definieren und durchzusetzen.«  Nichts in diesen Worten deutet für meine Begriffe darauf hin, dass  man gewillt wäre, die Nutzung und den Handel der Ressourcen mit den Staaten, die Eigentümer dieser Rohstoffe sind, auf eine Weise durchzuführen, welche sie als gleichberechtigte Partner anerkennt. Pflüger war es denn auch, der glaubte, uns erklären zu müssen, dass beispielsweise »die Verankerung von mehr Demokratie im Zweistromland fundamental im deutschen Interesse liege.« »Das ist zwar kein dramatischer Kurswechsel«, schrieb damals Werner Pirker, »die deutsche Politik hat sich seit Beginn des Überfalls auf den Irak sukzessive der imperialistischen Befriedungslogik angepaßt. Neu ist nur der herausfordernde Ton, den die CDU/SPD-Regierung nun anschlägt: Die Umgestaltung des Iraks zu einem Protektorat der westlichen Wertegemeinschaft habe auch die Sache der Deutschen zu sein.« »Und weil dem so ist«, so Pirker ferner, »will die Bundesregierung nach Pflügers Worten künftig noch stärker betonen, daß sie dem Irak und den Vereinten Nationen in Bagdad im Kampf gegen Terroristen, Saddam-Anhänger und Kriminelle zur Seite steht. Das deutet auf entschieden mehr als bloß auf ein ziviles Engagement hin. Das ist eine klare Kampfansage an den irakischen Widerstand. Denn damit reiht sich Deutschland in die Front zur Aufstandsbekämpfung ein, auch wenn es seinen Auftrag nur als politische Flankendeckung verstanden wissen will.« Das waren Worte des Jahres 2005; inzwischen ist das angestrebte Protektorat Irak zur heutigen Müllhalde verkommen 6.  
 
Die einzige Partei im Bundestag, die weiterhin den sofortigen Abzug der Truppen aus Afghanistan fordert, ist Die Linke. »Wir haben immer gesagt, daß man Terror nicht mit Krieg bekämpfen kann. Im Gegenteil: Es entsteht neuer Terror«, bekräftigte Linke-Chefin Gesine Lötzsch jetzt in einer Debatte. Hier darf man Frau Lötzsch ins Gedächtnis rufen, dass der Terror in Afghanistan mitnichten existieren würde, hätte Zbigniew Brzezinski 1979 nicht damit begonnen, den Dschihad im Zuge seiner Bekämpfung der Sowjetunion aufzubauen, was den US-Steuerzahler die Kleinigkeit von 4 Milliarden $ kostete. Auch Richard Perle, Alexander Haig, ehemaliger NATO-Oberbefehlshaber, und Caspar Weinberger, Verteidigungsminister unter Ronald Reagan, waren in den achtziger Jahren an der Hochrüstung der afghanischen Mudschahedin federführend beteiligt. Und erst recht bräuchte es keinen Kampf gegen die Taliban, wären diese nicht ebenfalls von der USA, der CIA, dem britischen MI6, Pakistan und Saudi-Arabien ins Leben gerufen worden. Statements wie die Lötzsch stellen für mich immer wieder die Art von Halbwahrheiten dar, die man nicht müde wird, der Öffentlichkeit zu servieren. Wenigstens führte Jürgen Trittin nochmals aus, dass »Handels- und Rohstoffkriege durch das Grundgesetz nicht gedeckt sind.« Als Erwiderung auf die an ihm  geübte Kritik brachte Guttenberg das bereits genannte, von der Koalition aus CDU/CSU und SPD ausgearbeitete »Weißbuch« der Bundeswehr des Jahres 2006 zur Sprache und empfahl der Opposition, dieses zu lesen. Denn »darin sei bereits der Zusammenhang von nationalen Wirtschaftsinteressen und militärischen Interventionen dargelegt.« 7 Und bei diesem soll es offensichtlich bleiben.
 
Zum Thema Wirtschaftskriege führt beispielsweise Arthur P. Schmidt folgendes aus: »Rating-Agenturen sind der ideale Spielball für geostrategische Machtspiele der USA.  Es wird Zeit, daß die Allgemeinheit erkennt, daß die amerikanischen Rating-Agenturen Katalysatoren für die Enteignung der Bürger sind und deshalb dringend reformiert gehören. Einer der Hauptgründe für die Finanzkrise waren die großen Rating-Agenturen, die mit ihren völligen Fehleinschätzungen das Spielkasino mit toxischen Derivaten erst so richtig in Gang brachten. Die großen drei Agenturen, Moody’s, Fitch und S&P, haben zu allem Übel auch noch ein spezielles Mandat der US-Regierung. Nur sie allein können als Oligopol die Kreditwürdigkeit von Schuld-Finanzinstrumenten beurteilen, ein Umstand, der mittlerweile nicht nur Unternehmen, sondern mittlerweile auch ganze Staaten betrifft und wegen der einzigartigen Stellung sogar eine neue Form des Wirtschaftskriegs erlaubt, das allgemeine Länderabwerten. Da es dieses Oligopol ist, welches ausgegebenen Schulden eine Attraktivität als Investment einer bestimmten Güte zubilligen kann, dominieren diese den gesamten Schuldenmarkt. 8
  
Man darf gespannt sein, ob es den Protagonisten der Rohstoffsicherung gelingen wird, den noch jungen Begriff »Krieg der Werte« für sich zu vereinnahmen. Zieht man in Betracht, dass unser Urteilsvermögen infolge der selektiven Berichterstattung der Medien gewissermassen einer Dauermanipulation unterliegt, so würde im bejahenden Fall auch hier ein Grossteil der Öffentlichkeit Gefahr laufen, einer weitgehend gesteuerten Wertung blind zu vertrauen. Das hiesse, dass eine kriegswertemässiglegitimierte NATO befähigt wäre, Krisen- und Kriegsgebieten die von ihr verordneten Werte jederzeit zu oktroyieren.
 
 
 
1 Querkopf im Schloss Bellevue; www.sueddeutsche.de 31. 5. 2006
2 http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57822 1.6.10 Die Berliner Kriegsdebatte
3 http://www.jungewelt.de/2010/11-10/030.php  Guttenberg wirbt für Wirtschaftskriege
Sicherung der Handelswege und der Rohstoffquellen: Verteidigungsminister erklärt Aufgaben der Bundeswehr
4 http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57944   11. 11. 10  Wirtschaftskriege
5 http://www.scharf-links.de/40.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=10027&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=14f3052f5c
28. 4. 10  Ein schwerwiegender Nebensatz - Von Hans Fricke
6 http://www.jungewelt.de/2005/12-29/002.php  29.12.05 Kampfansage  -  Berlin will Irak-Engagement verstärken - Von Werner Pirker
7 http://www.jungewelt.de/2010/11-12/061.php
Bundestag debattiert über NATO-Strategie - Von Rüdiger Göbel
8 http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/5789-der-grosse-rating-wahnsinn
15. 6. 10 Von Dr.-Ing. Artur P. Schmidt - Der große Rating-Wahnsinn