Eine fremde Kultur

Die Polizeipräsidentin des britischen Verwaltungsbezirks Cambridgeshire, Julie Spence, hat vor der Gefahr einer »Messer-Kultur« durch unkontrollierte Masseneinwanderung gewarnt [1]. In einer Untersuchung des Parlamentes nannte sie am 3. 6. 08 die Tätergruppen, wie die britische Tageszeitung Daily Mail berichtet: Wir haben die irakischen Kurden, die Polen und die Litauer, die Messer tragen.

Wenn es normal ist, dass sie dort, wo sie herkommen, damit herumzulaufen, muss man sie ziemlich schnell erziehen. Wir haben uns einige Arbeit damit gemacht, ihnen zu sagen, sie sollen das nicht tun, aber wir haben gesehen, dass es nichts bringt. Gemäss britischer Gesetzgebung ist es verboten, ein Messer in der Öffentlichkeit zu tragen. Zuwiderhandlungen können mit bis zu vier Jahren Gefängnis geahndet werden. Trotzdem hat Grossbritannien eine sehr hohe Rate an Gewaltverbrechen. Angesichts der 1,4 Millionen Einwanderer, die nach der osteuropäischen Grenzöffnung vor vier Jahren nach England zogen - die britische Regierung ging ursprünglich von nicht mehr als Hunderttausend aus - forderte Spence eine bessere Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden der Heimatländer. Spence hatte für Aufsehen gesorgt, als sie vor kurzem vor Unruhen zwischen den einzelnen Einwanderergruppen warnte, die durch die englische Finanzkrise verschärft werden könnten. Sie nannte den Fall eines polnischen Gewalttäters, der von britischen Polizisten festgenommen wurde und laut Polizeidaten als unbescholten galt. Erst eine Nachfrage bei polnischen Kollegen ergab, dass der Mann ein verurteilter Mörder war.
 
Laut Interinfo Linz 2 liegt der Anteil jugendlicher Migranten bei Gewalt- und Intensivtätern in Deutschland bei 50 bis 89 %. »Die  Gewaltbereitschaft und die Intensität der Brutalität nehmen zu«, ein Fakt, der auch hier registriert wird. »Obwohl wir seit Jahren vor diesen Zuständen und der schleichenden Steigerung warnen und die Politiker informieren, wurden bislang keine Entscheidungen getroffen, die den Prozess aufhalten könnten. …. Leider muss bereits von Ghettos gesprochen werden, in die sich einzelne Funkstreifenwagen nicht mehr hineinwagen, weil sie oft einem gewaltbereiten Mob gegenüberstehen, der den Respekt vor der Polizei entweder verloren oder niemals gelernt hat.« Wie Eberhard Schönberg, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei in Berlin ferner darlegt, »hat eine falsche politische Korrektheit dieses Problem nicht erkennbar werden lassen. Es geht nicht darum, ausländerfeindlich zu sein. Es geht um Tatsachen, die jahrelang nicht benannt wurden.«
 
Kapitel Rassismus
Wie wir soeben von der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus erfahren durften, sei zwar eine Stagnation antisemitisch motivierter Attacken auf hohem Niveau zu verzeichnen, dies dürfe aber nicht von der Tatsache ablenken, dass der latente Antisemitismus nach wie vor tief in Teilen der Bevölkerung verankert und rasch aktivierbar sei. Es ist unglaublich, was dem Bürger immer wieder angelastet wird, und - ist wirklich einmal eine Änderung zu  verzeichnen - sofort mit dem Hinweis resp. der Behauptung operiert wird, dass das Gegenteil jederzeit wieder eintreten kann, was für unsere Begriffe in keiner Weise aufbauend ist.
 
Dauerthema: Wozu unsere Steuern dienen
Wie am 30. 5. 08 gemeldet, unterstützt die Schweiz die Renovation und den Neubau des WTO-Sitzes in Genf mit insgesamt 130 Millionen Franken. 60 Millionen werden als zinsloses Darlehen gewährt, der Rest sind à-fonds-perdu-Beiträge, wie Bundesrätin Micheline Calmy- Rey sagte. Keine kleinen Summen angesichts der Milliarden, mit denen die Schweiz verschuldet ist, was aber, wie schon so oft betont, offensichtlich kaum jemanden im Parlament weiter zu beunruhigen pflegt. Wie es ferner heisst, hoffe der Bundesrat, dass das Projekt bis Ende 2012 abgeschlossen ist, so dass die WTO ab 2013 über 1.100 Arbeitsplätze verfügt. Diese Anzahl ist eher als erschreckend hoch zu betrachten und widerspricht für unsere Begriffe geradewegs dem absolut vordringlichen Ziel, die Bürokratie generell abzubauen. Wie BR Calmy-Rey betonte, stehe Genf als Sitz internationaler Organisationen in hartem Wettbewerb zu Städten wie Bonn und Wien. Die Neue Zürcher Zeitung hatte vor einem Jahr berichtet, die WTO drohe mit dem Wegzug, falls die Schweiz den Neubau in Genf nicht bezahle. Es sei hier vermerkt, dass ganz im Gegenteil zu der Sicht der Dinge von Frau Calmy-Rey sowohl die deutsche als auch die österreichische Bevölkerung die Nachricht, dass die WTO in Genf bleibt, mit unendlicher Erleichterung aufgenommen haben dürfte, dankbar dafür, dass sie einer solch gewaltigen zusätzlichen finanziellen Bürde entgangen ist! Es wäre darüber hinaus durchaus eine Umfrage wert, ob die von BR Calmy-Rey gepriesene gezielte Immobilienpolitik, die ein ausserordentlich wichtiger Aspekt der Gaststaatpolitik verkörpere, vom Schweizer Bürger auf die gleiche Weise gesehen wird.  
 
1 http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5d3350f6e42.0.html 6. 6. 08
2 Interinfo Linz, Folge 353, Mai 2008