Gipfeltreffen von Trump und Putin 08.07.2018 23:41
Zu diesem liest man in »Zeit-Fragen«: »In den vergangenen Tagen
ist bekannt geworden, dass Vertreter der US-amerikanischen und
der russischen Regierung ein Gipfeltreffen der Präsidenten beider Länder,
Wladimir Putin und Donald Trump, vorbereiten. Der Nationale Sicherheitsberater
der USA, John Bolton, war deshalb in Moskau. Das Treffen ist für den 16. Juli
geplant und soll in der finnischen Hauptstadt Helsinki stattfinden, ein
historischer Ort für eine Verständigung zwischen Ost und West, denkt man an die
Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).
Seit der Wahl von Donald
Trump wurde in den USA versucht, ein solches Gipfeltreffen zu hintertreiben.
Die Vorwürfe gegen den US-Präsidenten, das sogenannte ›Russiagate‹, dienten unter
anderem diesem Zweck. Donald Trump sollten die Hände gebunden werden, der
Erfolg eines Treffens mit dem russischen Präsidenten sollte von vornherein
verhindert werden. Denn Trump hatte im Wahlkampf mehrfach geäussert, er sei
daran interessiert, die äusserst angespannten Beziehungen zwischen den beiden
Ländern zu verbessern, ein Anliegen, das nicht nur in den USA auf massiven
Widerstand stiess, sondern auch bei europäischen Politikern, die sich den
Vorgängerregierungen und der Kandidatin Hillary Clinton verpflichtet fühlten.
Interessant ist, dass auch
der jetzige Versuch der beiden Präsidenten, miteinander ins Gespräch zu kommen,
mit zum Teil scharfer Polemik bedacht wird. Und das nicht nur in der ›New York Times‹ und der ›Washington Post‹, sondern auch in
Deutschland, wo sich nahezu alle überregionalen Mainstream-Medien den Vorgaben
dieser Zeitungen angepasst haben. Man lese dazu die Kommentare der ›Frankfurter
Allgemeinen Zeitung‹, der ›Süddeutschen Zeitung‹, der ›Welt‹, im ›Spiegel‹ online resp. beim Deutschlandfunk und ›tagesschau.de‹. Auffallend ist die Stossrichtung. So schreibt die ›FAZ‹ vom 29. Juni
zwar, »dass ein gutes
Verhältnis zwischen Amerika und Russland im ureigensten Interesse der Europäer
liegt« und
fügt auch hinzu, dass »die
globale Rivalität zwischen Washington und Moskau […] zu allererst auf unserem
Kontinent ausgetragen«
wurde. Im selben Satz heisst es aber zugleich, beides habe nur »früher« gegolten. Heute gelte das
alles nicht mehr, weil Donald Trump und Wladimir Putin »praktizierende
Nationalisten«
seien, die »wenig
Rücksicht« auf
europäische Interessen nähmen.
Was ist von solchen
Formulierungen zu halten, wenn man bedenkt, dass alle US-Regierungen nach dem
Zweiten Weltkrieg viel dafür getan haben, Europa im Vasallenstatus zu halten? ›America first‹ galt auch in all
den Jahrzehnten vor Trump und bedeutete die Einbindung und Instrumentalisierung
Europas für US-amerikanische Interessen, während die Interessen vieler
europäischer Völker selbst bei europäischen Regierungen zweitrangig blieben. Trumps
Variante ist eine andere: Er definiert ›America first‹ nicht nur so, dass sich die USA auf die Wahrung ihrer
nationalen Interessen konzentrieren sollen, sondern sieht in anderen Staaten
auch keine dienstbaren Vasallen mehr, sondern eher Konkurrenten. Was dies für
die Staaten Europas bedeutet, dafür gibt es bislang unterschiedliche Signale.
Nun sind ›Deals‹ üblicherweise
etwas, von dem beide Seiten profitieren sollen. Wenn der US-Präsident
jetzt wirklich in der Lage sein sollte, das amerikanisch-russische Verhältnis
zu verbessern und die Gefahr eines grossen Krieges zu bannen, ist dies erst
einmal zu begrüssen. Die Sprecherin des Weissen Hauses, Lindsay Walters,
erklärte zu dem geplanten Gipfeltreffen, der US-Präsident erhoffe sich von
diesem, die Lage zu entspannen und eine konstruktive Zusammenarbeit
anzustossen. Wörtlich sagte sie:›Der Präsident misst diesem Gespräch grosse
Bedeutung bei, um zu erfahren, ob Russland daran interessiert ist, die
Beziehungen mit den USA auszubauen. Täten nicht auch die Staaten Europas gut
daran, nun auch an ihre Interessen zu denken und auch ihr Verhältnis zu
Russland zu verbessern?‹«
Hier übersieht Mrs
Walters, dass Washington zunächst einmal seine unseligen Sanktionen aufheben
muss, um den Europäern mehr Luft zu lassen …..…
https://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2018/nr1516-3-juli-2018/gipfeltreffen-von-donald-trump-und-wladimir-putin.html Zeit-Fragen Nr. 15/16 vom 3. 7. 18 km. Gipfeltreffen von
Donald Trump und Wladimir Putin
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