Gratis-Flugtransport für illegale Einwanderer - Von Ulrich Schlüer 19.11.2017 23:04
Weil illegalen Einwanderern aus Schwarzafrika der Zugang
nach
Europa zunehmend erschwert wird, will Bundesrätin Sommaruga die Abgehaltenen
neuerdings per Flugzeug in die Schweiz holen. Auf dass die Öffentlichkeit
diesen Plan leichter schlucke, werden der Schweiz die Zahlen der Einwanderung
per »Familiennachzug« seit Monaten vorenthalten. Die Interessen
einwanderungswilliger Afrikaner werden zu Bundesbern auf stossende Weise
offensichtlich höher gewichtet als jene der Schweizer Gemeinden. Endlich zeigen
jene Anstrengungen Früchte, die darauf abzielen, den nicht abbrechenden
Migrantenstrom aus Schwarzafrika zu stoppen, bevor die angeblichen Flüchtlinge
auf dem Mittelmeer in Seenot geraten und gerettet werden müssen.
Was aber unternimmt die Schweiz, seit in Nordafrika
die Massnahmen zur Eindämmung des Migrantenstroms greifen? Bundesrätin
Sommaruga verkündet ihre Absicht, Flugzeuge zu schicken. Da in Nordafrika die
Zugänge zum Meer gesperrt werden, will sie den sich als Flüchtlinge ausgebenden
Zuwanderern in unseren Sozialstaat das Überfliegen der Grenzsperren
insbesondere in Libyen ermöglichen – auf Steuerzahlers Kosten
selbstverständlich. Als wäre es Frau Sommarugas höchste Pflicht, die
Sozialhaushalte möglichst aller Schweizer Gemeinden dem Kollaps auszusetzen. Und gleichzeitig den Schleppern,
die sich aus der erfolgreichen Durchschleusung illegaler Einwanderer
Millionenvermögen verdienen, das lukrative Geschäft zu erhalten.
Kontrolle
ist untersagt Man ist
sich in der Schweiz weitgehend sicher, dass bezüglich der erfolgreich in die
Schweiz gelangten illegalen, in keiner Weise ›an Leib und Leben bedrohten‹
Einwanderern sehr viele mit falscher, nämlich bei Schleppern gegen teures Geld
gekaufter Identität hier weilen - handfeste Zweifel bestehen bei deutlich über 50
%. Was diejenigen betrifft, die sich als minderjährig ausgeben und deswegen in
den Medien besonders gehätschelt werden, so werden um die 90 % der gelieferten
Identitäts-Angaben angezweifelt. Genaue Erkenntnisse könnten DNA-Analysen liefern. Aber die hiesige, von der
illegalen Einwanderung kaum weniger profitierende und bedeutendes Wachstum
verzeichnende Asylbürokratie hat durchgesetzt, dass solche Abklärungen ›entwürdigend und daher
menschenrechtswidrig‹ seien, während
vorsätzlicher, tausendfacher Asylbetrug auf Kosten der Schweiz achselzuckend
hinzunehmen sei.
Chancen
für Schlepper Für die
Schlepper brechen goldene Zeiten an, zumal Bundesbern behauptet, die
Gratisflüge seien allein für solche reserviert, die sich mit glaubwürdigen
Papieren einerseits und als offensichtlich bedroht andererseits ausweisen
können. Wer als Schlepper dazu passende Biographien liefern kann, dürfte sein
Geschäft künftig also noch gewinnträchtiger als bisher betreiben können.
Sommarugas Überflug-Offensive entpuppt sich als Honiglecken für Passfälscher. Auch
in der Schweiz findet also offensichtliche, von Bundesbern gelenkte Wahrheitsverfälschung
statt: Es kämen viel weniger Flüchtlinge an als in früheren Jahren, verbreitet
das Departement Sommaruga, weswegen die Schweiz mehr ›Härtefälle‹ aus
Unruheländern aufnehmen könne als während des Grossansturms in den
vorangegangenen Jahren.
Angeblicher
›Familiennachzug‹ Damit
alle, also auch die neue Kategorie der als Flugzeugpassagiere ankommenden,
deren Aufenthalt in der Schweiz von Bundesbern ›legalisiert‹ wird,
Anspruch auf ›Familiennachzug‹ anmelden können - so dass diese Möglichkeit tausendfach
genutzt werden kann - verhindert Frau Sommarugas Departement derzeit die
Verbreitung aller genaueren Zahlen. Wer als ›Familiennachzug‹ in die
Schweiz kommt, reist - da seine
Anwesenheit hier bereits legalisiert ist -
verständlicherweise nicht mit auseinanderbrechenden Booten übers
Mittelmeer. Er wird auch nicht einem Auffang-Zentrum zugeteilt. Diese Einwanderer
ziehen direkt zu ihren ›Verwandten».
Also dorthin, wo diese schon untergebracht sind.
Gemeinden
schlagen Alarm Von
vielen für die Sozialhilfe Verantwortlichen aus betroffenen Gemeinden werden
bereits erhebliche Zweifel geäussert, ob
alle, die als Familiennachzug einreisen, wirklich zur Familie derer gehören,
die ihnen die Einreise ermöglicht haben. Auch dazu würden DNA-Analysen Klarheit
schaffen. Aber solche sind, wie gesagt, offiziell als ›entwürdigend‹ anerkannt
worden und daher als angebliche ›Menschenrechtsverletzungen‹ verboten. Dass damit das Tor zu
tausendfachem Asylmissbrauch geöffnet wird, schert diejenigen, die auch am
Familiennachzug verdienen, verständlicherweise nicht. Deshalb erwachsen den
Schleppern auch aus dem Familiennachzug Chancen auf lukrative Geschäfte:
Verwandtschaften können gegen eine entsprechende Bezahlung auch erfunden
werden. Papiere dazu versprechen hohe Einnahmen. Die hohen Kosten werden
bereitwillig geleistet, schliesslich winkt für den Rest des Lebens auf Kosten
der Sozialhilfe einer Schweizer Gemeinde ein Dasein ohne Arbeit und Anstrengung.
Weil bis jetzt nur die Gemeinden, die von solchem ›Familiennachzug‹
beglückt werden, die davon ausgelöste Entwicklung wahrnehmen, wird die
Zahlenverschleierung Bundesberns zur tatsächlichen Einwanderung erst mit
Verspätung tatsachengerecht zur Kenntnis genommen. Das schafft den Profiteuren
des Asylrechts-Missbrauchs einen gewinnträchtigen Vorsprung.
Bald
unbezahlbar
Den Gemeinden aber wird allmählich klar: Es droht nichts weniger als die
Ausplünderung der Sozialwerke. An den
Arbeitsmarkt vermittelbar sind die wenigsten dieser Ankömmlinge. Der Bund
bezahlt für sie lediglich am Anfang. Danach liegt die ganze Belastung bei den
Gemeinden. Weil die Einwanderer von der Sozialhilfe angenehm leben können,
entwickeln die wenigsten dieser illegalen Zuwanderer echte Anstrengungen, um ihr
Leben selbstverantwortlich zu gestalten und zu finanzieren. Kein
Gemeindehaushalt dürfte die aus dieser Faktenlage ausgehende Entwicklung auch
nur einigermassen schadlos überstehen.
Umso mehr
verstärkt sich der Eindruck: Zu Bern diktieren Politgrössen das Geschehen, die
zwar bei Amtsantritt auf die Schweiz einen Eid abgelegt haben, deren Tätigkeit sich
indessen seit sie im Amt sind vor allem darauf auszurichten scheint, das eigene
Land und seine Bewohner auszunehmen, allenfalls bis zur Zerstörung der Schweiz
mit all ihren freiheitlichen Errungenschaften. [1]
Jetzt
reicht es, Frau Bundesrätin Sommaruga! Während
viele Schweizer Gemeinden und Städte kaum noch wissen, wie sie notwendige
Investitionen in ihre Infrastruktur wie etwa Schulen und Spitäler finanzieren sollen,
legt auch SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz dar, explodieren ihre Kosten für den
Unterhalt der stetig wachsenden Anzahl von afrikanischen Sozialmigranten. Der
jüngste Coup von Bundesrätin Sommaruga, neuerdings afrikanische Migranten
gleich direkt auch noch aus Libyen einzufliegen, ist inakzeptabel und einfach
eine Frechheit gegenüber der arbeitenden und steuerzahlenden Bevölkerung
unseres Landes. Die kriminellen Schlepperbanden werden sich im Wissen um den
damit verbundenen Familiennachzug gerne auf die von Bundesrätin Sommaruga
angebotene zusätzliche Möglichkeit einstellen.
Nur schon
zwischen September und der ersten Hälfte Oktober dieses Jahres landeten in
Süditalien fast 11'000 zusätzliche Migranten. Bis zu diesem Zeitpunkt waren es
im laufenden Jahr bereits über 110'000 Personen, welche von Nordafrika nach
Süditalien übersetzten. In Südspanien, über den Balkan und in Griechenland
wurden dazu nur im September und Oktober weit über 20'000 weitere neu
ankommende Personen gezählt, welche vorab in den grosszügigen und damit
anziehenden Sozialstaaten Deutschlands, Österreichs und der Schweiz ein
besseres Leben suchen. Von Entspannung keine Spur, die Völkerwanderung aus
Afrika geht im grossen Ausmass weiter.
Obwohl
die neue Praxis des Grenzwachtkorps unter der Leitung von Bundesrat Maurer
jetzt die direkt an der Grenze gestellten Gesuche für Asyl im laufenden Jahr
massiv reduzieren konnte, registrierte das Bundesamt von Bundesrätin Sommaruga
im gleichen Zeitraum über 16‘000 Asylgesuche. Das heisst, der grösste Teil der
Asylgesuchsteller geht heute auf das Konto des grosszügigen Familiennachzugs. Immer
weniger hat all das mit dem vorübergehenden Schutz von verfolgten Menschen
gemäss der Genfer Flüchtlingskonvention - auf deren Basis eigentlich auch unser
mittlerweile überfordertes Asylrecht entwickelt wurde - zu tun. Tatsache ist,
dass heute viele arme und ungebildete Afrikaner mit der Unterstützung unserer
Asylindustrie das Asylwesen bewusst ausnutzen, um nach Europa einwandern und
sich auf Kosten unserer nicht dafür geschaffenen Sozialsysteme ihr Leben
finanzieren zu können.
Der jüngste
Vorschlag der sozialdemokratischen Bundesrätin, nun trotz dieser herrschenden
Misere zusätzlich auch noch afrikanische Migranten direkt in Libyen abzuholen
und in die Schweiz zu fliegen, ist wirklich
ein Skandal. Rasend schnell wird sich in Afrika und bei Schlepperbanden
herumsprechen, dass man jetzt Frauen und Kinder nach Libyen vorschicken muss,
um von der Schweiz direkt per Flugzeug abgeholt zu werden. Durch diesen Anreiz
werden künftig von den Schleppern vorab Frauen und Kinder aus ganz Afrika nach Libyen
getrieben. Der in Aussicht stehende einfache Familiennachzug für die Männer
wird den Preis der brutalen Schlepperbanden dann gleich nochmals in die Höhe
treiben. Die Sogwirkung wäre garantiert und der Teufelskreis wäre perfekt: Denn
je mehr von Schlepperbanden getriebene Frauen und Kinder dann in Libyen
ankommen, desto höher wird der Druck, diese rasch weiter in die Schweiz
auszufliegen. Aber vielleicht ist es je genau das, was Bundesrätin Sommaruga
erreichen will! Denn die mittlerweile hochgefahrene Asylindustrie in der
Schweiz lässt sich längerfristig nur mit immer neuen Migranten beschäftigen.
Für die
SVP ist klar: Jetzt reicht es. Wir werden diese Unglaublichkeit mit allen
Mitteln bekämpfen und fordern insbesondere die beiden FDP-Bundesräte nachdrücklich
auf, hier zusammen mit Guy Parmelin und Ueli Maurer bereits in der nächsten
Bundesratssitzung eine klare rote Linie zum Vorhaben Sommaruga zu ziehen. Im
Gegensatz zu echten politischen Flüchtlingen, die in der Schweiz Schutz finden
müssen, ist die illegale Armutseinwanderung in unser Sozialwesen endlich zu
stoppen. Die Grenzen sind entsprechend zu kontrollieren und illegale
Grenzübertritte sind zu verhindern. Die Anreize zur Sozialmigration in die
Schweiz sind abzustellen. Der heute grosszügige Familiennachzug ist
einzuschränken und die grosse Mehrheit der Menschen, welche die Asylkriterien
nicht erfüllen, sind konsequent auszuschaffen.
Bundesbern,
schreibt Albertiono Steiner, vergisst immer mehr, dass in unserem Land Menschen
aus Fleisch und Blut leben. Die Kluft zwischen Bundesbern und dem Volk wird in
rasantem Tempo immer grösser. Diese Situation wird durch viele meiner Gespräche
mit Mitbürgerinnen und Mitbürgern immer wieder bestätigt; bei diesen geht es in
etwa stets um die gleichen Themen, nur die Reihenfolge ändert sich. Die
Menschen begreifen nicht, dass
- die Schweiz das Asyl- und Flüchtlingswesen
nicht in den ›Griff‹ bekommt
- die Landesgrenzen seit vielen Jahren nicht
mehr systematisch kontrolliert werden
- die Zuwanderung sich seit vielen Jahren nach
wie vor auf einsamer Höhe einpendelt
- Bundesbern bei der MEI Verfassungsbruch
begangen hat und der Volkswille somit nicht umgesetzt worden ist
- die Firmen ihre Tätigkeit ins Ausland
verlegen, wodurch die Leute hier entlassen werden
- unsere Sozialwerke geplündert werden, aber bei Schweizer Bürgern sehr
kleinlich argumentiert wird
- die Armut in der Schweiz immer grösser wird;
die Millionengrenze ist schon lange überschritten
- ältere, kranke, invalide und ausgesteuerte
Menschen ›dahindarben‹, weil sie viel zu wenig zum Leben zur Verfügung haben, BR
Sommaruga indessen weitere Flüchtlinge per Flugzeug in unser Land holen will.
Dazu organisiert Frau Sommaruga Tagungen, die uns viel Geld kosten, und die im
eigentlichen Aufgaben der UNO sind, welche die UNO und die EU schon lange durchgeführt
haben müssten, dies in Form von Massnahmen an Ort und Stelle
- ausländische Arbeitskräfte nach wie vor den
Vorzug vor inländischen Personen erhalten, ein weiterer Beweis dafür, dass die
Verfassungsbruchlösung nichts wert ist, beziehungsweise eine Alibiübung war, um
dem Druck der EU nachzugeben und den Leuten Sand in die Augen zu streuen
- Single-Mütter nicht optimal, wie es
notwendig wäre - oder oft gar nicht
- unterstützt werden
- toleriert wird, dass Terroristen die Schweiz
als Rückzugsort benutzen; dies unter Zusehen und Wissen unserer Behörden
- bereits weit über 700‘000 Illegale in
unserem Land sind
- Kriminelle zu wenig hart ›angefasst‹ werden: nein,
man offeriert ihnen einen feudalen Aufenthalt
- uns ›sogenannte‹ Flüchtlinge [ca. 96 % sind Wirtschaftsflüchtlinge, ca. 95 % haben
keine Identität], die in unserem Land anwesend sind, jährlich rund 27 Milliarden
Franken kosten, zusätzliche Leistungen nicht eingeschlossen
- der Steuerzahler und die Gemeinden die
finanziellen Lasten aus den fatalen Entscheidungen in Bundesbern tragen müssen
- wovon spricht niemand
- in Bundesbern absolut keine Transparenz vorhanden ist, sonst würden
nicht derart unsinnige Entscheidungen gefällt; wo bleibt hier die Führung?
- die Schweiz gegenüber der EU in jeder
Hinsicht unterwürfig auftritt und verhandelt
- die Schweiz Kohäsionsbeträge in
Milliardenhöhe bezahlt, dies nebst horrenden Beträgen für Projekte wie z.B.
Schengen/Dublin; dies allein auf Schultern der Steuerzahler und nicht über die Geld-Druck-Maschine
- Wahnsinnsbeträge für die Entwicklungshilfe
bezahlt werden, die schlicht ›versanden‹ beziehungsweise deren Einsatz nicht
eruierbar ist
- Bundesbern unheilbar krank ist
- horrende Gehälter und Honorare bezahlt
werden, die in keinem positiven Verhältnis zum Ertrag stehen
- die Vorgaben für die Abstimmungen nicht mehr glaubwürdig sind
- und viele viele weitere Punkte mehr …..
Das alles
bedeutet, dass die Sorgen der Menschen beträchtlich sind; zu diesem
Sorgen-Barometer gehören auch Gerichte, die bei ihren Entscheiden jeden Bezug
zur Realität verloren haben; auch hier herrscht der ›Filz‹ im höchsten Mass.
Hinzu kommt die Angst vor dem Verlust der Unabhängigkeit, Selbstbestimmung,
Neutralität, Souveränität und somit letztlich der Freiheit.
Gesamthaft
gesehen ist festzuhalten, dass die Menschen sehr verunsichert sind, weil die
Kluft zwischen den Verantwortlichen und den Bürgern immer grösser wird. Das
Vertrauen ist nicht mehr da und es geht immer mehr verloren.
St.
Margrethen, den 10. 11. 2017 Steiner
Albertino [mailto:steiner@cisba.ch]
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