Charlie Hebdo - Folgen

d.a. Eigentlich sollte es aufgefallen sein, dass die Nachrichten über Charlie Hebdo

so gut wie am Versiegen waren. Man erinnere sich: Direkt nach dem Anschlag wurden Zusammenkünfte anberaumt, um sich mit der Möglichkeit der verstärkten Überwachung der EU-Bürger zu befassen. 

Einen ersten Schritt hierzu hat nun die französische Nationalversammlung getan: Am 6. Mai hat sie mit einer überraschend grossen Mehrheit ein Gesetz beschlossen, das die bürgerlichen Rechte dramatisch einschränkt. 438 Abgeordnete stimmten dafür, 86 dagegen, 42 enthielten sich der Stimme. Das Gesetz geht nun noch an den Senat, der zwar Änderungen vorschlagen, das Gesetz jedoch nicht mehr überstimmen kann. Macht man sich die Tatsache bewusst, wie viele der angeblichen Anschläge von den Geheimdiensten selbst ausgeführt wurden und noch werden, so die unter der Bezeichnung Gladio laufenden NATO-Anschläge in Europa, so sollte eigentlich erkannt sein, dass sie, wenn staatlicherseits inszeniert, sowohl dazu dienen, den Terror wachzuhalten, als auch die Attentate als Rechtfertigung für die Einschränkung unserer Freiheit zu nutzen. Paul Craig Roberts hatte daher zum 11. Jahrestag des 9. Septembers nochmals alle Zweifel an der offiziellen Version des Weissen Hauses zusammengefasst:
Der elfte Jahrestag des 11. Septembers - Von Paul Craig Roberts

Gleich, was an Offenlegungen und Richtigstellungen erfolgt, es scheint die Mehrheit der Abgeordneten nicht zu erreichen. Man hat nicht den Eindruck, dass sie sich je grundlegend darüber informieren würden, wie Brzezinski seinerzeit den Dschihad in Afghanistan aufbaute, auf welche Weise al-Kaida und jetzt wieder der Islamische Staat in Syrien geschaffen wurden, sonst könnten sie nie und nimmer einem Gesetz wie dem soeben in Frankreich beschlossenen zustimmen, denn es trifft sie selbst und, falls es in der Folge nicht mehr abgeschafft wird, ihre eigenen Nachkommen. Hieraus einige wesentliche Punkte: 

So können jetzt Geheimdienste und Polizeibehörden die Bürger in Zukunft weitgehend ohne richterliche Kontrolle überwachen. Dem Nachrichtendienst Bloomberg zufolge können künftig auch Telefonleitungen angezapft, die Bürger über Mobiltelefon lokalisiert, e-mails abgefangen, heimliche Fotografien gemacht und Wohnungen verwanzt werden, wofür keine richterliche Erlaubnis eingeholt zu werden braucht. Gleichzeitig erweitert sich die Bürokratie, indem ein neue Behörde einzurichten ist, die unter der Kontrolle des Premierministers die Arbeit der Geheimdienste überwachen soll. Wieviel Zeit ersterem hierfür allerdings bleibt, ist mehr als fraglich. Der Aufbau von 2680 neuen Stellen, davon allein 1400 beim Geheimdienst, stand ja bereits Ende Januar fest. Wie die Deutschen Wirtschafts Nachrichten festhalten, »ist es das erste Mal in der Geschichte Frankreichs, dass der oberste Verwaltungsgerichtshof darüber bestimmen kann, wann eine Überwachung zu beenden ist.« In dem Bericht der DWN wird »Manuel Valls als Vorreiter einer repressiven Politik in Europa bezeichnet. Europa wendet sich zur Kontrolle seiner Bürger einem neuen Polizeistaat-Modell zu.«  [1] 

Gewiss: Bürgerrechtsgruppen, Wirtschaftsverbände und Anwälte haben heftig gegen das Gesetz protestiert. Der frühere Chef der französischen Wirtschaftsvereinigung Medef, Laurence Parisot, hat erklärt, dass das Gesetz ein Freiheitskiller sei, während Pierre-Olivier Sur, Präsident der Pariser Anwaltsvereinigung, sagte, dass das Gesetz »die bürgerlichen Freiheiten auf ernsthafte Weise bedrohe.« Die nach dem Anschlag auf die Satirezeitschrift Charlie Hebdo ins Licht zu rückenden Fakten hatten wir am 25. Januar in dem Abriss  Ein französischer 11. September?  zusammengestellt.   

Nun hatte sich Cameron bei seinem Treffen mit Obama am 16. Januar im Weissen Haus nicht entblödet, uns im Zusammenhang mit dem Pariser Anschlag erneut einzuhämmern, dass der Kampf gegen den Terror eine lang andauernde, geduldig durchzuführende und harte Anstrengung sein wird. Wie kann dies anders sein, wenn weder Grossbritannien noch die USA nachweisbare Ansätze liefern, dass sie gewillt wären, den Krieg in Syrien zu beenden, und wenn uns die USA überdies eine zusätzliche Terror-Organisation beschert hat, den IS. Es ist nicht nachvollziehbar, dass niemand im EP dagegen aufsteht, denn von Brüssel selbst ist nichts zu erwarten. Gleichzeitig ist zu erkennen, für wie dumm sie uns in ihrer Abgehobenheit halten müssen, denn Cameron scheute sich nicht einmal hinzuzufügen, dass er durchaus überzeugt sei, dass wir den Kampf gegen den Terrorismus dank der Stärke der westlichen Werte gewinnen würden.Und sicherlich möchte er, dass wir das glauben, obwohl diese Werte in Afghanistan, im Irak und in Libyen ein infernales Chaos hinterlassen haben, was sich in Syrien fortsetzt und die NATO verbissen auf der Einkreisung Russlands steht, geht es doch um die Beherrschung der eurasischen Landmasse durch die USA. Und wie soll der Terror enden, hat das US- Repräsentantenhaus im Sinne von Soros und Brzezinski doch am 4. Dezember 2014 die Weichen für ein mögliches europäisches Schlachtfeld gestellt, indem die Resolution H. Res. 758 angenommen wurde: EU-Parlament von US-Kriegsvirus infiziert - Von Wolfgang Effenberger  

Inzwischen sind immer wieder Festnahmen von Verdächtigten durchgeführt worden, bei denen niemand wissen kann, wie sich der Sachverhalt in Wirklichkeit verhält. Bekanntlich hatte Frankreich Ende Januar 425 Millionen € an zusätzlichen Mitteln für den Kampf gegen den Terrorismus bereitgestellt, ganz offensichtlich ohne einer Überlegung stattzugeben, die den Terror mit dem von der USA geschaffenen IS in Verbindung bringt. Hier einem Zusammenhang nachzugehen scheint offenbar verboten zu sein, denn von Seiten der Regierungen liegt keine einzige Aussage vor, die dies wahrhaben wollte. Das Geld, so Valls, werde anderweitig eingespart….. 

Jedenfalls sind die wirklichen Hintermänner des Anschlags auf das Satiremagazin und den jüdischen Supermarkt bis heute nicht benannt, obwohl Hollande eine vollständige Aufklärung versprochen hatte.   

Nun hat sich Gerhard Wisnewski, der zusammen mit Wolfgang Landgraeber und Ekkehard Sieker das Buch Das RAF-Phantom – Neue Ermittlungen in Sachen Terror herausgab, auch mit dem Fall Charlie-Hebdo befasst. »Der Anschlag«, so Wisnewski, »war weit mehr als nur irgendein Attentat; in Wirklichkeit handelte es sich um den Gründungsakt eines totalitären Europas.« Diesem Sachverhalt geht er in seinem soeben erschienenen neuen Buch nach: Dieses trägt den Titel Die Wahrheit über das Attentat auf Charlie Hebdo; in ihm stellt Wisnewski folgende Fragen: 

-  Warum beging ein führender Ermittler noch in der Nacht nach dem Anschlag Selbstmord?

-  Weshalb war die Polizei an diesem Tag nicht vor dem Redaktionsgebäude auf ihrem Posten?

-  Weshalb ähnelten die vermummten Täter bei Charlie Hebdo so verdächtig Angehörigen eines polizeilichen Sonderkommandos?

-  Warum versagte der Leibwächter des Charlie-Hebdo-Chefredakteurs Stéphane Charbonnier?

-  Warum hatten die vermummten Täter einen Personalausweis dabei und ließen ihn nach der Tat auch noch im Fluchtwagen liegen?

-  Warum sollten »Gelegenheitsislamisten« aus Glaubensgründen ein Massaker begehen und anschließend den Märtyrertod sterben?

-  Warum konnten sie ihre Taten verüben, obwohl sie längst auf dem Radarschirm der Behörden waren und die Zeitschriftenredaktion unter Polizeischutz stand?

-  Weshalb sagte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, das Attentat sei von den Franzosen selbst begangen worden?

-  Warum erklärten auch andere hochkarätige Kritiker, die Anschläge seien das Werk der Sicherheitsbehörden selbst?

-  Wie kommt es, daß eine Zeugin des Massakers die Täter als groß beschrieb, die beiden Verdächtigen aber nur 1,69 Meter maßen?

-  Wie kommt es, daß einer der Täter laut Zeugen »blaue Augen« hatte, die beiden verdächtigen Brüder aber nicht?

-  Warum hatte die Polizei offenbar kein Interesse daran, die Verdächtigen festzunehmen, sondern erschoß sie alle drei wie bei einer Hinrichtung?«  [2]  

Laut dem französischen Regional-Radio Tendance Ouest war die Leiche des mit den Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Anschlag auf Charlie Hebdo betrauten stellvertretenden Direktor der Kriminalpolizei, Helric Fredou, am 8. Januar um 1 Uhr nachts von einem Kollegen gefunden worden. Offiziell hiess es, er habe Selbstmord begangen. Indessen konnte an die Dienstwaffe, mit der sich Fredou angeblich erschoss, kein Schalldämpfer angeschraubt werden, und Kollegen, die im selben Gebäude arbeiteten, hörten keinen Schuss. Ferner ist der Mutter von Fredou von den zuständigen Behörden ein Autopsie-Bericht verweigert worden, obwohl ihr dieses Recht laut französischen Gesetzen zusteht. Den Vorgehensweisen der Geheimdienste entsprechend dürfte es indessen eher so sein, dass Helric Fredou unliebsame Erkenntnisse gewonnen hatte und deshalb geselbstmordet wurde.

 

[1]  http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/06/das-ende-der-freiheit-der-polizei-staat-kehrt-nach-europa-zurueck/  6. 5. 15 
[2]  http://www.droemer-knaur.de/buch/7981191/das-raf-phantom 
ISBN: 978-3-426-42528-2 Die Wahrheit über das Attentat auf Charlie Hebdo 
Kopp Verlag Artikelnummer: 943600