Israelische Politiker verlangten bei ihrem USA-Besuch Vorgehen gegen Iran

Drei israelische Parlamentsabgeordnete haben am Freitag (Ortszeit) während einer USA-Reise mit einem militärischen Alleingang ihres Landes gedroht, falls keine internationale Koalition gegen den Iran zustande kommt. Als Forum wählten sie ein Zusammentreffen mit führenden Vertretern der Conference of Presidents of Major American Jewish Organizations, des Dachverbands der über 50 wichtigsten jüdischen Organisationen der USA.

Die Drohung hat Gewicht, weil die drei Politiker unterschiedliche, keineswegs unbedeutende Teile des israelischen Parteienspektrums repräsentieren. Juval Steinitz gehört dem einflußreichen rechten Flügel von Scharons Likud an. Er ist Vorsitzender des Knesset-Ausschusses für Außenpolitik und Verteidigung. Arie Eldad ist Mitglied der rechtszionistischen Moledet (Nationalunion), die Anspruch auf »ganz Israel« einschließlich der besetzten Gebiete erhebt und sich für die Zwangsaussiedlung der Palästinenser einsetzt. Josef Lapid ist Vorsitzender der Schinui, die der Liberalen Internationale angehört und enge Beziehungen zur deutschen FDP unterhält. Schinui, derzeit die drittstärkste Partei in der Knesset, bezeichnet sich selbst als »Partei der Mitte«, weil sie in religiösen Dingen liberal ist.

Iran werde sein ziviles Atomprogramm nur unter Gewaltandrohung aufgeben, erklärte Eldad vor den Repräsentanten der jüdischen Organisationen der USA. »Sie werden nicht aufgeben, bevor sie überzeugt sind, daß anderenfalls ihr Programm zerstört wird.« Steinitz bekundete seine Überzeugung, daß Sanktionsdrohungen und internationale Isolierung allein nicht ausreichend seien, um Iran in die Knie zu zwingen. Die USA und andere Großmächte müßten den Iranern klarmachen, »daß sie niemals die Früchte ihres Atomprogramms sehen werden«. Lapid sagte: »Wir fühlen uns verpflichtet, unsere Freunde zu warnen, daß man Israel nicht in eine Situation drängen sollte, wo wir keine andere Lösung als einen Alleingang sehen.«

Die iranische Führung hat unterdessen einige ihr zugeschriebene Äußerungen zur Politik des Landes im Streit um das zivile Atomprogramm dementiert. So soll Präsident Mahmud Ahmadinedschad in einem Interview mit einer in den Vereinigten Emiraten erscheinenden Zeitung angedroht haben, Iran werde den Erdölexport drosseln, falls EU und USA den Streit in den UNO-Sicherheitsrat tragen. Der Präsident habe der Zeitung überhaupt kein Interview gegeben, heißt es aus seinem Büro. Dementiert wurde auch die Meldung einer großen nationalistisch-hinduistischen Zeitung Indiens, Iran wolle das gerade abgeschlossene riesige Erdgasgeschäft mit Indien platzen lassen. Indien hatte kürzlich im Vorstand der Internationalen Atomenergie-Behörde IAEA für die von der EU eingebrachte antiiranische Resolution gestimmt.
 
http://www.jungewelt.de/2005/10-04/008.php  4. 10. 05 

Artikel aus der JUNGEN WELT
Knut Mellenthin
Militärischer Alleingang angedroht