Wieviel kostet eigentlich die Asylkatastrophe? 27.01.2013 15:23
Seit Jahren weigert sich der Bund, dem Parlament und der Öffentlichkeit eine realistische Vollkostenrechnung
für den
aus dem tausendfachen Asylmissbrauch resultierenden Aufwand vorzulegen. Unüberwindbare
Hindernisse für eine Vollkostenrechnung gibt es nicht. Bern könnte, wenn es nur
wollte. Doch wenn Bern Zahlen verweigert, kann man die für die Gemeinden, die
Kantone, die Gerichte und den Bund anfallende Kosten für das Asylwesen immerhin
schätzen. Eine solche Schätzung muss folgende Kostenverursacher mit einbeziehen:
Tägliche
Versorgung: Legal anwesende Asylsuchende erhalten rund Fr. 50.-, abgewiesene
Fr. 20.- pro Tag. Im Durchschnitt ergibt das pro Person jährlich klar über Fr.
15.000.-. Dazu kommen die hohen Kosten für die Aufnahmezentren. Gemäss
offizieller Statistik leben 88,7 % der unter Asylrecht Anwesenden ganz oder
teilweise von der Sozialhilfe. Kost, Kleidung, Logis, Krankheitskosten usw.
bezahlen also die Steuerzahler. Diese Kosten sind exorbitant hoch: Pro Person
sicher ein deutlich fünfstelliger Betrag. Jedem Asylanten bezahlt der Steuerzahler die
Krankenkasse und eine Privat-Haftpflicht-Versicherung.
Polizei und Justiz Die
Ausländer-Kriminalität ist sehr hoch. Markant zunehmende Kriminalität ist
Asylbewerbern anzulasten und man darf wohl 20 % des Polizeiaufwands dem
Asylwesen anlasten. Die von illegalen und allzu oft kriminellen Einwanderern
ausgehende Rekursflut hält Heerscharen von Justizbeamten mitsamt ihren
Apparaten nebst zahllosen staatlich entschädigten Anwälten in Atem. Eine ganze
Kammer des Bundesverwaltungsgerichts -
früher ›Asylrekurs-Kommission‹ genannt - ist ausschliesslich für Asyl-Rechtsfälle
tätig. Sie kostet jährlich Abermillionen. Der Anteil der Asylbewerber sowie
vorläufig aufgenommener und anerkannter Asylanten am Strafvollzug ist
erschreckend gross. Ausschaffungsgefängnisse müssen nahezu ausschliesslich für
abgewiesene Asylbewerber betrieben werden. Daraus resultieren jährlich Belastungen
in mehrstelliger Millionenhöhe.
Ausschaffung Bern
meldet für 2012 einen ›Ausschaffungsrekord‹ [der dazugehörige Einwanderungsrekord
von Illegalen bleibt dabei unerwähnt]. Ausschaffungen, letztes Jahr sollen es
13.000 gewesen sein, erfolgen heutzutage auf dem teuersten Weg, auf dem Luftweg,
da Italien, würde die Überstellung in Chiasso geschehen, die Illegalen
schnurstracks wieder zurück in die Schweiz einwandern liesse. Die Schweiz muss
Millionen bezahlen, weil Italien die Schengen/Dublin-Verträge nur noch
verlacht. Allein Schengen kostet die Schweiz heute das Vierzehnfache dessen, was
in der Volksabstimmung genannt wurde.
Schule Zwar
treffen wenig Asylsuchende im Schulalter hier ein. Doch sind Asylsuchende
einmal da, gibt es rasch viele Kinder. Deren Einschulung, oft in Sonderklassen,
kostet auch die Schulgemeinden Millionen – und erfordert neue Schulhäuser.
Gesamtbetrag Rund um
das Asylwesen hat sich eine teilweise durch die Hilfswerke betriebene Asylbürokratie
gebildet, die wöchentlich weiter auswuchert: alles zu Lasten der Steuerzahler. Aus
all diesen Kostenfaktoren ergeben sich pro Asylant und pro Jahr Kosten der
öffentlichen Hand von gewiss 80‘000 Franken. Am 31. Oktober 2012 befanden sich
89.145 Personen unter Asylrecht in der Schweiz. Das ergibt Gesamtkosten von 7.131.600.000.- Franken, die Kosten für
anwesende Sans-Papiers, deren Anzahl schätzungsweise zwischen 100.000 und
300.000 beträgt, nicht mit eingerechnet. Mit den für das Asylwesen jährlich
anfallenden Kosten wären zweieinhalb Gripen-Beschaffungen möglich; oder eine
Gotthard-Röhre. Jeder Steuerzahler [Säuglinge mitgezählt] leistet für das
Asylwesen nahezu 1.000 Franken jährlich. Der Bund könnte, brächte er den Willen
dazu auf, die Kosten genau beziffern. Solange er dazu nicht willens ist, halten
wir an unserer mit aller Sorgfalt vorgenommener Schätzung von 80.000.- Franken pro Asylant fest, was jährliche Kosten von 7.132 Milliarden
verursacht.
Quelle: http://www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/Seiten/SchweizerzeitAusgabe_Nr_23_vom_0-97
Kommentar des Chefredaktors Ulrich Schlüer
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