»Phantastische Meldungen«

Secondos wollen das Schweizerkreuz abschaffen; das Schweizerkreuz gehört zur Schweizer Fahne. Der Immigrantenverein >Secondos Plus< fordert allen Ernstes die Abschaffung des Schweizerkreuzes.

"Das Schweizerkreuz entspricht nicht mehr der heutigen multikulturellen Schweiz", findet Ivica Petrusic, Vizepräsident des Vereins >Secondo Plus< und SP-Nationalratskandidat. Das Kreuz habe einen christlichen Hintergrund. Die christliche Herkunft der Schweiz gelte es zwar zu respektieren, »nur gilt es auch eine Trennung zwischen Religion und Staat zu machen«, fordert Petrusic. »Abgesehen davon haben wir heute eine grosse religiöse und kulturelle Vielfalt in der Schweiz.« So möchte er auch eine neue Landeshymne für die Schweiz. Es brauche eine Hymne, die in vier Landessprachen, aber auch in weiteren, nicht offiziellen, aber weit verbreiteten Sprachen in der Schweiz (englisch, spanisch, albanisch, türkisch, portugiesisch, …) interpretierbar wird. »Wir brauchen eine Hymne, mit der sich möglichst viele in der Schweiz lebenden Menschen, mit oder ohne Schweizer Pass, identifizieren können. Dies geht aber nur, wenn nicht viele auf Grund von Geschlecht, Herkunft oder Religion ausgeschlossen werden.« Diese Gruppe stört den religiösen Frieden in unserem Land und stellt damit eine Gefahr für unsere Gesellschaft dar. Petrusics Vorschlag stösst auf breiter Front auf heftige Ablehnung: »Es fehlte gerade noch, dass wir unsere Fahne anpassen müssen«, meint CVP-Sprecherin Marianne Binder. »Die Schweizer Flagge gehört zur Schweizerischen Identität, gerade weil sie alle, die das möchten, einbezieht. Auch die Zugewanderten.« Was kommt wohl als Nächstes? Die Forderung zur Abschaffung der christlichen Kirchen in der Schweiz?

Ganz anders die Gruppe von integrierten Ausländern, die in der Neuen Heimat Schweiz zusammengefasst ist; diese möchten die Schweizer Traditionen schützen und bewahren. »Wer in die Schweiz kommt, muss die Gesetze, die Staatssymbole und die Traditionen akzeptieren. Die Schweiz hat eine christliche Tradition und die Fahne mit dem Kreuz gehört zur Schweiz.« Es kann nicht sein, dass Zuwanderer dem Gastland Befehle erteilen, was dieses zu tun hat. Um Aufmerksamkeit zu erregen, ist eine derart provokative Forderung wie die Abschaffung des Schweizer Kreuzes sicher gut. Sie sind aber einer Gruppe wie die Secondos Plus, die sich auch politisch betätigt, unwürdig. Solche unüberlegten Aktionen werfen leider ein schlechtes Licht auf alle Ausländer in der Schweiz. Wenigstens bezeichnet Hi­sham Maizar, Präsident der Föderation Islamischer Dachverbände der Schweiz, den Vorschlag einer religiös neutralen Flagge als kontraproduktiv: »Wir haben keinen Anspruch darauf, altetablierte Traditionen anderer Länder auf den Kopf zu stellen.«

Die Gruppe Neue Heimat Schweiz sammelt nun mit der SVP Unterschriften für die Volksinitiative Gegen Masseneinwanderung. Seit der Vorschlag der Abschaffung des Schweizerkreuzes in die Öffentlichkeit gedrungen ist, ist es wesentlich einfacher geworden, eine Unterschrift von Passanten zu bekommen. Schweizerinnen und Schweizer wollen jetzt erst recht wieder selbst bestimmen, wer sich in der Schweiz aufhalten darf. Hi­sham Maizar, Präsident der Föderation Islamischer Dachverbände der Schweiz, bezeichnet den Vorschlag einer religiös neutralen Flagge als kontraproduktiv: «Wir haben keinen Anspruch darauf, altetablierte Traditionen anderer Länder auf den Kopf zu stellen.» Deshalb JA zur Schweiz und NEIN zur unkontrollierten Zuwanderung! [1]



….. schwärmen die Autoren …..

d.a. Wie das Statistische Bundesamt zum Weltkindertag am 20. 9. 11 bekanntgab, lebt nahezu ein Drittel der Kinder in Deutschland in einer Familie mit Migrationshintergrund. So zählt Hannover schon 91 verschiedene Ethnien. Doch damit nicht genug.

Die Grünenfraktion im Sächsischen Landtag will rund 220.000 afrikanische Bürgerkriegsflüchtlinge in Deutschland ansiedeln [2]. Die Landesregierung wird aufgefordert, sich im Bundesrat für einen entsprechenden Gesetzesentwurf einzusetzen. »Sorge bereitet besonders die aktuelle Situation der in Libyen gestrandeten Transitflüchtlinge aus Staaten wie Somalia, Eritrea, Sudan und Äthiopien«, beklagen die Antragsteller. Deutschland solle sich daher per Quote verpflichten, eine bestimmte Anzahl an Flüchtlingen dauerhaft aufzunehmen und deutschlandweit zu verteilen.« Das dauerhaft ist gewissermassen garantiert, da nicht abzusehen ist, dass die ethnischen Auseinandersetzungen in den genannten Ländern in naher Zukunft zum Erliegen kommen, zumal auch der Waffennachschub von Dauer ist ……

Die dafür infrage kommenden Versorgungsleistungen muss man sich einmal im einzelnen vor Augen führen: »Die Entscheidung zur Aufnahme von Flüchtlingen muß dabei unabhängig von vorhandenen Sprachkenntnissen, Gesundheitszustand, beruflichen Fähigkeiten oder politischen Orientierungen erfolgen«, heisst es in dem Text weiter; einfach umwerfend. »Es sei mit den Kommunen vorab zu klären, wie viele Menschen, die zum Teil Traumatisierungserfahrungen gemacht haben, dezentral untergebracht und angemessen medizinisch und sozial versorgt werden können. Deutschland müsse den Flüchtlingen schnellstmöglich eine soziale Inklusion ermöglichen.Daher gehören eine Niederlassungserlaubnis oder Aufenthaltserlaubnis mit unbeschränkten Arbeitsmarktzugang und vollem Anspruch auf Integrations- und Sozialleistungen zu den strukturellen Voraussetzungen. Auch eine zügige Anerkennung im Herkunftsland erworbener Berufsabschlüsse und Qualifikationen gehöre dazu.«

Fakten der Art, dass die deutschen Kassen für Sozialhilfe zum Zeitpunkt der Antragsstellung für den Rest des Jahres bereits erschöpft sind, so dass auch hier lediglich mit Krediten weitergearbeitet werden kann, scheint im Meer der uferlosen Barmherzigkeit unterzugehen. Allein die Kosten für die gesundheitliche Versorgung der Ankömmlinge dürfte die finanzielle Belastung gigantisch steigern, werden Asylanten in den Arztpraxen doch nicht etwa wie der deutsche Durchschnittskassenpatient behandelt, nein, sie gelten als Privatpatienten, was allerdings wenig bekannt ist. Was den unbeschränkten Arbeitsmarktzugang betrifft, so ist abzuschätzen, dass die Mehrheit der neuen Gäste im Billiglohnsektor unterkommen wird. Dies sicherlich zur Freude der Unternehmen, jedoch deckt ein Niedriglohn die Lebenshaltungskosten in der Regel nicht, so dass auch hier auf die Sozialhilfe zurückgegriffen werden muss.

»Um Vorbehalte der Aufnahmegesellschaft- was für eine Bezeichnung für die Mitbürger ! - gegen das Ansiedlungsprogramm zu bekämpfen, sollten Maßnahmen ergriffen werden, die ein Klima des Willkommenseins schaffen.« Letzteres deutet darauf hin, dass sich die Grünen doch nicht ganz so sicher sind, dass ihre Kompatrioten bei ihren Vorschlägen in Begeisterung verfallen. Zu den Integrationshemmnissen zählen laut Grüne: Diskriminierung und ablehnende Einstellung gegenüber Ausländern in der Aufnahmegesellschaft, fehlendes Verständnis für die spezielle Lage von Flüchtlingen, eingeschränkter Zugang zu Rechten und Ressourcen. Die Früchte dieser karitativen Politik versetzen den Leser, figurativ gesprochen, regelrecht in Alice’s Wonderland:

»Mit dem geforderten Ansiedlungsprogramm werde eine wirtschaftliche Unabhängigkeit zügig erreicht, von der langfristig auch die Gesellschaft profitiere: Ausgaben für Aufnahme, Versorgung und Eingliederung fließen also bei gelungener Ankunft und Eingliederung in Form von Steuern, Sozialabgaben, Know-how etc. wie andere Vorschüsse (...) zurück, schwärmen die Autoren.« Was nun die Zügigkeit als solche angeht, so scheinen die Grünen noch nie realisiert zu haben, dass noch immer 47 % der Migranten in der BRD - von denen viele auch in ihrem eigenen Land Schulversager sind - Hartz IV-Empfänger sind. Und wie zügig soll das vor sich gehen, sprechen doch die Ankömmlinge nicht einmal die Landessprache? Fakt ist ferner, dass ein Grossteil der bisherigen Einwanderung nach Deutschland am Arbeitsmarkt vorbei direkt ins Sozialsystem ging [3]. Insofern kann sich jeder ausrechnen, dass sich an der dargelegten Situation auf absehbare Zeit nichts ändern wird.

Hans-Olaf Henkel, Präsident der Leibniz-Gemeinschaft und vormaliger Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, legte bereits 2007 folgendes dar: »Der Grund, warum sich Zuwanderer Deutschland aussuchen, ist nicht etwa der, daß ihnen die Kultur oder das Grundgesetz so zusagen würden, oder weil es für Ungelernte einen solchen Überfluß an Arbeitsplätzen gäbe. Der Grund ist bekanntlich viel banaler: »In Deutschland ist ein soziales Netz gespannt, in dem jeder ein sicheres Plätzchen finden kann«, was durch die soeben erhobenen Forderungen der Grünen erneut belegt wird. Hierzu die offiziellen Zahlen der Bundesregierung für 2010, laut denen die Hartz-IV-Zahlungen an Migranten pro Jahr 32,25 Milliarden Euro betragen. Statistisch gesehen kostet ein einziger Hartz-IV-Empfänger die Steuerzahler pro Monat 1.003.- €. Es sind also jeden Monat 1,25 Milliarden € an Sozialhilfe für Zuwanderer zu bezahlen.

Die Lage der Deutschen selbst scheint ausgegrenzt. Laut Mikrozensus 2010 des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz ist dort jeder siebte Einwohner von Armut bedroht. Heute schon sind 16 % aller älteren Bürger arm.« Und diese Armut wächst! Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) warnte soeben Anfang September vor der Gefahr der Altersarmut in Deutschland. »Deutschland gehört international zu den Schlußlichtern bei der Alterssicherung von Geringverdienern. « [4 Auch Udo Ulfkotte hat die herrschende Migrantenproblematik aufgegriffen und kritisch untersucht. Sein Ergebnis: »Die verfehlte Ausländerpolitik kostet die Deutschen in nicht allzu ferner Zukunft die finanzielle Grundlage eines funktionierenden Sozialstaates.«

Es darf bezweifelt werden, ob die Afrikaner die Deutschen bei derart märchenhaften Angeboten noch für ganz voll nehmen können. Dass die afrikanische Buschtrommel - wie es Ulrich Schlüer einmal treffend ausdrückte - dennoch dafür sorgen wird, dass von derart lukrativen Gegebenheiten regen Gebrauch gemacht wird, dürfte hingegen glasklar sein. Und die Schlepper dürften sich ob solcher Verdienstmöglichkeiten schon die Hände reiben, dass die Funken sprühen!

Ferner scheint es noch nicht bis zu den Grünen durchgedrungen zu sein, dass der französische Präsident Sarkozy bereits im Juli 2007 bei Afrikas Bildungselite dafür warb, in der Heimat zu bleiben.

Der Wirtschaftswissenschaftler Rüdiger Pohl von der Universität Halle-Wittenberg erklärte im Deutschlandfunk im September 2010: »Wenn es uns nicht gelingt, die Expansion der Sozialausgaben einzuschränken, wird es mit soliden Haushalten auf Jahre nichts werden.« Und diese haben seit Jahren nachweislich einen ungebremsten Anstieg zu verzeichnen. Im März 2010 warnte Kurt Biedenkopf, Sachsens früherer Ministerpräsident, vor dem Kollaps des Sozialsystems: »Wenn nichts geschieht, wird sich der Sozialstaat heutiger Prägung selbst zerstören«. Es ist mehr als wahrscheinlich, »dass die Menschen, die den gegenwärtigen Sozialstaat mit ihren Beiträgen und Steuern finanzieren, irgendwann sagen: Jetzt ist es genug, mehr ist von uns nicht zu erwarten«.

Somit ergibt sich folgende Frage an die Grünen: Können Sie sich vorstellen, dass in diesem Fall der deutsche Bürger, der dank einer einmaligen Regierungsführung auf 2,043 Billionen Euro Schulden blickt, angesichts weiterer ihm aufzubürdenden finanziellen Lasten derjenige ist, der hier traumatisiert zurückbleibt?

Griechenland - Die Zahlung verweigern

»Auf die aktuelle Krise Bezug nehmend, erklärte die Generalsekretärin der Kommunistischen Jungend Griechenlands, Aleka Papariga, man strebe die Streichung aller Schulden und nicht deren Neuverhandlung oder die Einführung von Eurobonds an.« Dies anlässlich des Abschlusses des 37. Festivals dieser Gruppierung in Athen am 17. 9. »Voraussetzung dafür sei die grundlegende Änderung der Herrschaftsverhältnisse hin zur Herrschaft des Volkes. Das derzeit in Griechenland von Regierung und Gläubigern durchgezogene Sparprogramm bezeichnete Papariga als einen Plan für den Konkurs der Mehrheit der Bevölkerung und zur Rettung der Gewinne der kapitalistischen Unternehmen und des größten Teils der Monopole. Dagegen gelte es Widerstand zu leisten. Sofortige Zahlungsverweigerung laute die Antwort auf die Argumentation der Regierung; es stünden zwei höllische Monate bevor.« Erstaunlich, wie einfach man sich das macht. »Wir müssen der Regierung und der Troika aus Europäischer Union, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank das Leben zur Hölle machen.« Für den 5. Oktober haben die Gewerkschaften alle Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes zum Ausstand aufgerufen; am 19. Oktober soll ein Generalstreik folgen [5].

Hinsichtlich der Renten waren bislang offenbar keine Reformen erfolgt: So bildet die Höhe des letzten Gehalts nach wie vor die Grundlage der Rente [Stand 19. 9.]; dies im Gegensatz beispielsweise zur BRD: Gehen die Deutschen mit 65 Jahren in Pension, erhalten sie 56 % ihres letzten Gehalts; scheidet man früher aus, erhält man u.U. nur 46 % des letzten Gehalts. Allein die Pensionen für 4500 tote Staatsangestellte kosteten Athen pro Jahr 16 Millionen €. Die Regierung hatte daher jetzt alle 9000 Über-Hundertjährigen im Land zu überprüfen. Für Tausende toter Griechen hiess es am 6. Juni laut Arbeitsministerin Louka Katseli in der Tageszeitung Ta Nea, werde Rente gezahlt. Das soll sich jetzt ändern. Auf Einschnitte müssen sich Rentner einstellen, die mehr als 1200 € im Monat bekommen oder vor Erreichen des 55. Lebensjahres in den Ruhestand gingen. Ihre Bezüge sollen um bis zu 20 % gekürzt werden. 30.000 Staatsbedienstete sollen ihren Job verlieren. Sie werden zunächst in Reserve geschickt und erhalten noch 60 % ihres Gehalts. Nach einem Jahr droht ihnen der endgültige Verlust des Arbeitsplatzes. Damit wird das Ziel verfolgt, festzustellen, wie viele Staatbeamte wirklich überflüssig sind. Zugleich soll die Zahl der Teilzeitbeschäftigten im öffentlichen Dienst von 20.000 auf 30.000 steigen [6].

Der IWF hatte Griechenland dieser Tage darauf hingewiesen [7], dass es wesentlich notwendiger sei, die Einnahme der Steuern selbst zu verbessern und die Reformen endlich umzusetzen, als neue Steuern zu erheben. Sozialbetrug ist in Griechenland weit verbreitet und wird durch die schlechte Buchführung der Behörden erleichtert. Viele Griechen melden den Tod ihrer Angehörigen nicht an die Rententräger, um das Geld weiterhin zu erhalten. Höhere Steuern, so der IWF, wären nicht die Lösung; diese läge vielmehr in der Verbesserung der Einziehung derselben. Am 21. 9. wurde allerdings eine jahrelange Erhebung von Zusatzsteuern angekündigt; die neu eingeführte Immobiliensteuer wird mindestens bis 2014 beibehalten. Zugleich soll der Steuerfreibetrag von 8.000 auf 5.000 € pro Jahr sinken.

Phantastisch ist die Meldung, dass Griechenland bis 2013 aus Brüsseler Fördertöpfen rund 14 Milliarden Euro zur Verfügung stehen [8]. Das Geld, man mache sich das bewusst, »konnte bislang aber zum Großteil nicht abgerufen werden«, weil bisher oft Projekte fehlten, für die das EU-Geld ausgegeben werden konnte. Eine EU-Taskforce soll nun dabei behilflich sein, entsprechende Projekte vorzulegen. Es ist unfassbar, was in Brüssel so vor sich geht. Anstelle von Projekten, bei denen der Fortgang der Korruption nicht auszuschliessen ist, wäre ganz im Gegenteil erste Pflicht, diese 14 Milliarden, die aus reinem Steuergeld der EU-Bürger bestehen, unverzüglich zur Tilgung der Verschuldung einzusetzen.

Es gilt, immer wieder darauf hinzuweisen, dass mit der Milliardenhilfe für Griechenland bislang ausschliesslich der Zinsendienst gegenüber den europäischen Banken bedient wurde, um diese in die Lage zu versetzen, die für die Staatsanleihen fälligen Zinsen zu bedienen. »Bekanntermaßen werden die Hilfsgelder an die europäischen Banken weitergereicht und so wird der Lebensstandard der griechischen Bevölkerung zerstört, während die Banken gerettet werden.« So schossen im August letzten Jahres nach Bekanntwerden der Zahlungszusage die Aktien griechischer Banken in die Höhe. wobei z.B. auch die Aktien der EFG-Eurobank Ergasias SA 70 % gewannen. Diese Bank gehört dem griechischen Banker und Schiffs-Tycoon, Spiro Latsis, auf dessen Yacht Barroso mit seiner Familie schon mehrmals Urlaub machte. Wie wir bereits vermerkten [9], flossen Milliarden aus dem 145 Mrd. Euro-Rettungspaket an Spiro Latsis, dem reichsten Griechen, Erbe einer der grössten Reeder- und Bankiersfamilien des Landes. Tochterfirmen der European Financial Group EFG SA, der Bankholdinggesellschaft von Latsis, halten insgesamt 12 Mrd. € an griechischen Staatsanleihen. Ende letzten Jahres hatte Latsis den Sitz der Gruppe aus der Schweiz nach Luxemburg, also in die Eurozone, verlegt.

Finanzminister Evangelos Venizelos warnte: »Die Gefahr besteht darin, dass das ganze System zusammenkracht«. Die Regierung werde alles unternehmen, um »das Schicksal unseres Landes und seinen Platz in der Eurozone nicht aufs Spiel zu setzen«. Daher hat er nun bekundet, dass er jetzt auch die griechischen Reeder an der Rettung des Landes beteiligen will [10]. In der Tat haben viele schwerreiche griechische Schiffsunternehmer ihre Unternehmenssitze und ihr Vermögen außerhalb Griechenlands, wofür sich im Prinzip auch Delaware / USA anbietet. Venizelos appellierte an den Patriotismus der hellenischen Kosmopoliten. Ausserdem wolle man nicht tolerieren, dass Reiche unzutreffende Steuererklärungen abgeben. Es könne nicht sein, dass »Wissenschaftler und Geschäftsleute ein Jahreseinkommen von 10.000.- Euro in ihre Steuererklärung schreiben und gleichzeitig dem Staat Millionen an Steuern schuldig bleiben«. Dass die Griechen selbst Milliarden € ihrer Bankguthaben ausser Landes transferiert haben, dürfte inzwischen hinlänglich bekannt sein. Ende Mai dieses Jahres waren die Einlagen griechischer Banken um 31 Milliarden Euro gesunken.

1 Für Rückfragen: Nationalrätin Yvette Estermann, Verantwortliche Gruppe Neue Heimat Schweiz
http://www.neue-heimat.ch info@neue-heimat.ch http://schweizblog.ch/?p=3518 http://hermannlei.ch/?p=127
2 Quelle: Junge Freiheit - Grüne wollen über 200.000 Afrikaner ansiedeln (FA)
3 http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M55641b14faf.0.html 16. 9. 11 Frankfurter Allgemeine Zeitung Nr. 21 vom 26.01.2010
4 http://www.jungewelt.de/2011/09-07/025.php
5 http://www.jungewelt.de/2011/09-20/014.php
6 Griechenland: KKE-Chefin fordert Streichung der Staatsschulden - Von Heike Schrader, Athen
7 http://www.bbc.co.uk/news/business-14969034 19. 9. 11
8 http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=8605894/q8tye7/index.html
15. 9. 11 Griechenland-KriseTaskforce will EU-Milliarden verteilen - Von Steffen Wurzel
9 http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=1534 »Der Weg der Steuergelder«
Siehe auch http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=1590 Rettung für die Reichen
10 http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2011/09/25483/ 21. 9. 11 Griechenland Venizelos will griechische Reeder an Rettung beteiligen