Wie man mit unseren Steuern umgeht - Zwei Milliarden sinnlos verpufft

Der Versager polemisiert - Die sich an ausländischen Interventions-Armeen orientierende Armeereform «Armee XXI» steht vor dem Scheitern.

Sie bewirkte Fehlinvestitionen in Milliardenhöhe. Der Hauptverantwortliche des Milliarden-Flops, der frühere Armee-Chef Christophe Keckeis, glaubt jetzt auch noch, den jetzigen Bundesrat Ueli Maurer - der Keckeis Versagen auf einer ellenlangen Mängelliste dokumentiert und unter schwierigsten Umständen zu korrigieren hat - aus dem Hinterhalt attackieren zu müssen. Die Keckeis-Reform «Armee XXI» ist in zentralen Bereichen gescheitert: 

Logistik-Desaster
Weil Keckeis die Schweizer Armee in Form sogenannte »Einsatzmodule« eigentlich nur noch im Verbund mit ausländischen Interventions-Armeen einsetzen wollte, hat er die für die Versorgung der Armee im Inland vorgesehene Logistik sträflich vernachlässigt. Das Logistik-Desaster hat ein nie gesehenes Ausmass angenommen und beeinträchtigt die Einsatzfähigkeit der Armee entscheidend. Es wird Jahre dauern, bis die kapitalen Keckeis-Fehler korrigiert sind. Dies, weil sich die unter der Verantwortung von Christophe Keckeis für teures Geld beschaffte Elektronik zur Mannschafts- und Materialbewirtschaftung als funktionsuntüchtig erweist.
 
Milliarden für untaugliche Elektronik
Keckeis träumte von einer Armee aus modulartig zusammengestellten Spezialeinheiten. Diese wollte er mit einer ausgeklügelten Informatik (Führungsinformationssystem FIS Heer) direkt von Bern aus zentralistisch führen. Für gut 2 Milliarden Franken wurden dafür elektronische Führungssysteme beschafft. Eine Fehlinvestition gigantischen Ausmasses: Das auf Keckeis’ Veranlassung beschaffte Material erwies sich als teilweise untauglich, nicht kompatibel und nicht im entferntesten im versprochenen Sinn einsetzbar. Viel von diesem Material lagert ungenutzt - noch unausgepackt! - in einer Thuner Lagerhalle. Zwei Milliarden wurden sinnlos verpufft. Keckeis trägt dafür die Hauptschuld.
 
Miliz demotiviert
Der »Elite-Dünkel« von Keckeis hat die Miliz schwer demotiviert - weil nur noch ganz wenigen Milizlern höhere Kommandi offen sind. Ausserdem setzte Keckeis die militärisch untaugliche Trennung von Einsatzverantwortung und Ausbildungsverantwortung gegen alle Warner durch. Ein Modell, das für Berufsarmeen tauglich sein kann, für die Schweizer Milizarmee aber zum Rohrkrepierer wurde. Der Versager soll schweigen! Jetzt aber polemisiert Versager Keckeis. In einem gehässigen Rundumschlag will er die von ihm zu verantwortenden Fehler (L’Hebdo, 25. Februar 2010) Bundesrat Ueli Maurer in die Schuhe schieben. Der Versager soll schweigen! Der angerichtete Schaden ist gross genug. Er könnte Parlamentarier in Versuchung bringen, den Bund zu einer Verantwortlichkeitsklage gegen den
früheren Armee-Chef zu veranlassen.
 
Ulrich Schlüer, Nationalrat
www.armee-volltreffer.ch  3. 3. 2010
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